Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2019

/ Ausgabe: 09-Protokoll-10-10-2019_klein.pdf

- S.116

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Behauptungen und keinen neuen Erkenntnissen mehr Glauben schenken können, als
den Worten von jemandem, den sie schon
seit Jahren kennen.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Christine Oppitz-Plörer
hat noch nie besonders viel Tamtam um
das gemacht, was ihre Taten und Leistungen sind. Vielleicht hat auch gerade das
dazu geführt, dass man ihren Einsatz für die
Stadt Innsbruck irgendwann als selbstverständlich angesehen hat. (Unruhe im Saal)
Auch wenn die Stunde schon recht vorangeschritten ist, nehme ich mir trotzdem die
Zeit, meine Rede hier noch zu Ende zu führen.
Mein Eindruck ist, dass Bgm.Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer schon seit langem als selbstverständlich gesehen wird.
Das ist zumindest mein Eindruck und deshalb möchte ich die Gelegenheit nutzen, um
an etwas zu erinnern!
Wenn man das tiefe Niveau betrachtet, mit
dem diese Angelegenheit diskutiert wird, ist
mir wichtig, eines zu sagen: Ein Mensch ist
niemals das Inventar einer Stadt! Man kann
ihn nicht herumschieben, wie man ihn
braucht. Man kann ihm ganz sicher nicht ein
Etikett umhängen, ihn ins Schaufenster stellen und mit Absicht alle Ecken und Kanten
ausleuchten, die vielleicht wahre Schwächen sind oder auch nur Schwächen, die
man gerne sehen würde.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Christine Oppitz-Plörer
hat es nicht verdient, wie es auch kein/e andere/r verdient hätte!
Es wird hier mit bedeutenden Begriffen wie
Fairness und Transparenz nur so um sich
geworfen! Da stellt sich für mich die Frage,
wo mehr Anstand zu finden ist? Bei jemandem, der mit bestem Wissen und Gewissen
versucht, etwas voranzubringen und Entscheidungen zu treffen, auch wenn dabei
natürlich Fehler passieren, oder dort, wo
Fakten isoliert und missverständlich interpretiert werden? Es wird im Nachhinein mit
Konjunktiven um sich geworfen - ob absichtlich oder nicht, das sei dahingestellt - und
einer politischen Konkurrentin somit Schaden zugefügt.
Für mich bedeutet Anstand, dass jede Entscheidung nach bestem Wissen und Gewissen getroffen wird. Transparenz basiert auf
Fakten, auf belegbaren Argumenten und ist
GR-Sitzung 10.10.2019

für mich niemals ideologisch und kann auch
nicht politisch instrumentalisiert werden!
Ich kann mir vorstellen, dass es nicht gerade leicht ist, als Bürgermeisterin oder als
Bürgermeister immer wieder Projekte zu
verteidigen, die allesamt sehr viel Gegenwind bekommen und sich immer wieder vor
Leute zu stellen, die so wie so immer dagegen sein werden, egal was man macht,
auch wenn die Projekte im Nachhinein viel
Anerkennung bekommen.
Wenn alles vergessen ist, was an den Projekten so schwierig war, werden sie auf einmal doch auch von denen geschätzt, die davor so vehement Wind dagegen gemacht
haben.
Ich kann mir vorstellen, dass es sehr
schwierig ist, Mehrheitsbeschlüsse im Gemeinderat durchzubringen und sich hinter
Projekte wie z. B. dem Haus der Musik zu
stellen, die am Beginn politisch sehr schwierig waren, bei denen erst im Nachhinein
viele Menschen dahinterstehen, sich damit
identifizieren können. Die neue Stadtbibliothek ist das beste Beispiel dafür!
Wir reden gerade ständig von unserer Stadt
absichtlich schlecht, obwohl z. B. die Zahl
der BesucherInnen am Patscherkofel eine
komplett andere Sprache spricht. Das sind
alles wichtige Projekte und Investitionen in
die Zukunft, für die ich als junge Innsbruckerin dankbar bin.
Damit komme ich auch schon zum nächsten
und letzten Punkt. Ich frage mich, wie die
zukünftige Zusammenarbeit in dem Gemeinderat aussehen soll und kann, wenn
die Mehrheit sich heute gegen eine Politik
ausspricht, die für mutige Entscheidungen
steht?
Wie sollen wir in Zukunft noch Entscheidungen für Großprojekte fällen, wenn wir bzw.
die Mehrheit des Gemeinderates heute dem
Antrag zustimmt, der einer einzigen Person
die gesamte politische Verantwortung zuschreibt, die noch dazu auf ungesicherten
Vorwürfen beruht?
Wer würde sich dann noch bereit erklären,
Verantwortung für zukünftige Entscheidungen zu tragen? Ich finde es wichtig, die
Konsequenzen zu bedenken und welche
Voraussetzungen wir damit für die nächsten
fünf Jahre und die Entwicklung dieser Stadt
schaffen.