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Ich möchte StR Dr. Gschnitzer in einem Punkt zwar nicht widersprechen, aber ergänzen: Bei der ersten Bürgerversammlung in Hötting
- die übrigens nur zu diesem Thema abgehalten wurde, weshalb man es
auch eingehend diskutieren konnte - haben sich die anwesenden Sadracherinnen und Sadracher dagegen ausgesprochen, was dazu geführt hat, dass
Sadrach herausgenommen wurde. Es hat meiner Erinnerung nach damals
eine klare Zusage gegeben, dass eine weitere Bürgerversammlung abgehalten werden solle, falls man die Kurzparkzone in Zukunft auf Sadrach
ausdehnen wolle.
Es wäre richtig gewesen diese Bürgerversammlung in Sadrach
vor der Ausdehnung der Kurzparkzone abzuhalten. Diese Bürgerversammlungen, die sich auf ein bestimmtes Thema konzentrieren, bieten sehrwohl
die Gelegenheit, dieses Thema eingehend zu behandeln und den Leuten die
Vor- und Nachteile bzw. die Konsequenzen einer Vorgangsweise so darzustellen, dass sie sich damit auseinandersetzen können.
Bei der zweiten Beschlussfassung bezüglich Sadrach habe ich
den Fehler gemacht, dass ich davon ausgegangen bin, dass die geäußerten
Wünsche aus dem gesamten Sadracher Gebiet gekommen wären, ich habe
nicht hinterfragt, in welchen Teilen von Sadrach welche Meinungen vorherrschen. Ich weiß es heute noch nicht, aber ich vermute, dass besonders
die Bewohnerinnen und Bewohner des unteren Sadracher Gebietes die
Ausdehnung der Kurzparkzone gefordert haben. Ich habe anhand der umfangreichen Beschwerdenliste angenommen, dass man nun in Sadrach einfach den Druck spürt und habe der Ausweitung zugestimmt, ohne dass die
zweite Bürgerversammlung durchgeführt worden wäre.
Ich halte es noch immer für besser abzuwarten und die Parkraumbewirtschaftung nach einer gewissen Zeit zu evaluieren. Ich sehe aber
ein, dass man das nicht im Gemeinderat beschließen kann, nachdem die
Frau Bürgermeisterin bereits öffentlich angekündigt hat, dass diese Kurzparkzone aufgehoben werde. Darunter würde die Glaubwürdigkeit der
Stadt Innsbruck massiv leiden.
Aus diesem Grund habe ich mich im Stadtsenat dazu entschlossen mich der Stimme zu enthalten. Ich melde für die Innsbrucker
Grünen auch jetzt die Stimmenhaltung an.

GR-Sitzung 18.11.2004