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- 1953 -

Innsbruck das sehr gute Frauengesundheitszentrum Tirol hatten, das leider
wegen Landesrätin Dr. Elisabeth Zanon-zur Nedden zusperren musste, da
es nicht mehr subventioniert wurde.
Ich möchte dafür plädieren, dass dieses Frauengesundheitszentrum Tirol als niederschwelliges Angebot wieder belebt wird und wieder
entstehen kann. Die Stadt Innsbruck hätte es auch weiter subventioniert.
Ich finde es wichtig, dass es auch niederschwellige und nicht nur hochschwellige Angebote gibt, sodass man nicht sofort ein Krankenhaus aufsuchen muss. Frauen mit Schwierigkeiten, die sich natürlich durch Überbelastung und Gewalt letztlich auf die Gesundheit auswirken, hätten in einem
Frauengesundheitszentrum Ansprechpartnerinnen und würden alle möglichen Angebote bekommen, damit es ihnen besser geht.
An dieser Stelle möchte ich noch Folgendes ansprechen: Die
Befürchtungen, dass durch die Verhandlungen über das GATS (General
Agreement on Trade in Services) der Gesundheitsbereich privatisiert wird,
kann man noch nicht beiseite legen. Wenn es zu Privatisierungen kommt,
ist zu befürchten, dass unser sehr gutes Gesundheitssystem dann nicht mehr
allen Menschen gleich zugänglich ist, denn das bestehende Solidaritätsprinzip müsste dem Prinzip des Profits untergeordnet werden.
Ich sage dies deshalb, da die SPÖ dazu einen Antrag eingebracht hat, der teilweise angenommen wurde. Gerade im Bereich Gesundheit arbeiten viele Frauen und es würde sich beim Krankenpflegepersonal
die Einkommensschere noch weiter vergrößern. (Beifall)
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Ich habe die ganze Diskussion sehr aufmerksam verfolgt, aber ein sehr wesentlicher Bereich, der
doch zumindest teilweise die Finanzen betrifft, wurde bis jetzt nur sehr
kurz angeschnitten. StR Mag. Oppitz-Plörer hat es einmal kurz erwähnt,
denn die Krankenanstalten formen unseren Finanzierungsbeitrag. Die Stadt
Innsbruck wendet pro Jahr € 16 Mio für die Finanzierung des Gesundheitssystems auf, das sind ATS 230 Mio.
Die Tendenz dieses Finanzierungsbeitrages ist beständig steigend. Das sind Dimensionen, wo man schon über den Ausbau und über
Subventionierungen anderer Vereine bzw. über andere Möglichkeiten diskutieren kann. Auch unserer Fraktion würde dazu sehr viel einfallen. Wenn

GR-(Budget-)Sitzung 5.12.2003