Gesamter Text dieser Seite:
- 695 -

Wohnbau und Projekte für die immer konstruktiven Diskussionen. In dieser Sache
haben wir zwar keinen einstimmigen Beschluss erreicht, wie sonst fast immer, aber
einen mit einer großen Mehrheit.
StR Mag. Fritz: Ob mich die Verlängerung
nun freut oder nicht, das ist relativ unerheblich. Eine demokratische Mehrheit hat etwas
beschlossen. Was eine Mehrheit beschließt,
das wird umgesetzt. Punkt. Ob der Beschluss richtig war, wird die Zukunft weisen.
Das habe ich nicht zu kommentieren.
Mir liegt nur daran, ein oder zwei Punkte zu
unterstreichen. BeamtInnenentwurf - das
klingt fast ein bisschen abwertend. Als hätten sich die BeamtInnen nicht auch gesellschafts- und raumordnungspolitische, in die
Zukunft gerichtete Gedanken gemacht. Hinter dem Entwurf steht das ganze Rathaus,
das ist keine Einzelproduktion der Mag.Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und
Integration. Die Mag.-Abt. III, Tiefbau, die
Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, die Mag.Abt. IV, Wirtschaft und Tourismus, sowie die
Ämter, die sich um die Gesellschaftspolitik
kümmern, haben hier genauso mitgewirkt.
Das geschah in verschiedensten Formen in Workshops, Arbeitskreisen, durch Liefern
von Daten etc. Es ist dies eine Produktion
von zahlreichen MitarbeiterInnen unseres
Hauses. Natürlich ist das Ganze nicht der
Weisheit letzter Schluss und der Entwurf
kann klarerweise durch Einsprüche von
BürgerInnen sowie vorher schon durch Beratung in den Fraktionen abgeändert werden.
In Wahrheit steht im neuen Konzept nicht
wahnsinnig viel Neues gegenüber dem Örtlichen Raumordnungskonzept (ÖROKO) 2002 drin. Das wissen all jene, die beide Konzepte gelesen haben. Wenn es sich
nun um eine so epochale Beschlussfassung
und Weichenstellung für annähernd die
nächsten zwei Jahrzehnte, zumindest für
einige zukünftig Jahre, handelt, wie mancherorts gesagt wurde, dann hätte es vielleicht die eine oder andere zusätzliche
Klubsitzung in den Sommermonaten geben
können. Die GemeindrätInnen bekommen
ihr Gehalt schließlich vierzehnmal im Jahr
und nicht nur für neun Monate. Das will ich
auch einmal festhalten.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung,
Wohnbau und Projekte hat in seiner SouveGR-Sitzung 05.11.2015

ränität beschlossen, dass er noch Zeit für
Klubberatungen braucht. Die gibt es nun.
Wir werden zu einem guten Ende kommen,
ohne Schaden für die Innsbrucker Stadtentwicklung, die Bevölkerung oder die
GrundeigentümerInnen. Das ist schon von
meinen Vorrednern unterstrichen worden.
Noch eine Anmerkung zu den verschiedenen Wünschen und Vorschlägen. Ich hoffe,
allen ist klar, dass wir hier nicht "Wünsch dir
was" spielen. Für jedes größere Entwicklungsgebiet, das wir neu aufnehmen wollen,
müssen wir ein anderes streichen. Die
Grenze dessen, was wir an neuen Entwicklungsgebieten, an zukünftig zu widmendem
neuen Bauland etc. dazu nehmen können,
ist nach dem Zehnjahresbedarf gedeckelt
und unterliegt der strengen Aufsicht der Abteilung Raumordnung des Amtes der Tiroler
Landesregierung. Es liegen also meiner
Erwartung nach durchaus harte, aber sehr
sachliche und ruhige Debatten vor uns.
Denn wenn wir bestimmte Wünsche
aufnehmen, müssen wir andere, die bislang
im Entwurf stehen, streichen. Eine Addition
von Wünschen kann es nicht geben, weil
das raumordnungsfachlich und gesetzlich
nicht gehen wird.
GRin Dr.in Pokorny-Reitter: Es ist unbestritten, dass die Ämter in ihrer übergreifenden Kompetenz beim Entwurf des ÖROKO 2015 -2025 hervorragende Arbeit geleistet haben. Es gibt viele Unterlagen, die
wir als Basis für die Beratungen im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und
Projekte heranziehen konnten. Nichtsdestotrotz haben wir im Ausschuss für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
nicht nur die Notwendigkeit einer politischen
Auseinandersetzung gesehen und die Frage der notwendigen Verlängerung des Zeitraums diskutiert, sondern wir hatten zum
Entwurf auch viele Fragen. Die Antworten
dazu wurden auch nachgeliefert, damit für
uns eine größere Klarheit entsteht.
Nach unserer Meinung ist es sehr wohl so,
dass das ÖROKO, das für die kommenden
zehn Jahre aufgelegt werden soll, ein wichtiges Basiswerk für die Stadtentwicklung ist.
Gerade heute habe ich wieder einen Blick
hineingeworfen. Ich empfehle allen Mitgliedern des Gemeinderates, die statistischen
Blätter, die hervorragend ausgearbeitet
sind, genau zu studieren. Da sieht man
nämlich, wo die Bevölkerungsentwicklung in