Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2014
/ Ausgabe: 08-Protokoll_10_07_2014_gsw.pdf
- S.58
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GR Mag. Krackl: Ich darf für GR Mag. Stoll,
GR Abenthum und mich Stimmenthaltung
anmelden.
ganzen Projekt ja sehr kritisch gegenüber
gestanden. Das ist ja kein Geheimnis. Das
weiß man.
GRin Moser: Ich möchte für meine Person
ebenfalls Stimmenthaltung anmelden. Meine Informationen entsprechen offensichtlich
nicht dem letzten Stand.
Wir haben es im Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen und im
Kulturausschuss auch immer dahingehend
gefordert und aufgefordert, dass das Land
Tirol auch einen entsprechenden Beitrag
leistet.
Ich war auch dort! Sie verlangen Miete,
wenn man dort eine Veranstaltung machen
will. Deshalb muss ich mich leider auch der
Stimme enthalten.
GRin Dengg: Ich möchte gerne eine Frage
stellen. Wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, sind das maximal € 10.000,--, die
das Land Tirol bezahlt.
Wenn ich nun GRin Mag.a Schwarzl richtig
verstanden habe, sind die € 20.000,-- für
dieses Jahr. Für nächstes Jahr wären das
dann € 40.000,--, da ja jetzt schon das halbe Jahr vorbei ist?
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nein, nein. Es
sind für dieses Jahr € 20.000,--. Nächstes
Jahr kommt ein neues Ansuchen.
GRin Dengg: Und da würden sie gleich viel
wie jetzt fürs laufende halbe Jahr bekommen?
in
a
Bgm. Mag. Oppitz-Plörer: Wenn ich das
aufklären darf. Es ist ein Projekt, bei dem
wir ursprünglich von € 80.000,-- pro Gebietskörperschaft ausgegangen sind.
Es wurde dann re-dimensioniert. Ich denke,
die € 20.000,-- sind für den Bereich der
Stadt Innsbruck schon gerechtfertigt. Aber
natürlich können solche Einrichtungen nicht
immer von der Stadt Innsbruck alleine finanziert werden.
GRin Dengg: Was ist mit den maximal
€ 10.000,--, die LRin Mag.a Dr.inPalfrader erwähnt hat? Die bleiben?
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nur für heuer.
StR Gruber: Frau Bürgermeisterin, Du hast
vorher zu Protokoll gegeben, dass das auf
das heurige Jahr bezogen ist und die
€ 10.000,-- auch noch nicht fix sind.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nein, sie sind
noch nicht fix. Sie können um maximal
€ 10.000,-- ansuchen. Diese Bereitschaft
bestünde.)
Ich darf vielleicht noch unseren Zugang erklären. Wir sind der ganzen Aktion und dem
GR-Sitzung 10.07.2014
Frau Bürgermeisterin hat gesagt, dass ihr
der Beitrag des Landes Tirol zu wenig sei.
Ich habe mich heute auch einmal erkundigt.
Ich muss schon eines dazu sagen: Wenn
wir heute in der Aktuellen Stunde so weittragend über jenes Phänomen gesprochen
haben, dass wir nicht im Kirchturmdenken
verhaften, dann ist das bitte hier auch so.
Da verstehe ich das Land Tirol sogar! Wenn
eine Einrichtung auf dem Gebiet der Stadt
Innsbruck ist, dann wird das Land Tirol als
Körperschaft nicht bei allen Projekten - ich
kann es jetzt bei diesem weniger beurteilen
- immer die Hälfte der Kosten zu tragen haben. Das wäre wahrscheinlich für das Land
Tirol in vielen Bereichen auch nicht möglich.
Das muss man jetzt ganz offen sagen.
Denken wir an verschiedene andere Bereiche. Denken wir an viele andere Politikfelder und Veranstaltungen! Deshalb glaube
ich, Frau Bürgermeisterin, wenn das Land
Tirol einen Beitrag leistet, dann wäre es
immer schöner, wenn es mehr wäre. Das ist
keine Frage. Aber die Argumentation des
Landes Tirol, dass man sagt, das ist aber
schon eine städtische Einrichtung, die
mehrheitlich von InnsbruckerInnen genutzt
wird, ist verständlich. Über die prozentuelle
Nutzung kann ich jetzt weniger sagen. Vielleicht kann das GRin Mag.a Schwarzl aufklären.
Bei dem von LRin Mag.a Dr.inPalfrader in diesem Fall - es gibt ja auch andere Bereiche,
in denen das Land Tirol entsprechend mehr
oder weniger gibt - Erwähnten, würde mich
jetzt interessieren, ob dieses Quorum der
Zusage des Anteils des Landes Tirol doch
nachvollziehbar ist oder nicht? Ich würde
das gerne von jenen hören, die dem Projekt
als GemeinderätInnen doch näher stehen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Frage ist
mir jetzt nicht ganz klar, StR Gruber.
StR Gruber: Du hast vorher gemeint, dass
am Beginn der Verhandlungen diese 50:50-