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GR Wallasch: Ich habe gerade gesehen,
dass das eine digitale Unterschrift ist. Ich
weiß nicht, ob die Software zwei digitale Unterschriften zulässt.
GR Kunst: Die Software lässt das schon
zu. Der zuständige Herr, der am Antrag unterschrieben hat, ist nicht zeichnungsberechtigt. Das ist der Generalsekretär und
dieser ist nicht zeichnungsberechtigt. Es
braucht zwei qualifizierte Unterschriften.
Das steht dezidiert in den Statuten.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Wallasch: Wir werden das abklären.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Sport und
Gesundheit vom 08.11.2022 (Seite 59) wird
genehmigt.
25.8

Maglbk/39337/SUB-SP/1
ATSVI HIT medalp Tirol

GR Wallasch referiert den Antrag des Ausschusses für Sport und Gesundheit vom
03.11.2021 und kündigt einen Abänderungsantrag von StRin Mag.a Mayr an.
StRin Mag.a Mayr: Ich habe alle Fraktionen
über den Hintergrund des Abänderungsantrages verständigt. Mir selbst ist da ein Fehler passiert. Die Sitzung des Ausschusses
für Sport und Gesundheit fand am
03.11.2021 statt. Dort wurden wie üblich die
Subventionen für das Folgejahr vorbeschlossen, welche natürlich vom Gemeinderat der Stadt Innsbruck abgesegnet werden
müssen.
Es wurde vereinbart, dass aus den zwei Akten "Jahressubvention und Sondersubvention" in Zukunft ein Akt wird. Ich ließ allen
Fraktionen diese Änderung textuell zukommen.
Im Abänderungsantrag geht es um eine Erhöhung des Postens. € 25.000,-- wurden
beschlossen und es soll nun durch die Zusammenlegung beider Akten eine Erhöhung
geben.

Mein Abänderungsantrag lautet:
Dem ATSVI HIT medalp Tirol soll eine Jahressubvention in Höhe von € 30.000,-- genehmigt werden.
Mag.a Mayr, eigenhändig
Das ist vom Ansuchen her auch gedeckt,
weil der Verein um € 30.000,-- angesucht
hat.
Ich bitte nun darum, das zu ermöglichen,
damit nicht ein neuer Aktenlauf gestartet
werden muss und die Erhöhung jetzt erfolgen kann.
Beschluss (einstimmig):
Der vorstehende Abänderungantrag von
StRin Mag.a Mayr wird angenommen.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Sport und Gesundheit werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen
gemäß Beilage genehmigt.
GR Mag. Krackl referiert die Anträge des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom 25.11.2021 und
13.01.2022:
26.

MagIbk/38981/SP-BB-MS/1
Entwurf des Bebauungsplanes
Nr. HÖ-B22, Mariahilf - St. Nikolaus, Fallbachgasse, Bereich Fallbachgasse 6 und 8 (als Änderung
des Bebauungsplanes Nr. HÖB15) gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2016

GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat mit Stimmenmehrheit (gegen GR Buchacher, 1 Stimme),
die Auflage des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. HÖ-B22, Mariahilf - St. Nikolaus,
Fallbachgasse Bereich Fallbachgasse 6 und
8 (als Änderung des Bebauungsplanes
Nr. HÖ-B15), gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2016, zu beschließen.
GR Mag. Plach: In Übereinstimmung mit
unserem Stimmverhalten im Ausschuss für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte,

GR-Sitzung 26.01.2022