Gesamter Text dieser Seite:
- 572 -

Ich denke, dass man mit gewissen
Maßnahmen und mit gewissen Interventionen etwas, was wichtig ist und was wir
auch in unserem Arbeitsübereinkommen
vereinbart haben, an die Wand fahren
kann.
Lieber GR Mag. Fritz, es war nicht so,
dass wir immer Ja, Nein, Ja, Nein gesagt
haben, sondern es hat wirklich an den
Terminen gefehlt. Ich bin euch jetzt sehr
dankbar, dass Ihr diesen Antrag eingebracht habt. Der Antrag entspricht jenem,
den wir im Mai dieses Jahres eingebracht
haben. Der Antrag ist ident mit unserem
Antrag, denn wir haben auch gesagt, dass
bis zum Jahresende etwas vorgelegt
werden soll.
Ich bin der Opposition sehr dankbar, dass
sie auf diese Art und Weise eine Bewegung hineingebracht hat. Wir können dann
in einer größeren Gruppe bis Jahresende
oder bis nach den Weihnachtsferien
wirklich zu einem neuen Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck mit der
Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des
Bürgermeisters kommen. Ich muss jetzt
nicht wiederholen, dass wir ein Gesamtpaket voraussetzen.
Es kann nicht sein, dass man sich
einzelne Bereiche aus einem Papier der
SPÖ herausnimmt und sagt, dass das
unsere Punkte sind und es nicht verstanden wird, warum wir nicht zustimmen
können. Das ist deshalb der Fall, weil
wesentliche Dinge, die wir in unserem
Papier haben, in dem Antrag der Frau
Bürgermeisterin nicht aufscheinen. Das
muss man schon sagen. Das ist auch der
Unterschied zu dem Antrag der Opposition.
Ich bin deshalb schon gespannt, wie es in
dem Reformkomitee werden wird. Ob wir
uns dann wirklich so gut einigen können,
wie wir uns jetzt einig sind, dass wir bis
zum Jahresanfang oder bis nach der
Weihnachtspause einen Vorschlag haben
wollen, werden wir dann sehen. Es geht
dann wirklich um das "Eingemachte".
Der Antrag der Opposition hat gelautet,
dass wir wollen, machen und einen
Vorschlag bringen. Wir müssen uns daher
zusammenraufen und sehen, ob das so
vor sich geht. Das ist der Unterschied zum
Antrag der Frau Bürgermeisterin, denn es
GR-Sitzung 14.10.2010

wird noch Vieles frei und offen gelassen.
Beim Antrag der Frau Bürgermeisterin
sind einzelne Punkte erwähnt und viele
andere gar nicht enthalten.
Ich bin froh, dass rund um das ganze
Geschehen der Reform des Stadtrechtes
der Landeshauptstadt Innsbruck viel dazu
gehört, wie auch die Direktwahl der
Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters.
Ich finde es lustig, dass unser ältestes
Mitglied des Gemeinderates sagt, dass er
gegen die Direktwahl der Bürgermeisterin
bzw. des Bürgermeisters ist. Ich finde den
Beitrag von GR Kritzinger sehr gut,
wertvoll und wichtig, weil GR Kritzinger
Dinge aufgezeigt hat, die auch tatsächlich
passieren. Ich bin froh, dass Bewegung in
die Sache gekommen ist.
Ich hoffe, dass wir uns in den Punkten
auch so schnell einigen werden, wie wir
uns jetzt auf Grund des Antrages der
Opposition einig sind. Ich denke, dass wir
einen Termin finden müssen, der ab
16.00 Uhr oder ab 17.00 Uhr regelmäßig,
einmal in der Woche, stattfindet. Ich habe
auch einen anderen Vorschlag: Wir wollen
am nächsten Wochenende Tiflis, die
Partnerstadt von Innsbruck besuchen, und
dieser Termin würde sich auch wunderbar
anbieten.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Vom Stadtsenat sind nur wir zwei, StRin
Dr.in Pokorny-Reitter, übrig geblieben, weil
die anderen alle verhindert sind.)
Das wusste ich nicht.
(StRin Mag.a Schwarzl: Ich weiß davon
nichts, ich bin gar nicht eingeladen.)
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es sind fünf
Leute und manche haben wieder kurzfristig abgesagt. Das läuft über die Ehrenverleihung von Alt-StR Dr. Kummer.)
GR Haager: Ich spare mir die Einleitung,
denn diese haben wir schon gehört. Ich
weiß auch nicht, weil ich damals noch
nicht Mitglied des Gemeinderates war, wie
lange wir schon über die Direktwahl der
Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters
sprechen. Faktum ist eines: Die Wählerinnen und die Wähler bzw. die Bevölkerung
der Stadt Innsbruck möchte die Direktwahl
der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters haben. Das ist mit weitgehender