Gesamter Text dieser Seite:
- 564 -

42.

Einbringung von dringenden Anfragen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es sind keine
dringenden Anfragen eingelangt.
43.

Einbringung eines dringenden Antrags

43.1

I-OEF 79/2014
Ice Art Arena Telfs, Rücktritt vom
Zukauf von Eiszeiten
(GR Grünbacher)

GR Grünbacher: Ich stelle gemeinsam mit
meinen MitunterzeichnerInnen folgenden
dringenden Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Nachdem die Ice-Art in Telfs - Pressemeldungen zu Folge - nicht mehr ganzjährig
geöffnet sein wird und sich somit die Geschäftsvoraussetzungen geändert hätten,
tritt die Stadtgemeinde Innsbruck - sollten
sich diese Pressemeldungen bewahrheiten
- vom Zukauf von Eiszeiten in Höhe von
jährlich € 70.000,-- (für 15 Jahre) zurück.
Grünbacher, Buchacher, Eberl, Pechlaner,
Dr.in Pokorny-Reitter und Reisecker, alle eigenhändig
44.

Behandlung des eingebrachten
dringenden Antrags

44.1

I OEF 79/2014
Ice Art Arena Telfs, Rücktritt vom
Zukauf von Eiszeiten
(GR Grünbacher)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GR Grünbacher und MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden
Antrag (Seite 564) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GR Grünbacher: Erlauben Sie mir ein paar
Worte, bevor ich den Antrag stelle, diesen
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Es ist mir doch wichtig, einige Dinge, die
derzeit noch im Raum hängen, zu sagen.
Die Intention dieses Antrags war ganz einfach. Mehrfach wurde immer wieder gesagt,
dass sich die Geschäftsvoraussetzungen
GR-Sitzung 10.07.2014

geändert haben. Wir haben ja Eiszeiten zugekauft, mit der Prämisse einen ZwölfMonatsbetrieb zu haben. Nachdem in den
Medien immer wieder kolportiert wurde,
dass es nur noch ein Sechs-Monatsbetrieb
ist, war mir der Antrag wichtig, diesen Vertrag nochmals zu überprüfen und notfalls
nach einem Ausstiegsszenario zu suchen.
Das soll nicht heißen, dass wir jetzt per se
überhaupt nichts mehr bezahlen, sondern
es kann unter Umständen heißen, wir steigen aus und machen einen neuen Vertrag,
entsprechend den geänderten Verhältnissen.
Aber es kann nicht sein, dass wir über
15 Jahre € 70.000,-- jährlich bezahlen - das
ist eine flotte Million, das muss man schon
auch sehen -, für etwas, das man dann
nicht so bekommt.
Es interessiert auch niemanden, wenn man
die gleichen Eiszeiten während eines halben Jahres bekommen. Da brauchen wir sie
nämlich nicht!
Darum ist mir das auch ganz wichtig, dass
man dieses Signal in Richtung Land Tirol
setzt: Wir werden diesen Vertrag natürlich
hinterfragen.
Aber mir ist völlig recht, wenn das im Stadtsenat passiert. Daher beantrage ich die
Zuweisung des Antrags an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Grünbacher und MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende Antrag
(Seite 564) wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
45.

Einbringung eines nicht
zeitgerechten dringenden Antrags

45.1

I-OEF 83/2014
Errichtung eines Polizeiwachzimmers am Hauptbahnhof, Realisierung, finanzielle Beteiligung der
Stadt Innsbruck (GR Hitzl)

GR Hitzl: Ich stelle mit meinen MitunterzeichnerInnen folgenden Antrag und beantrage die Zuerkennung der Dringlichkeit