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Qualität und die Ernsthaftigkeiten bei diesen
Anfragebeantwortungen noch gegeben ist.
Die Frage zu den finanziellen Ausfällen
kann auch nicht beantwortet werden, da zu
wenig Personal vorhanden ist. Bei der Bezifferung der Anzahl der Maßnahmen bezüglich AnwohnerInnenparkplätze wurde
auch wieder die mangelnde Personalbesetzung angeführt.
Da manche Antworten auch politisch sind,
muss man aufpassen, ob man die Verwaltung nicht lächerlich macht. Das will ich
nicht glauben. Ich kenne nämlich sehr viele
in diesem Haus, die sehr engagiert und fleißig Verwaltungsarbeiten tätigen. Mit solchen Antworten wird aber der gesamte Verwaltungsapparat ad absurdum geführt.
Alleine, dass man nicht weiß, wie viele MitarbeiterInnen dieses Unternehmen hat. Wir
wissen, dass beim Stadtmagistrat ungefähr
1.700 MitarbeiterInnen beschäftigt sind und
reden von einem € 500 Mio. schweren
Budget für das Jahr 2022. Dasselbe gibt es
für das Jahr 2023. Bei der Anfragebeantwortung aber glaube ich, dass ich in einem
Würstelstand bin, obwohl ich mir sicher bin,
dass die BetreiberInnen genau wissen, wie
viele MitarbeiterInnen sie haben.
Ich erwarte mir, dass gestellte Fragen, egal
mit welcher Wortwahl sie geschrieben sind,
zufriedenstellend beantwortet werden. Das
kritisiere ich. Wenn wir nämlich noch
€ 200.000,-- im Budget beschlossen hätten,
würde gleich geantwortet werden und sich
auf den Personalnotstand herausgeredet.
Es geht nicht darum, dass zu wenig Personal vorhanden ist, sondern darum, dass
man es richtig einsetzt.
Ich bin aber felsenfest davon überzeugt,
dass ich ordnungsgemäße Antworten bekomme. Nicht mehr und nicht weniger darf
sich dieser ganz normale Gemeinderat der
Stadt Innsbruck, wie auch in einem kleinen
Dorf, erwarten. Macht bitte die Verwaltung
nicht immer lächerlich. Ich höre immer, dass
gute Gespräche geführt werden. Wenn man
mit dem Personal redet, gibt es keine guten
Gespräche.
Alles, was heute den ganzen Tag schon
passiert ist, schließt sich nahtlos daran an,
dass es höchste Zeit ist, die MitarbeiterInnen wertzuschätzen. Wir müssen ihnen sagen, dass wir froh sind, sie zu haben und
GR-Sitzung 26.01.2022

dass sie gut arbeiten. Es reicht nicht, sie
hier in diesem Raum immer zu loben. Unsere MitarbeiterInnen erhalten das System.
Im Gemeinderat der Stadt Innsbruck befinden sich Personen, die gerne philosophieren und von irgendetwas reden, von dem
sie keine Ahnung haben. Wenn ich solche
Beantwortungen wieder einmal lesen sollte,
werde auch ich meine Wortwahl etwas rustikaler wählen. Ich lasse mir das auch nicht
so gefallen. Es ist auch eine Wertschätzung
gegenüber den Personen hier im Raum, die
das lesen, den Antrag stellen und mit der
Verwaltung täglich versuchen, für die Stadt
Innsbruck das Beste zu geben. Auch wenn
es manchmal nicht sehr einfach ist in der
derzeitigen Situation.
StR Federspiel: Ich ärgerte mich darüber,
dass StRin Mag.a Schwarzl sagte: "Wie man
in den Wald hineinruft, so schallt es heraus!" Ist das die Basis einer Anfragebeantwortung? Das habe ich eigentlich noch nie
gehört. Wenn man als zuständige Stadträtin
verärgert ist, kann man dem Antragsteller
nicht patzige oder gar keine Antworten geben. Das ist nicht im Sinne einer demokratischen Gemeindeführung. Das lehne ich zutiefst ab und das sollte sie zurücknehmen.
Das ist kein Kinderspiel. Sind wir im Kindergarten oder sind wir der Gemeinderat der
Stadt Innsbruck? Das geht so nicht.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Depaoli: Ein Beispiel möchte ich noch
anführen: Mit der Frage 25 wollten wir wissen, wie groß der KFZ-Bestand in der Stadt
Innsbruck ist. Sinngemäß wurden wir auf
das Internet verwiesen. Bei sämtlichen
nachfolgenden Fragen, also von Frage 24
bis 31, wurde mit "siehe Antwort 23" geantwortet. Gott sei Dank sehen das Problem
andere genauso, ansonsten müsste ich mir
die Sinnfrage stellen, ob ich vielleicht falsch
liege.
Das ist aber nicht so, da ich merke, dass die
meisten Fraktionen das Problem ähnlich sehen. Man kann keine lapidare Antwort geben und diese dann bei jeder nächsten
Frage wieder hineinschreiben. Es gibt genug andere Anfragen, bei denen es auch
immer drei Antworten für 35 Fragen gibt,
zwölfmal heißt es Antwort Nummer eins und
zwölfmal Antwort Nmmer zwei und drei.