Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2015

/ Ausgabe: 10-Protokoll_05.11.2015.pdf

- S.16

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und "Ausschuss-Bla-Bla" echte Beteiligung
des Volkes am politischen Prozess. Danke!
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Vielen herzlichen Dank, es wurde heute schon einiges
gesagt, wo die Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung nicht funktioniert. Ich habe den
Eindruck, dass manche die Meinung haben,
dass es nicht funktioniert, weil sie einfach
nicht an den Veranstaltungen teilnehmen.
Ich nehme jetzt nur eine heraus und daher
kann der Kollege, der sich besonders aufgeregt hat, schon den Kopf schütteln. In Vill
haben wir es Gott sei Dank fotographisch
dokumentiert, wer aller anwesend war.
Wenn man an keiner Veranstaltung teilnimmt, dann kommt einem vor, dass dort
nichts passiert. Das ist das Gleiche, wenn
man am Abend daheim sitzt und meint,
dass in der Stadt überhaupt nichts los ist.
Wenn man dann in die Stadt fährt, bekommt
man kaum einen Platz in einem Lokal. Es
geht hier rund, es ist ein Zugang und tut
sich etwas.
Die Eigenwahrnehmung und das, was tatsächlich abläuft, driften oft auseinander. In
Vill waren von den politischen Kolleginnen
und Kollegen GR Kunst, StR Mag. Fritz,
Bgm.-Stellv. Kaufmann, GRin Springer,
GRin Keuschnigg, GRin Dr.in Moser und meine Wenigkeit anwesend.
Wenn man dabei ist, dann sieht man, wie
Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung stattfindet und wo etwas passiert. Ich würde
Euch schon bitten, dass Ihr Euch zumindest
für die wenigen Termine, wo sich die Stadt
Innsbruck auch finanziell beteiligt, eine
Stunde Zeit nehmt. Samstag in der Früh ist
für manche ein wenig ungünstig, das mag
sein, aber die Veranstaltung dauerte bis
Nachmittag. Daher hätte man auch später
dazukommen können.
GR Onay ist zu Mittag aufgetaucht und
konnte mit den Leuten noch fest kommunizieren. Besser als gar nicht, das ist schon
richtig. Man muss bei solchen Dingen auch
dabei sein und nicht nur hier im Gemeinderat theoretisieren, was es noch nicht gibt,
wo wir noch keine theoretische Struktur haGR-Sitzung 05.11.2015

ben und überall besser sein könnten. Man
kann sich auch das Verbesserungspotenzial
aus dem herausziehen, wenn man bei diesen Themen anwesend ist.
Ich als ressortführendes Stadtsenatsmitglied und manche Mitglieder, die ressortmäßig mit den Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligungsprojekten befasst sind, haben einen enormen Zeitaufwand. Für uns läuft
hier schon sehr viel, wenn ich an Mühlau,
Vill oder Anpruggen denke. Die ganzen
kleinen Projekte, wie Nagillergasse oder
dem Spielplatz Sieglanger, möchte ich gar
nicht ansprechen. Auch die gesamten
Wohnbauvorhaben sind zu erwähnen. Das
erfordert immer, dass auch politische Mandatarinnen bzw. Mandatare anwesend sind.
Es fokussiert sich zuerst auf die Stadtregierung, aber es gibt auch Gemeinderätinnen
bzw. Gemeinderäte, die sich immer wieder
interessieren.
Vor allem GR Mag. Jahn möchte ich sagen,
dass er teilnehmen sollte, denn dann kann
man sich vor Ort ein Bild machen und sehen, wo sich die Stadt Innsbruck mit ihren
Projekten an der Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung engagiert.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
GR Mag. Jahn: Liebe Frau Bürgermeisterin, ich habe eigentlich nicht mehr die Zeit,
um auf Deine Wortmeldung zu antworten.
Bei aller Liebe, wenn wir über die Anwesenheit bei Veranstaltungen sprechen, dann
muss ich Dir schon sagen, dass ich beim
Projekt Anpruggen in allen Workshops vertreten war. Ich habe Dich ein oder zwei Mal
bei den Stadtteilkonferenzen gesehen, wo
Du später gekommen und früher gegangen
bist. Du warst gerade zum Fototermin anwesend.
Es ist schön, dass du am Prozess Vill teilgenommen hast. Wir müssen schon schauen, wer zum Steine Werfen in welchem
Glashaus sitzt. StR Gruber war sehr wohl in
Vill, den Du jetzt nicht erwähnt hast.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: GR
Mag. Jahn, Du bist auch ein Bewohner von
Anpruggen und daher wird es für Dich eine
besondere Herausforderung sein. Die Ge-