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Ich kann mich nicht erinnern, dass es zu
diesem Punkt eine einzige Wortmeldung
gab, wenn GR Mag. Abwerzger sagt, dass
es ihn nicht mehr interessiert, dies aufzuheben, da bereits stundenlang diskutiert wurde. Das war auch beim Vorlagebeschluss
so. Dort hat es die ÖVP übersehen und zugestimmt.
Im Gemeinderat stimmt die Opposition immer dagegen. Man macht sich nicht die
Mühe, sich inhaltlich mit Themen auseinanderzusetzen. Wenn dieses Thema so wichtig gewesen wäre, hätte ich mir dazu eine
Wortmeldung erwartet. Es wurde der Eindruck erweckt, dass man davon absah, da
es sich bei einer sofortigen Abstimmung mit
der Mehrheit gerade ausgehen würde. Dass
jedoch ein Projektwerber dahintersteckt, der
auch Geld investiert und durch den Bau
dieses Projektes Arbeitsplätze geschaffen
werden, ist völlig egal.
Es ist schon sehr beachtlich, dass sich die
selbst ernannte Wirtschaftspartei hier so
hinauslehnt.
Den Ausdruck "pietätvolle Zeit" finde ich
nett. Ich habe bereits erwähnt, dass die
Verschiebungen für den Projektwerber sicherlich sehr günstig sind. Ich finde, dass
dieser politische Kleinkrieg nicht auf dem
Rücken des privaten Projektwerbers ausgetragen werden darf.
GR Gruber, in Bezug auf die Beziehung zur
Kirche verstehen wir uns vielleicht ein wenig
besser. Die Stadt Innsbruck hat jedoch die
Beziehung zu den Menschen zu führen,
egal ob sie der Kirche angehören oder
nicht.
Dabei ist mir wichtig zu erwähnen, dass es
nicht so ist, dass sich nichts ändert, wenn
ein Gebäude um fünf Meter verschoben
wird. Der Kinderspielplatz verkleinert sich
dadurch, da er anders angeordnet werden
muss. Dabei entsteht eine massive Verschlechterung dieses Projektes. Man kann
inhaltlich anderer Ansicht sein.
Ich und die Mehrheit des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
sehen es so. Das wurde mehrfach dokumentiert. Insofern glaube ich nicht, dass wir
noch weitere Verzögerungen benötigen.
Man kann natürlich noch darüber diskutieren. Ich finde es jedoch nicht sinnvoll.
Sonder-GR-Sitzung 22.7.2013

Ich empfehle dem Gemeinderat, diesen Beschluss zu fassen und entschuldige mich
dafür, dass wir nicht komplett anwesend
waren. In Zukunft wünsche ich mir, dass
man Meinungen bzw. Gegenmeinungen
diskutiert. Das verstehe ich unter Konstruktivität. Es ist Demokratieverständnis, seine
Meinung zum Ausdruck zu bringen, bleibt
Euch jedoch unbelassen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich möchte
meine Wortmeldung auf drei Punkte zusammenfassen und beginne dort, wo
GR Mag. Krackl geendet hat.
In der sachlichen Frage und inhaltlichen
Diskussion wird es vor allem vom Landtagspräsidenten immer wieder so dargestellt, dass man das Gesamte nimmt und
nach Süden verschiebt. Das Verschieben
Richtung Süden geht nicht irgendwo auf eine Wiese oder in ein Nirwana, sondern auf
den Kinderspielplatz. Das darf gesagt werden, denn Ihr stellt es immer so dar, als ob
es ausreichend Fläche und in Mariahilf hektarweise Grund geben würde.
Hier geht es konkret um die Frage, ob es
ausreichend Platz für die Kirche gibt, auf die
das Projekt Rücksicht genommen hat. Die
Bebauung wurde gerade aus diesem Grunde mit einem Wettbewerb nicht sonderlich
forciert. In der letzten Periode hat man sich
mit dem ehemaligen GR Ing. Krulis dazu
durchgerungen. Es wurde in Rücksicht auf
den Platz, die Straße und die Situierung der
landschaftlichen Pfarre Mariahilf, ausgesucht. Um es auf den Punkt zu bringen, bedeutet eine Verschiebung nach Süden mehr
Beton gegen weniger Kinderspielplatz.
Das, was dort möglich ist und mit der
Wohnbebauung an Grünfläche entsteht, ist
eine Wertung. Man kann dafür und dagegen
sein.
Es wurde gesagt, dass man diese Sitzung
im Herbst hätte machen können.
Beim nächsten Tagesordnungspunkt zur
Pfarre St. Paulus ergab sich in dieser Woche eine sehr schnelle Meinungsverfestigung. Das Servitut, worüber wir in der letzten Woche noch gesprochen haben, konnte