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tes am 11.10.2018 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach angenommen.
21.8

GfGR/126/2018
Fuhrparkkonzept, Vorrang für
E-Fahrzeuge (GR Plach)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Plach und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

21.11 GfGR/129/2018
Kurzparkzonen Bereich 1 Stadtzentrum östlich des Inn und
Bereich 2 - Stadtzentrum westlich des Inn, Erhöhung der Parkdauer (GR Mayer)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, ALI, GERECHT und FRITZ, 11 Stimmen):
Der von GR Mayer in der Sitzung des
Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
21.12 GfGR/130/2018

21.9

GfGR/127/2018
Novellierungsentwurf zur geltenden Nebengebührenverordnung (GR Lassenberger)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Lassenberger und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung mit anschließender Beratung im Personalausschuss zugewiesen.
21.10 GfGR/128/2018
Kurzparkzonen Bereich 1 Stadtzentrum östlich des Inn und
Bereich 2 - Stadtzentrum westlich des Inn, Änderung der Parkdauer (GR Mayer)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT und FRITZ, 10 Stimmen):
Der von GR Mayer in der Sitzung des
Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.

GR-Sitzung 15.11.2018

Sanierung von Kindergärten,
Horten und Schulen (GRin Denz)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, NEOS,
GERECHT und FRITZ, 12 Stimmen):
Der Antrag von GRin Denz auf Zuweisung
des Antrages an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GRin
Mag.a Klingler-Newesely, 9 Stimmen):
Der von GRin Denz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Inhalt nach abgelehnt.
21.13 GfGR/131/2018
Errichtung von Stolpersteinen
zum Gedenken an die Innsbrucker Opfer des Novemberpogroms 1938 (StRin Mag.a Mayr)
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 11.10.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.