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Alle wissen, dass wir hier in der Stadt Innsbruck extrem hohe Grundstückspreise haben. Wir haben eine Durchschnittsmiete von
€ 16,-- pro m2 gesamt und bei den kleineren
Wohneinheiten sogar mehr als € 17,--. Deshalb werden sie auch nicht gefördert.
Dies geht einher mit den niedrigsten Einkommen österreichweit, die hier vorherrschen. Es ist also eine Situation, in der der
Spagat immer weiter auseinandergeht. Damit ist klar, dass Spannungen auf der Tagesordnung stehen. Gerade beim Bauen
sind die Kosten für Grund und Boden der
Schlüssel. Es ist grundsätzlich richtig, hier
anzusetzen. Das unterstützen wir vollkommen.
Nur, wie es teilweise auch schon in den
Wortmeldungen angesprochen wurde, man
muss vorher die richtigen Schritte setzen
und die Voraussetzungen dafür schaffen.
Heute sind die Vorbehaltsflächen für den
geförderten Wohnbau gegenständlich. Das
ist eines von vielen Werkzeugen. Man kann
sich aber eines Werkzeugs nur dann bedienen, wenn man weiß, wofür man es
braucht. Hier setzen wir an.
Es braucht natürlich vorher die Überlegung,
ob dieses Werkzeug geeignet ist oder nicht.
Ein Maurer/eine Maurerin muss sich auch
vorher überlegen, ob die Mauer mit Ziegeln
aufgestellt wird oder betoniert. Erst danach
weiß er/sie, welches Werkzeug das Richtige
ist.
Also bevor die Politik - auch hier im Gemeinderat der Stadt Innsbruck - die konkreten Maßnahmen und Werkzeuge beschließt, wäre es sehr interessant, einige
andere Fragen und Themen abzuhandeln.
Ein Großes, ein Wichtiges ist natürlich einmal ein Statement generell, wohin sich die
Stadt Innsbruck in den nächsten zehn bis
zwanzig Jahren bevölkerungsmäßig bewegen wird. Da ist Spielraum, da ist einiges
machbar.
Wir haben das große Thema ÖROKO 2.0.
Das ist das Planungsinstrument schlechthin,
um die räumliche Gestaltung, die Entwicklung von Innsbruck voranzutreiben.
Es gibt da verschiedene Varianten: Einen
maßvollen Zuzug, von dem man sagen
kann, dass es ein natürlicher ist. Der kann
in Richtung 150.000 EinwohnerInnen mit
Hauptwohnsitz gehen. Es kann auch einen
Sonder-GR-Sitzung 17.09.2018

massiven Zuzug geben, der in Richtung von
200.000 EinwohnerInnen mit Hauptwohnsitz
geht!
Jede Meinung ist legitim. Wie die Entwicklung aussehen soll, muss man natürlich gestalten. Wenn es alles nur eine Rechnerei
wäre, bräuchte es die gesamte Politik nicht,
denke ich. Es braucht von jeder/jedem Einzelnen hier ein Statement, eine politische
Überzeugung. Die ist in den letzten Jahren
eigentlich hinausgezögert worden. Man hat
nie gewusst, wie man dran ist. Es ist mit
dem ÖROKO 2.0 nichts weitergegangen.
Wir als Liste FRITZ setzen uns natürlich für
einen maßvollen, einen überlegten Zuzug in
Richtung maximal 150.000 EinwohnerInnen
mit Hauptwohnsitz ein. Wir sagen auch
gleich - wenn man da Überlegungen in den
Raum stellt, dass die Stadt Innsbruck riesig
werden muss -, da wird die Bevölkerung
nicht mitspielen. Da wird es ganz schwierig
werden, sie zu überzeugen, denn es fehlen
einfach die Argumente.
Das "Darüberfahren", das hat man ja in der
letzten Legislaturperiode entdeckt! Das wird
sich die Bevölkerung so einfach nicht gefallen lassen.
Die zweite Frage ist, welchen Bedarf wir
überhaupt haben. Es braucht eine sinnvolle,
aktuelle Bedarfserhebung. Eine solche geht
uns inzwischen schon sehr lange ab.
Zum Dritten ist es unheimlich wichtig, nach
einer solchen politischen Zielsetzung eine
Erhebung durchzuführen, den Bedarf zu
planen, eine sinnvolle Zeitschiene festzulegen und - ganz wichtig - die Infrastruktur dabei nicht zu vergessen. Wir wissen, Infrastruktur ist wichtig, um eine Stadt lebensund liebenswert zu erhalten.
Herr Bürgermeister, aus unserer Sicht haben Sie da drei Punkte, vielleicht drei Fehler
- wenn man das so nennen darf - gemacht,
die hier in der Umsetzung der Vorbehaltsflächen vorgekommen sind. Allerdings sind sie
noch korrigierbar, keine Frage.
Zum Ersten ist schon spannend, dass Sie
mit den 25 potentiellen EigentümerInnen
nicht gesprochen haben. Sie haben hier den
einfachen Weg leider nicht gesucht. Das ist
für mich nicht verständlich. Natürlich kann
man das Gespräch suchen. Man kann die
Leute auch anschreiben. Sie werden bei