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zierung eines Drittels des für die Schienen-Infrastruktur anfallenden Betrages in der Höhe von € 100 Mio ist ein Ergebnis, das durchaus als gut bezeichnet werden kann.
Anders beurteile ich das Ergebnis, das mit dem Land Tirol
erzielt wurde: Das Naheverhältnis des Landes Tirol zur Stadt Innsbruck ist
wohl ein anderes, so dass die Beteiligung des Landes Tirol zu einem Drittel
selbstverständlich ist. In Bezug auf die Betriebsmittel ist eine kritische
Sichtweise angebracht. Wir waren immer der Auffassung, dass insgesamt
eine Drittel-Finanzierung zwischen dem Bund, dem Land Tirol und der
Stadt Innsbruck stattfinden sollte.
Wenn bezüglich der Fahrbetriebsmittel der Bund ausfällt,
heißt das nicht, dass das ursprüngliche Finanzierungs-Verhältnis von eins
zu eins dadurch verändert wird. Es ist zu erwarten, dass das Land Tirol und
die Stadt Innsbruck diese Kosten je zur Hälfte tragen.
Im Bereich der Stubaitalbahn wird im Grunde der dörfliche
Raum erschlossen. Es ist nicht einsichtlich und nicht verständlich, dass das
Land Tirol die gesamten Kosten für dieses Gebiet übernimmt, während es
für das Gebiet der Stadt Innsbruck keinen Cent zahlt. Das ist nicht akzeptabel und entspricht weder den Intentionen der Mitglieder des Gemeinderates noch jenen von Alt-Bgm. DDr. van Staa und der Frau Bürgermeisterin, die bei der letzten Debatte zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck noch davon gesprochen hat, dass 80 % dieser Kosten finanziert werden sollten.
Dieses Verhandlungsergebnis ist unbefriedigend, weshalb ich
angeregt habe, die in den Punkten 2. und 5. des Beschlussvorschlages enthaltene Selbstbindung heraus zu nehmen, um einen gewissen Spielraum zu
erhalten. Zur Untermauerung meiner Ausführungen darf ich aus der Debatte zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2002 zitieren. Die Frau Bürgermeisterin hat damals gesagt:
"Vom Land Tirol erwarte ich mir eine größere Bereitschaft, auf unsere Anliegen einzugehen. Die Funktion eines Landeshauptmannes ist klar, trotzdem halte ich diese Verbundenheit, diese Konstellation für einmalig in der
Geschichte des Landes Tirol und der Stadt Innsbruck."

GR-Sitzung 22.10.2003