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Abänderungsantrag von GR Onay inzwischen schriftlich eingelangt ist.
GR Appler: Hin und wieder gibt es Aussagen, bei denen ich froh bin, dass es eine
Redezeitbeschränkung gibt. Hiezu möchte
ich GR Mag. Krackl danken, denn am heutigen Tag ist diese notwendiger denn je.
Das Abstimmungsverhalten, das hier im Gemeinderat angekündigt war, war vollkommen konkludent zum Abstimmungsverhalten, das im Ausschuss gezeigt wurde. Deshalb bin in GR Onay für seinen Abänderungsantrag über die Subvention in Höhe
von € 20.00,-- sehr dankbar.

Das politische Kräftespiel, das mit fehlender
Mathematikkenntnis nicht umsetzbar ist, begreife ich nicht.
Beschluss (bei Stimmenthaltung von GERECHT; einstimmig):
Der vorstehende Abänderungsantrag von
ALI wird angenommen.
24.2.12 Maglbk/40265/SUB-KU/1
UND-Heft, Jahressubvention 2022
GR Heisz referiert den Antrag des Kulturausschusses vom 19.01.2022,
in

Laut unserer Abstimmung im Kulturausschuss wären wir sehr wohl für diesen Betrag und werden diesen Vorschlag natürlich
unterstützen. Diese Angelegenheit hätte
eleganter gelöst bzw. auch von der anderen
Seite kommen können.

dem UND-Heft eine Jahressubvention für
2022 in Höhe von € 10.000,-- zu genehmigen.

Ich stelle den

"Bei Rechtsgeschäften bis zu einem Betrag
von € 2.000,-- ist jedes Vorstandsmitglied
alleine zeichnungsberechtigt. Ab diesem
Betrag gilt das Vier-Augen-Prinzip."

Antrag auf Ende der Debatte.
Stimmen wir bitte über den Abänderungsantrag ab. Die TKI hat dann ihre Mittel und wir
werden uns im Kulturausschuss im Laufe
des Jahres wieder darüber unterhalten.
Es war absolut klar, dass dies hier so eintreffen wird. Es freut mich, dass auch
Bgm. Willi die € 20.00,-- als gute Einigung
sieht und der Abänderungsantrag hoffentlich mit breiter Mehrheit beschlossen wird.
Damit geben wir Planungssicherheit.
Beschluss (einstimmig):
Das Ende der Debatte wird angenommen.
GR Mag. Krackl: Es freut mich, dass sich
die GRÜNEN bei diesem Punkt so amüsieren. Es wurde bereits alles gesagt und ich
finde, dass es einfach nicht in Ordnung ist,
wie die GRÜNEN das machen.
Man sollte ein wenig bei der Wahrheit bleiben, wie es Bgm.-Stellv. Lassenberger
schon sehr treffend ausgeführt hat. Für unsere Fraktion melde ich an, dass die Stimmenthaltung wieder aufgehoben wird. Wir
werden mitstimmen, weil dieser Vorschlag
auch schon im Kulturausschuss von
GRin Ringler, BA kam. Das alles hätten wir
früher bzw. schneller haben können und
auch den TKI die Sicherheit geben können.

GR-Sitzung 26.01.2022

GR Kunst: Gemäß Vereinsregisterauszug
ist die Unterschrift eines zweiten Vorstandsmitglieds nachzureichen. Ich darf zitieren:

Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Kulturausschusses (Seite
58) wird genehmigt.
GRin Denz verlässt den Sitzungssaal.
24.2.16

MagIbk/41057/SUB-KU/1
Heart of Noise, Festival 2022

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
wegen Befangenheit von GRin Denz, gegen
FPÖ und GERECHT; 8 Stimmen):
Heart of Noise wird für das Festival 2022
eine Subvention in Höhe von € 60.000,-- genehmigt.
GRin Denz betritt den Sitzungssaal.
GR Kaufmann verlässt den Sitzungssaal.