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grinst oder lacht, egal ob freundlich oder abschätzend.
Ich erinnere die FPÖ daran, dass sie schon
mehrmals in meinem Beisein sehr abschätzig über andere Personen gelacht hat, vor
allem aber auch über GR Lukovic, BA MA.
Hier gibt es eine bestimmte Beziehung zwischen ihm und der FPÖ, die jedenfalls zu
wenig von Wertschätzung - durchaus
manchmal beidseitig - getragen ist.
Ich konzentriere mich auf das, was gesagt
wird, und interpretiere keine Gesichtsausdrücke. Zur tatsächlichen Berichtigung ist
GR Lukovic, BA MA angemeldet.
GR Lukovic, BA MA: Zuerst vielen Dank
für die Worte. Ich möchte etwas aufklären.
Ich fing an zu lachen, als StRin Dengg darüber gesprochen hat, dass bundesgesetzliche Lösungen gefunden werden müssen
und dass das Rauchverbot daran schuld
sein wird, dass die MÜG zu mehreren Einsätzen geholt werden wird.
Ich finde das ein wenig inkonsequent, dass
man gerade davor beim Thema Flughafen
und bei anderen Thematiken sagt, dass die
Bundespolitik nicht eingebunden werden
soll. Wenn es für die FPÖ passt, soll die
Bundespolitik plötzlich wieder eingebunden
werden. Wir reden jetzt sogar von einer Verfassungsänderung. Ich fand diese Inkonsequenz amüsant und auch, dass ich so ein
"rotes Tuch" für die FPÖ bin. Egal, was ich
sage, Ihr regt Euch darüber auf. Das finde
ich lustig, da besteht eine besondere Art der
Beziehung. Ich weiß nicht, was Ihr an mir
findet, dass Ihr Euch immer aufregen müsst.
Gleichzeitig möchte ich in Anbetracht dessen, was gesagt worden ist, einen Ordnungsruf an GR Depaoli anregen. Ich lasse
mir diese Untergriffigkeiten einfach nicht
mehr gefallen. Das sind Beleidigungen: Kindergartenkind!
StR Federspiel hat heute zu mir schon in einem Zwischenruf gesagt, ich solle die
"Fresse halten". Das möchte ich mir alles
nicht mehr gefallen lassen und bitte deshalb
jetzt um einen Ordnungsruf für GR Depaoli.
Bgm. Willi: Ich habe eine Bitte. Ich kann
nur für etwas Ordnungsrufe geben, was ich
selbst gehört habe. Ich habe das nicht gehört. Wenn so etwas passiert, bitte ich, mir

GR-Sitzung 21.11.2019

das sofort zu melden, damit ich das überprüfen kann. Ich muss das hören, denn
sonst kann ich das nicht machen.
GR Buchacher: Ich bin GRin Mag.a Seidl
dankbar, dass sie kritische Worte, aber
trotzdem getragen mit Respekt zu diesem
Thema, gesagt hat. Ich bin auch nicht weit
entfernt von den Worten von GR Lassenberger. Ich kenne auch genug PolizistInnen
und weiß, dass sie einen harten Dienst haben und sich viel gefallen lassen müssen
von den sogenannten KlientInnen. Auch
dass sie viel mitmachen und in welchen Gefahren sie sich befinden, ist mir klar. Das
Gleiche gilt auch für die MÜG.
Ich war anlässlich des MitarbeiterInnenfestes etwas entsetzt, da ich mit einer Kollegin
der MÜG gesprochen habe, die ich gut
kenne und sehr schätze. Sie erklärte mir,
dass sie gehört hat, ich wäre nicht unbedingt ein Freund der MÜG.
Zur Klarstellung: Für die Aufgaben, für die
die MÜG da ist, hat sie meine volle Unterstützung, meinen Respekt und meine Anerkennung. Das meine ich jetzt nicht lächerlich oder lachend, sondern das ist mein
Ernst. Nur - eines muss man schon können:
Über dieses Thema reden, ohne dass die
Aggressionen hochkommen.
Der Respekt für alle, die für die Sicherheit
sorgen, ist bei uns natürlich vorhanden und
kein Thema. Allerdings ist in der MÜG eine
Entwicklung eingetreten, die ich für nicht
mehr gutheiße - auch lernend aus der Geschichte. Wir brauchen keine "BürgermeisterInnenpolizei". (Beifall)
Wir haben eine Exekutive, die bestens ausgebildet ist. Leider, das habe ich auch
schon vor vielen Jahren gesagt, sehe ich
mit großer Sorge, dass das Bundesministerium für Inneres (BM.I) große Sparmaßnahmen ansetzt, egal, wer dafür verantwortlich
ist.
PolizistInnen werden mit Aufgaben bedacht,
bei denen sie teilweise in Bürokratie untergehen, obwohl es geheißen hat, dass im
Zeitalter des Computers alles viel einfacher
wird. Genau das Gegenteil ist der Fall.
Diese Stadt geht dann her, einerseits bedingt durch die Sparmaßnahmen und andererseits durch das Sicherheitsbedürfnis der
Bevölkerung, und schafft eine eigene Si-