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"Ich mag vielleicht langsam gehen, niemals
jedoch gehe ich zurück."
2.3

Bericht des Finanzdirektors

FD Mag. Müller: Ich habe vor, in fünf Punkten durch den vorliegenden Entwurf des
Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2021 zu
führen. Ich habe mir fest vorgenommen, die
Redezeitbeschränkung einzuhalten. Daher
werde ich mich bei manchen Punkten kürzer fassen, als ich es gerne täte.
Zu den makroökonomischen Rahmenbedingungen kann ich mich sehr kurz fassen. Es
ist die größte Wirtschaftskrise der jüngeren
Geschichte! Das ist die aktuelle Lage und
damit ist alles gesagt.
Der Aufbau unseres Jahresvoranschlages
der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2021 entspricht wie auch jenem des Vorjahres der doppelten Rechnungslegung. Aufgrund der knappen Zeit
möchte ich nicht zu sehr ins Detail gehen,
aber ich möchte darauf hinweisen, dass wir
sowohl in einem Ergebnishaushalt als auch
in einem Finanzierungshaushalt den Voranschlag erstellen. Hier gibt es recht wesentliche Unterschiede.
Da das Zentrum der Budgetierung bzw. der
Budgetbewirtschaftung der Finanzierungshaushalt ist, erlaube ich mir den Ergebnishaushalt nur sehr kurz anzusprechen, wobei
dieser in seiner Ähnlichkeit zur Gewinn-Verlust-Rechnung für eine breite Öffentlichkeit
wahrscheinlich verständlicher als unser Finanzierungshaushalt ist. Dieser ist doch
sehr nahe an der klassischen Verwaltungskameralistik.
In der neuen Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV) ist auch
ein Vermögenshaushalt vorgesehen. Wir
werden den Vermögenshaushalt, der nur im
Rechnungsabschluss - nicht im Voranschlag - darzustellen ist, im Frühjahr zusammen mit dem Rechnungsabschluss 2020
erstmals vorlegen. Der Gesetzgeber sieht
vor, dass wir zu diesem Zeitpunkt auch unsere Eröffnungsbilanz darstellen und das ist
jener Punkt, an dem ich auf meinen Vorredner verweise. Hier wird man die Werte sehen können, nicht nur Zahlungsströme und
Abgänge, wie es in der Vergangenheit der
Fall war.
GR-(Budget-) Sitzung 19.11.2020

Ich komme zur Budgeterstellung. Die Erstellung des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2021 war von den wirtschaftlichen Verwerfungen durch die COVID-19-Pandemie
und deren Auswirkungen auf die städtischen Finanzen geprägt.
Im Juli wurde ein Nachtragsvoranschlag beschlossen. Der Budgetprozess für den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2021 ging
nahtlos weiter. Die großen makroökonomischen Unsicherheiten machten eine Vielzahl von Hochrechnungen, Abweichungsanalysen und Szenarien neben all den üblichen Tätigkeiten einer Budgetierung notwendig. Das geschah zu einem Zeitpunkt,
als dem wir personell noch nicht bestens
bestückt waren. Die Tätigkeiten erforderten
durchaus eine hohe Belastungsgrenze von
unseren KollegInnen.
Die Budgetierung selbst erfolgte wie bereits
in den Vorjahren als Fachplanung - also
"von unten nach oben". Sie basierte auf Informationen der Magistratsabteilungen. Im
Zuge der Gespräche auf Verwaltungsebene
wurden im Bereich von Deckungsklassenausgaben - also Ausgaben, die nicht gebunden sind - pauschale Kürzungen angekündigt. Diese wurden kritisch diskutiert.
Die Budgetierung der investiven Gebarung neuerdings nennt man sie Vorhaben konnte auf Grund des stark unter Druck geratenen laufenden Saldos erst nach sehr
vielen diversen Szenarienberechnungen
und mittelfristigen Analysen begonnen werden, da man die Spielräume bzw. Belastungsgrenzen erst austesten musste. Hier
ist in der Budgetierung ein großer Bruch! In
einer solchen Situation kommen wir nicht
weiter.
An dieser Stelle darf ich insbesondere den
KollegInnen in der Mag.-Abt. IV, Budgetabwicklung und Finanzcontrolling, aber auch
allen anderen MitarbeiterInnen der Mag.Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, meinen besonderen Dank
aussprechen. Die gesamten Arbeiten wurden heuer noch händisch in Microsoft Excel
erledigt. Es handelt sich dabei zwar um eine
tolle Software, aber Sie können sich den
Qualitätssicherungsaufwand vorstellen, der
nach jeder dieser Planungsiterationen notwendig ist.