Gesamter Text dieser Seite:
- 937 -

globale Demokratie -, sondern auch
eine der zentralen sozialen Fragen
vor Ort wird.
Die Stadt Innsbruck hätte optimale
Voraussetzungen. Wir sind eine der
sonnenreichsten Städte in Österreich.
Wir sind in einem der waldreichsten
Bundesländer. Ich denke, dass wir
diese Ressourcen einfach nützen
müssen. Hier wurde in den letzten
Jahren leider einiges verschlafen.
Wir müssen Bewusstsein schaffen
und Förderinstrumente zur Verfügung
stellen. Meine Vision ist, dass es eine
Selbstverständlichkeit wird, dass die
Innsbrucker Bevölkerung - unabhängig vom Einkommen und unabhängig
davon, wo sie wohnt - Wärmedämmung, Sonnenkollektoren am Dach,
Photovoltaik, Hackschnitzelheizung
und Passivhausstandard haben will
und sich auch leisten kann.

haben, ist wahrlich nicht meisterlich, Bgm.Stellv. Mag. Dr. Platzgummer, und
deshalb können wir sie nicht mittragen.
Wir werden den Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2007 ablehnen.
Trotzdem möchte ich an dieser Stelle den
Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeitern des
Stadtmagistrates Innsbruck herzlich
danken, weil wir in ihnen immer sehr
angenehme, offene und transparente
Gesprächspartnerinnen bzw. Gesprächspartner sowie Hilfestellerinnen bzw.
Hilfesteller gefunden haben. Dafür
möchten wir uns bedanken, auch wenn wir
Ihre Politik nicht mittragen.

GR Wanker:
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, Hoher
Gemeinderat!

Wir müssen durch Bewusstseinsarbeit und entsprechende Förderungen
klar machen, dass nicht nur die Stadtluft dadurch freier wird, sondern auch
die "Geldbörseln" der Leute dadurch
langfristig ganz massiv geschont werden.

Nur ein Wort zur Rede von StR
Mag. Schwarzl: Die Innsbrucker ÖVP
fürchtet sich nicht vor den Wählerinnen
und Wählern. Wir treten gerne wieder bei
einer Gemeinderatswahl an und werden
auch den dementsprechenden Erfolg
einfahren.

Sie sehen, dass ich schon viel
konstruktive Energie für diese Stadt
habe, die ich mir auch von keiner
Mehrheit im Gemeinderat "wegstimmen" lasse. All das, was wir im Gemeinderat an Initiativen setzen, versiegt nicht. Das findet sich in unserer
Arbeit mit den Bürgerinnen bzw. Bürgern und in Initiativen wieder, die das
offenbar zu schätzen wissen, wie die
Wahlergebnisse der letzten Jahre
deutlich zeigen.

Während wir heute im Gemeinderat über
ein alles in allem grundsolides Budget
debattieren, gehen auf Bundesebene die
Koalitionsverhandlungen weiter und
weiter.

Der vorliegende Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2007 ist nicht in all seinen
Punkten schlecht. Das habe ich auch bei
der Pressekonferenz gesagt. Vermutlich
würden wir aufgrund der äußeren Rahmenbedingungen in etlichen Bereichen
ähnlich budgetieren.
Ein Budget ist auch immer der Ausdruck
der herrschenden Politik. Diese Politik, die
wir seit der Gemeinderatswahl erlebt
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2006 und 15.12.2006

Dass es in Wien zu keiner Einigung
kommt, liegt nicht zuletzt am Budget, an
der in Zahlen gegossenen Politik. Denn
das, was im Wahlkampf versprochen
wurde, muss jetzt finanziert werden, wenn
man eine Regierung bilden will. Hier
spießt es sich.
Wir in der Stadt Innsbruck, waren nach der
Gemeinderatswahl konstruktiver und um
einiges schneller im Bilden einer Regierung.
Ich will Sie daher heute in meinem
Statement für die Innsbrucker ÖVP nicht
mit Innsbrucker Budgetzahlen langweilen,
denn diese kann jeder - wer will - im
Voranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2007