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Frage gestellt, wann der Ausschuss für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
darüber das letzte Mal informiert wurde.
Das fand im Jahr 2017 statt. Ich empfinde
dies eher als pietätlos.
Vieles lief bei der Informationsverteilung
nicht korrekt ab. Ich appelliere an die Moral.
Es klingt vielleicht lustig, nicht über Sachverhalte zu informieren, wenn fast die Hälfte
der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte aus
neuen Mitgliedern besteht und von einem
gewissen Thema noch keine Ahnung hat.
Ich glaube, dass man nicht bei jedem voraussetzen kann, dass er zu einem gewissen Projekt so lange zurückforscht, dass er
womöglich noch die Pergamentrollen in der
Mag.-Abt. V, Stadtarchiv, ausgraben muss,
um es aus dem Korinthischen übersetzen
zu lassen. Genau davon sprechen wir!
Wenn ich persönlich als Gemeinderat die
Aufgabe hätte, bei jedem einzelnen Projekt
stundenlang die Historie anzuschauen und
gleichzeitig von der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration,
nicht informiert werde, ist Politiker mehr als
ein Vollzeitberuf. Allein ein Mitglied des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte zu sein, erfordert sehr viel
Zeitaufwand. Ich denke, dass wir alle derselben Meinung darüber sind, dass die Informationspolitik ganz anders sein muss.
Jeder spricht davon, dass überhaupt kein
Problem besteht. Dieser Skandal ist nur
deshalb aufgekommen, weil sich ein paar
Personen nicht richtig informiert gefühlt haben. Diesen Personen kann man nicht
plötzlich unterstellen, dass sie dumm, faul
sind oder, dass es eigentlich ihre Aufgabe
gewesen wäre, sich richtig zu informieren.
(GR Mag. Krackl: Bist Du jetzt ein Mitglied
des Gemeinderates oder nicht?)
Also bitte, wie oft wurde dieses Argument
hervorgebracht, dass es unsere Aufgabe
gewesen wäre, korrekt nachzulesen.
(GR Mag. Krackl: Du sprichst so über MitarbeiterInnen der Stadt Innsbruck. Was
glaubst Du überhaupt wer Du bist?)
(Bgm. Willi: GR Kurz, ich melde mich zum
Thema Informationsfluss durch die Mag.Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und
Integration, im Anschluss. Ich kann nur sagen, dass wir in einem Rechtsstaat sind und
GR-Sitzung 13.12.2018

die MitarbeiterInnen der Stadt Innsbruck
sich an die rechtsstaatlichen Vorgaben halten müssen. Ich werde dies später erläutern. Ich bitte GR Kurz von einer Kritik an
dieser Stelle und in dieser Form abzusehen,
weil sie nicht gerechtfertigt ist.) (Beifall)
Gut, wie Sie wünschen Herr Bürgermeister.
Wir bleiben trotzdem achtsam und in Zukunft werden wir das Ganze genau kontrollieren und sehr akribisch beobachten. Wir
haben damit ein Problem und wir empfinden, dass sich gewisse Personen zuviel
"herausnehmen". Wir verlangen, dass zumindest in einer Anfragebeantwortung nicht
zu lesen ist, dass das Problem nur bei uns
liegt. Wäre dem nicht so, wäre dieser ganze
Skandal nicht aufgekommen und die Tageszeitungen hätten ebenso nicht darüber berichtet.
(GR Mag. Krackl und Bgm.-Stellv.in
Mag.a Oppitz-Plörer: Es ist kein Skandal.)
Bgm. Willi, Du weißt selbst, wie die Sache
im Treibhaus auf Unverständnis gestoßen
ist. Diese ganze Situation kann nicht aus
dem Nichts heraus erwachsen. Die Leute
ärgern sich, haben darüber gesprochen und
es hat kein gutes Licht auf die Stadtpolitik
geworfen.
Der dritte Punkt betrifft den Projektsicherungsvertrag. Es stimmt, dass er für die
Stadt Innsbruck positive Wirkungen hat. Ein
Projektsicherungsvertrag ist aber immer
eine beidseitige Angelegenheit. Wir finden
die Vorgangsweise nicht gut und werden
diese kritisieren. In Zukunft soll verhindert
werden, dass eine einfache Wohlmeinung
einen Tag später zu einem Projektsicherungsvertrag führen kann. Wir sind im Allgemeinen nicht damit einverstanden. Das haben wir mehrmals erwähnt und deshalb
werde ich es nicht weiter ausführen.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
GR Depaoli: GR Mag. Krackl behauptet,
dass keine Sportplätze, Kindergärten etc.
gebaut werden, wenn man leistbaren Wohnraum wie GERECHT vorschlägt, forcieren
würde. Diese Aussage ist wie, wenn man
eine Ananas nicht von einer Banane unterscheiden kann. Das hat damit überhaupt
nichts zu tun. Es geht rein darum, sich zu