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Stadtentwicklung und Integration, es immer
so gehalten, dass wir auf Augenhöhe Sachen ausdiskutieren und möglichst konsensual mit Vorschlägen in den Ausschuss
für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte gehen.
Das ist nicht immer möglich und jede/r,
die/der jemals eine Amtsführung innehatte,
hat Fälle erlebt, wo ein bestimmtes Amt aus
ihrer/seiner Sicht - nicht nur legitimer-, sondern vielleicht auch richtigerweise - gesagt
hat, dass etwas nicht empfohlen werden
kann. Die/der politische Mandatar/in ist in
Abwägung vieler anderer Aspekte, die das
konkrete Amt nicht mitbedacht hat, zum
Schluss gekommen, dieser Empfehlung
nicht zu folgen. Das war in diesem Fall so.
Wenn Parteien, die in aller Regel - nämlich
immer dann, wenn sie mit Beschlüssen des
Gemeinderates zur Raumordnung bzw. zur
Flächenwidmungs- oder Bebauungsplanung
oder zum Örtlichen Raumordnungskonzept
(ÖROKO) nicht einverstanden sind - über
die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, herfallen, belustigt
mich das. Ich kann mich erinnern, wie ein
Kollege der Freiheitlichen Partei Österreichs
(FPÖ) gesagt hat, dass das nur Erfüllungsgehilfen der Politik sind. Dann aber, in einem Fall, wenn ihnen die Empfehlung der
Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, ins politische Konzept
passt, diese heiligsprechen und sich aufregen, dass man sich nicht an deren Empfehlungen hält.
Liebe KollegInnen, so ist es in der Realität
nicht. Immer wieder einmal halten sich
Amtsführende, die viele Aspekte zu bedenken haben, in Einzelfällen nicht an Empfehlungen der Ämter. Genauso war es in diesem Fall.
Die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, hat durch die Verwirklichung des zusätzlichen Geschoßes
und durch die Grundrissveränderungen
qualitätsmindernde Eingriffe in das eigentlich beschlossene Projekt gesehen. Es gab
schon längst einen Bebauungsplan für das
Objekt, dessen äußere Ausmaße und die
Fassade auch in einem Vertrag festgehalten
wurden. Diesen haben wir im Übrigen verteidigt, denn kurz vor Abschluss stand das
Projekt schon einmal auf Messers

GR-Sitzung 10.10.2019

Schneide, denn die planenden ArchitektInnen, die SiegerInnen des Wettbewerbs, haben sich gegen Vorschläge des Bauträgers,
die Fassade kostengünstiger zu planen,
ausgesprochen. Dadurch, dass die Stadt
diese Maßnahme dem Bauträger nicht
durchgehen ließ, musste gerade das für das
Stadtbild wichtige, qualitativ hochwertige
Fassaden- und Umrissbild dieses Gebäudes erhalten bleiben.
Ursprünglich war bei dem Projekt Büronutzung angedacht, wofür eine höhere Raumhöhe notwendig ist. Aus Gründen, die nicht
von der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, von mir oder
von irgendjemandem in der Stadtpolitik beeinflußbar waren, wurde letztlich vorwiegend oder dann ausschließlich Wohnnutzung verwirklicht. Der Bauträger hat damals
so entschieden und sozusagen um Erlaubnis gefragt, ob er im Rahmen seines Projektes, an dessen äußerer Hülle gar nichts
passiert, Veränderungen in den Geschoßhöhen und in den Grundrissen vornehmen
darf.
Ich will, dass dieses Projekt, das Ergebnis
eines Wettbewerbs war, für den der Gemeinderat mit großer Mehrheit einen Bebauungsplan beschlossen hat, realisiert
wird. Es hat Kostenerhöhungen gegeben,
weil wir auf der Ausführung der Fassade beharrt haben. Man kann nicht eine Milchmädchenrechnung anstellen, dass ein zusätzliches Geschoß € 6 Mio. Gewinn für den Investor ausmacht. Die Mehreinnahmen sind
für mich nachvollziehbar, aber ob dies
schon ein Gewinn ist, das frage ich mich. Es
war nicht immer sicher, dass das Gebäude
von Seiten des Investors überhaupt gebaut
wird.
Ob das Projekt überhaupt in die Nähe einer
Rentabilität kommt, das war damals zu bedenken. Wird die Änderung von Wohnungsgrundrissen und Raumhöhen durch ein Entgegenkommen für den Kauf des Sockels
seitens der Stadt Innsbruck aufgewogen?
Das war die Abwägung.
Weil es mit großer Mehrheit des Gemeinderates gefasste Beschlüsse gegeben hat,
dass wir den Sockel kaufen und die Stadtbibliothek errichten wollen, habe ich in meiner Funktion als Amtsführender möglichst
gute Bedingungen für den städtischen Kauf
und für die Realisierung des Projektes zu