Gesamter Text dieser Seite:
- 56 -

Bgm. Willi: Es wurde sehr viel über die
Wichtigkeit der Gastgärten diskutiert. Ich
darf daran erinnern, dass wir viel für die
GastgartenbetreiberInnen getan und temporär die Gastgartenbeiträge ausgesetzt haben. Um zu fördern, haben wir mit dieser
Entscheidung auf mehrere Hunderttausend
Euro verzichtet.
Nun wurde breit dargelegt, weshalb die TKI
als Serviceeinrichtung für ihre Mitgliedervereine sehr wichtige Institution ist. Ich sehe,
dass es offensichtlich einen Konsens für
eine Höhe von € 20.000,-- gibt. Wir stehen
am Jahresanfang und jede/r von uns will
Planungssicherheit. Wenn wir uns heute
wenigstens auf die € 20.000,-- einigen
könnten und der Rest später nachgeliefert
wird, wäre zumindest für den Großteil dieser
Summe Sicherheit vorhanden.
Wenn wir uns auf diesem Weg einigen
könnten, wäre ich froh - auch als Signal der
Wertschätzung für die Arbeit dieser Vereine.
Während des Jahres sollen sie noch einmal
kommen und erklären, aus welchen Gründen sie mehr brauchen. Dann kann man
das im Kulturausschuss noch einmal diskutieren. Wenigstens die außer Streit stehenden € 20.000,-- sollten heute beschlossen
werden. Darüber wäre ich froh.
GRin Heisz: Ich schätze die Lage ähnlich
ein wie die Kulturstadträtin. Für die
€ 24.000,-- gäbe es nicht einmal ein Quorum, um abzustimmen. Die Konsequenz
wäre, was mir auch Recht wäre, dass wir
das in der nächsten Sitzung des Kulturausschuss noch einmal behandeln und dann
versuchen, eine mehrheitsfähige Summe zu
finden.
Wenn GR Onay den Abänderungsantrag für
die € 20.000,-- schriftlich einbringt, wird er
sicher gleich zur Abstimmung kommen.
Geschätzte Kulturstadträtin, ich hörte bei Dir
so einen Unterton, dass der Schluss naheliege, wenn der Gemeinderat der TKI nicht
€ 24.000,-- genehmigt, dies ein Zeichen von
Geringschätzung sei. Das möchte ich für
mich persönlich, aber auch für die KollegInnen im Gemeinderat der Stadt Innsbruck,
zurückweisen.
Es muss zulässig sein, über die angebrachte mögliche Höhe von Subventionen
im Gemeinderat zu diskutieren oder auch
unterschiedlicher Meinung zu sein. Dies
GR-Sitzung 26.01.2022

ohne, dass einem dann gleich unterstellt
wird, dass eine Arbeit nicht geschätzt wird
und niemand wisse, was dort gemacht wird.
Es muss einfach möglich sein.
Die SPÖ und ich persönlich wären bei
€ 24.000,-- sehr gerne mitgegangen. Wenn
es € 20.000,-- sind, werden wir dem selbstverständlich auch zustimmen.
StRin Mag.a Schwarzl: Frau Kulturausschussvorsitzende, ich habe nicht kritisiert,
dass es unterschiedliche Meinungen bezüglich des Betrages gibt. Dass aber offenbar
der Weg gewählt wird, überhaupt nichts zu
beschließen - die nächste Sitzung des Kulturausschusses, in der Subventionen behandelt werden, ist im April - und Vereine
hängen zu lassen, meinte ich mit der vielleicht unterschwelligen, so angekommenen
Geringschätzung.
Dass man unterschiedlicher Meinung bei
der Höhe einer Subvention sein kann, ist
kein Problem, das haben wir öfters. Keine
Entscheidung herbeizuführen, halte ich für
nicht sehr fair.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Inhaltlich hat
meine Kollegin GRin Ringler, BA schon über
diesen Antrag gesprochen. Ich kann nur sagen " täglich grüßt das Murmeltier" und
möchte nur Ihr Augenmerk auf die Genese
richten. Es zeigt sich schon wieder einmal
die Problematik, dass im Ausschuss die
Personenanzahl um die Kleinfraktionen aufgestockt wurde, die dort auch stimmberechtigt sind.
Man könnte nun auf die Idee kommen, dass
es eine Mehrheit gebe, wenn ein Antrag im
Ausschuss mit Hilfe von Kleinfraktionen
durchgeht, um dann im Gemeinderat zu landen. Es wäre der Kulturstadträtin gut angestanden, sehenden Auges mit dem in den
Gemeinderat zu gehen. Die Anzahl der
Fraktionen, die sich im Kulturausschuss enthalten haben, war Dir, StRin
Mag.a Schwarzl, seit Wochen bekannt. Jetzt
hier zu sein und zu sagen, dass das gar
nicht in Ordnung sei, wenn sich nun so viele
enthalten - StRin Mag.a Schwarzl, Du bzw.
Ihr habt das gewusst! Das war seit der Sitzung des Kulturausschusses bekannt.
Wenn man die Mandate zusammenzählt,
würde ich davon ausgehen, dass Ihr mit anderen Mandataren wie z. B. GR Depaoli