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anderes Thema. In den Stadtteilen benötigen wir qualitativ hochwertige Bibliotheken.
Ich habe den Stadtteil Olympisches Dorf dabei erwähnt. GR Kaufmann hat mir erklärt,
dass es dort eine kirchliche Bibliothek gibt,
was mich ein bisschen getröstet hat. Ansonsten findet man in diesem Stadtteil nur
Lokale von Wettbüros. Etwas anderes haben die Menschen dort nicht. Jetzt kann
man sagen, dass die Bevölkerung die neue
tolle Stadtbibliothek aufsuchen kann. Aber,
ich habe Zweifel daran, dass dies geschieht.
Der Ankauf der Flächen für die Bibliothek
haben dem Investor auf tirolerisch gesagt
auf die Sprünge geholfen. Das ist meine
Meinung. Ich lasse mich aber gerne vom
Gegenteil überzeugen. Er wäre meiner Meinung nach nicht einmal in der Lage gewesen, dieses Projekt zu Ende zu bringen.
Jetzt kann man sagen, der Dank gehört der
damaligen Bürgermeisterin, die ihn gerettet
hat.
Schlussendlich wurde in das Projekt noch
ein elftes Stockwerk gequetscht. Natürlich
wird auf die zukünftigen BewohnerInnen
Rücksicht genommen. Aus 90 Wohnungen
entstehen auf einmal 170.
Ich habe mir große Sorgen gemacht, dass
an dem Gebäude die Züge vorbeidonnern
und der Lärm die BewohnerInnen buchstäblich aus den Betten reißt, weil es bei den
Wohnungen großartige Verglasungen gibt.
Besonders lächerlich war daher auch - wiederum eine Kritik von mir - dass die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) bestätigt
haben, dass die Geleise stillgelegt werden
und daher keine Emissionen entstehen werden. Tatsache ist aber, dass die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) mit ihren Zügen genau zwei Meter vor den Fenstern der
Wohnungen vorbeifahren und das auch in
der Nacht.
Ich möchte jetzt zum Ende meiner Wortmeldung kommen. Dieses PEMA-Projekt sollte
als Beispiel herangezogen werden, wie es
in Innsbruck nie mehr stattfinden darf. Es
muss uns eine Lehre sein, dass man den
Bau solcher Wohnungen nicht zulässt. So
ein Projekt darf die Politik nicht genehmigen, selbst wenn die InvestorInnen alle
möglichen Mittel anwenden.

GR-Sitzung 10.10.2019

Abschließend möchte ich nochmals einen
großen Dank an die Kontrollabteilung aussprechen.
GR Depaoli: Das ist meine letzte Wortmeldung in dieser Causa, daher muss ich mir
genau überlegen, was ich jetzt sage. Ich
bitte aus dem Bericht der Kontrollabteilung
einige Passagen zitieren zu dürfen. Ich
spreche jetzt den Zeitraum der Genehmigung des elften Stockes sowie der Preissenkung an.
Das E-Mail des zuständigen Referatsleiters
der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, wird im Bericht erwähnt. Das ist jenes Amt, welches auch Privatpersonen vorschreibt, wie viele Fenster
bei einem Haus genehmigt werden. Bei einer Umplanung will die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration,
immer informiert werden und hält sich dann
genau an die Vorgaben.
Die Mag.-Abt. I, Präsidialangegenheiten, hat
in einem E-Mail an den ressortführenden
Stadtrat das zusätzliche Wohngeschoß mit
12 eingeschobenen Wohnungen erwähnt.
Ich zitiere:
"Zusammenfassend wurde festgestellt, dass
auf Grund der Verschärfung des Missverhältnisses von Wohnnutzung zu notwendigen Nebenanlagen - da viel mehr Wohnungen errichtet wurden - und des räumlichen
Qualitätsverlustes in den höhenreduzierten
Geschoßen, der Projektsicherungsvertrag in
relevanter Weise nicht eingehalten wird.
Aus diesem Grund ersucht die Mag.-Abt. I,
Präsidialangelegenheiten, namens der
Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, allfällige Schritte in die
Wege zu leiten, sodass die dem Projektsicherungsvertrag zuwiderlaufenden Projektänderungen unterlassen werden."
Daher darf ich jetzt an den damaligen Planungsstadtrat eine Frage stellen. Warum
wurden diese Tipps der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration,
von Ihrer Seite und von Seiten der damaligen Bürgermeister negiert?
Das zuständige Fachamt weist auf einen
Missstand hin und der damalige Planungsstadtrat gibt selber zu, dass er unter Umständen nicht rechtens gehandelt hat.