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der Stadt weitergeht. Wir stehen vor großen
Herausforderungen. Die erste war die Erstellung des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2020.
(StR Federspiel: Nur darum geht es!)
StR Federspiel, in aller Ruhe, alle VertreterInnen der Koalitionsparteien haben gesagt,
dass sie in dieser Konstellation weiterarbeiten und den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2020 auch unter den schwierigen Rahmenbedingungen erstellen wollen. Das ist
gelungen. Es wollte und will niemand Neuwahlen! Nicht einmal die Opposition sagt,
dass sie sie will. Interessant!
Wie gesagt, das sind die Rahmenbedingungen, mit denen wir weiterarbeiten mussten.
In sehr konstruktiven Gesprächen ist es uns
gelungen, erneut Konsens zu erlangen.
Es gab heute die Frage, was wir da ausverhandelt haben.
(StR Federspiel: Genau, diesen Vertrag
würde ich gerne sehen.)
Ich darf Dir sagen, wie wir vorgegangen
sind. Um die Vertrauensbasis wiederaufzubauen, haben wir begonnen, anhand des
Koalitionsabkommens jene Punkte herauszufiltern, die uns beiden sehr wichtig sind.
(Unruhe im Saal)
Wir haben vereinbart, im Wissen, dass zehn
Stimmen der GRÜNEN und 7 Stimmen von
FI keine Mehrheit sind ... (Unruhe im Saal)
Es ging um die Frage vertrauensbildender
Maßnahmen! Wenn wir zwei einen "Wickel"
haben, GR Lassenberger, und unsere Beziehung gestört ist, dann arbeiteen wir an
der Wiederherstellung der guten Beziehung.
Genau das haben wir gemacht.
Wir haben bestimmte Projekte besprochen,
die uns beiden wichtig sind und die wir forcieren können. Wissend, dass wir dazu
auch andere Parteien brauchen, vor allem
die der Koalition, um Mehrheiten bilden zu
können. Wenn die FPÖ dann zustimmt, ist
mir das sehr recht. Das ist der ganze Hintergrund.
Das heißt, Auslöser war die Verantwortung
für das Projekt Patscherkofelbahn. Es gab
dann viele Verhandlungsrunden und wir haben uns auf dieses Paket geeinigt. Das im
GR-Sitzung 21.11.2019

Wissen, dass niemand Neuwahlen will - am
wenigsten die Bevölkerung - und in Hinblick
auf das in schwierigen Zeiten zu erstellende
Budget, das nun vorliegt. Wir arbeiten weiter an unserer Beziehung, vor allem der zwischen FI und GRÜNEN, aber auch innerhalb der gesamten Koalition.
Dazu kann ich berichten, dass es keine großen Unstimmigkeiten gibt, auch wenn das
manche finden. Wir haben einen vertrauensvollen Umgang miteinander. Wir werden
die Geschicke dieser Stadt anhand des Arbeitsübereinkommens gut führen, leiten und
weiterentwickeln.
Im Sinne dessen was GRin Ringler und
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl gesagt haben, sollte man nicht immer nur auf den
Dingen, die nicht so gut funktionieren, herumreiten, sondern schauen, wie wir sie zukünftig besser machen können. Das betrifft
beispielsweise die Rahmenbedingungen für
eine höhere Lebensqualität der Bevölkerung.
Da gibt es so viele spannende Fragen, so
viele halbvolle Gläser, die man noch weiter
auffüllen kann! Daran werden wir arbeiten,
das ist unser Ziel. Daher ist mein Vorschlag,
StRin Mag.a Oppitz-Plörer wieder mit den
Ressorts zu betrauen, die sie vorher geführt
hat. (Beifall)
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Gruber.
GRin Mag.a Klingler-Newesely: Im festen
Willen zusammenarbeiten, im ehrlichen Bemühen das Beste für die Stadt zu geben, im
Bewusstsein besonderer Verantwortung, im
Wissen um sorgfältigen und gewissenhaften
Umgang sind im Arbeitsübereinkommen
2018 bis 2024 Projekte beschlossen worden, die das Beste für die Stadt Innsbruck
wollen. Trotzdem hat es eine Krise gegeben, die zur Abberufung von StRin
Mag.a Oppitz-Plörer als Bürgermeisterstellvertreterin geführt hat.
Wie von Herrn Bürgermeister schon erwähnt, niemand wollte Neuwahlen, insbesondere nicht die BürgerInnen, aber auch
keine Fraktion. Es gab eine Einigung, es
wird eine neue Besetzung geben und wir
stimmen heute über die Bestellung eines