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GR Plach: Es passiert nicht oft, doch mir
hat sehr gut gefallen, was GR Onay gesagt
hat - Verantwortungskultur. Ich glaube, für
mich als neuer Mandatar, der bei den Beschlussfassungen im letzten Gemeinderat
noch nicht dabei war, ist klar, dass die Kostenentwicklung, die wir durch den Bericht
der Kontrollabteilung und durch den externen Bericht nachvollziehen haben können,
ein einziges Desaster ist.
Klar ist dass, wenn man von Verantwortung
redet, die Spitze einer Stadt die Letztverantwortung für Entscheidungen zu tragen hat.
Aber wenn man sich nun anschaut, wie
diese Aufarbeitung bis jetzt geschehen ist
und welche Vorgänge wir in den letzten Tagen und Wochen gehabt haben, dann ist
das für mich skurril und es ist mir zu wenig.
Wir haben, ehrlich gesagt, mit dem Gedanken gespielt, dass das der geeignete Moment wäre, in dem man darüber nachdenken muss, ob es im Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) Möglichkeiten
gibt, einen Untersuchungsausschuss einzuführen, um den Kontrollausschuss zu stärken, damit wir gewisse AkteurInnen noch
einmal vorladen können.
Mir ist es zu wenig, wenn ich von Herrn Bürgermeister Gedächtnisprotokolle bekomme,
in denen gesagt wird, dass diese und jene,
dies und das bestätigen. Ich glaube, dass
wir hier eklatante Probleme erkennen können, wie wir auf Gemeindeebene mit solchen Fragestellungen umgehen und wie wir
auf breiter Ebene, Regierung und Opposition gemeinsam, finanzielle Desaster aufarbeiten können. (Beifall)
Unterm Strich bleibt klar, dass es Verfehlungen auf mehreren Ebenen gegeben hat.
Doch für uns liegt nichts substantiell Neues
vor und man darf es nicht an einer einzigen
Person aufhängen. Wenn der Bürgermeister
davon redet, dass ihm die Entscheidung für
den Nachtragskredit während den Koalitionsverhandlungen und den ersten Gemeinderatssitzungen schwergefallen ist, dann
kann ich sagen, mir auch!
Wenn ich zurückdenke, waren wir von der
SPÖ diejenigen, die gesagt haben, dass es
eine Kontrolle benötigt. Wir haben sie eingefordert und der Bürgermeister hat es in
die Wege geleitet. Das hat mich sehr gefreut. Aber damals hat es noch geheißen,
dass Altlasten zu übernehmen sind.
GR-Sitzung 10.10.2019

Ich bin froh, dass die Prüfung inzwischen
zumindest so weit fortgeschritten ist, dass
wir gewisse Erkenntnisse gewonnen haben.
Mit den neuen Leitlinien für Großprojekte in
der Stadt Innsbruck haben wir erste Lehren
daraus gezogen.
Für mich ist das heutige Geschehen nur
eine große Inszenierung und eine Abrechnung. Es ist mehr als legitim, dass der Gemeinderat die bescheidenen Mittel, die er
hat - die nun einmal nur in der Abwahl einer
Bürgermeister-Stellvertreterin liegen -,
wahrnimmt. Wenn wir uns aber ehrlich sind,
ist das Problem damit nicht im Geringsten
gelöst.
Wenn ich die Ankündigungen von FI vernehme, die ich nur bedingt nachvollziehen
kann, dass Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer wieder im Stadtsenat sitzen wird, dann
glaube ich, haben alle die dem Abberufungsantrag heute zustimmen werden, bis
zu einem gewissen Grad zu erklären, was
jetzt der große Erfolg ist, den man angeblich
erreicht hat.
Für uns bleibt ein Bild zu sehen: Es ist eine
Abrechnung, die zu früh passiert und bei
der man gewisse Menschen bewusst auslässt. Dabei beziehe ich alle damals beteiligten Fraktionen in das Spiel mit ein - inklusive meiner eigenen.
Mit der heutigen Abstimmung hat die Bevölkerung der Stadt Innsbruck nicht einen Cent
mehr in der Geldtasche, wir haben nicht einen Pflegeplatz mehr und auch keine leistbare Wohnung oder einen Kindergartenplatz dazu gewonnen. Doch in Ordnung, so
soll es sein.
Wir waren bei den Themen immer kritisch.
Ich glaube, man kann uns nicht - und da
spreche ich auch insbesondere für mich vorwerfen, dass wir nicht kritisch nachgefragt haben und auch stets die Verantwortlichen benennen wollten - auch im Hinblick
auf das Projekt PEMA 2. Was heute gemacht wird, ist uns zu wenig!
Wir brauchen eine lückenlose Aufklärung.
Es muss alles auf den Tisch gelegt werden,
auch bezüglich der Causa PEMA 2. Denn
wenn wir uns anschauen, was wir klipp und
klar im Bericht der Kontrollabteilung stehen
haben, dann ist sie, in Sachen mutmaßlicher IStR-Verstöße, für mich sogar schlimmer als das Projekt Patscherkofelbahn,