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Die Dringlichkeit wurde abgelehnt, aber alle wissen, dass im
Verein DOWAS für Frauen auch Mütter mit Kleinkindern untergebracht
werden. Es ist zu bedenken, dass es in der Umgebung von Innsbruck kein
Mutter-Kind-Heim gibt. Laut Jahresbericht 2003 hat der Verein DOWAS
für Frauen bereits Wohnungen schließen müssen. Wenn jetzt wiederum
eine Kürzung der Subvention ins Haus steht, müsste noch einmal reduziert
werden. Der Verein DOWAS für Frauen hilft Müttern mit kleinen Kindern,
die nicht wissen, wohin sie gehen sollen. Ich hoffe, dass es noch eine Möglichkeit gibt, diesen Dreijahresvertrag zu installieren.
Der von GR Marinell und Mitunterzeichnern in der Gemeinderatssitzung
am 15.7.2004 eingebrachte Antrag gilt als überholt.

18.15 I-OEF 61/2004
Vertrag über eine Verfassung für Europa, Vorstellung
und Erläuterung im Zuge des Ratifizierungsverfahrens
mittels BürgerInnenversammlungen sowie Information
in der offiziellen Mitteilungszeitung "Innsbruck - Die
Landeshauptstadt informiert" (GR Mag. Fritz)
GR Mag. Fritz: Der Antrag knüpft an einen damals am
9.7.2004 ergangenen Aufruf der damaligen Präsidenten des Europäischen
Parlaments, der Europäischen Kommission und des Ausschusses der Regionen an.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Nimmst Du den ernst?)
Und ob ich den ernst nehme. Ich nehme das Parlament, das ich mit gewählt
habe, sehr ernst. Gott sei Dank hat es jetzt eine höhere Bedeutung und wird
nach der Verfassung eine noch höhere Bedeutung bekommen.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Das war keine Frage, sondern ich habe
es anerkennend gemeint.)
(Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Auch nicht kritisch.)
Dann sind sich die ehemalige und die zukünftige Europapartei einig.
In diesem Aufruf heißt es wie folgt:

GR-Sitzung 18.11.2004