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Jahr: 2019

/ Ausgabe: 11-Protokoll-Budget_Teil_1.pdf

- S.9

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Ein Budget zeigt deshalb in jeder nur erdenklichen Sichtweise die Kraft der verhandelnden FinanzreferentInnen und die gemeinsame Kraft und Vision politischer PartnerInnen.
Ein Budget kann und darf nicht nach hinten
gerichtet sein. Es muss in jedem Fall Perspektiven für die Menschen beinhalten und
kann niemals nur einen ausgedrückten Willen signalisieren, zum Beispiel "Sparen".
Was ja an und für sich gut klingt, aber
"nichts" aussagt und auch "null" bewegt.
Die Menschen verstehen Stillstand und Einengung oder Reduzierung zwar als nachvollziehbare Botschaften, aber sicher nicht
als wünschenswerte Ziele, um das einmal
ganz sanft auszudrücken.
Woran denke ich, wenn ich sage: "Ein
Budget zeigt in jeder nur erdenklichen Sichtweise die Kraft und Vision des verhandelnden Finanzreferenten"?
Mein Gedanke ist:
"Investieren wo sinnvoll – Sparen wo möglich!"
Erinnern Sie sich zum Beispiel an den
früheren Landesfinanzreferenten, LH-Stv.
a. D. Ferdinand Eberle. Mir ist schon bewusst, er war in seiner damaligen Funktion
nicht unumstritten, aber doch, er hat es geschafft in seiner Zeit gewaltige Innovationsschübe in Bewegung zu setzen und gleichzeitig einen strukturierten generalstabsmäßigen Sparkurs zu fahren.
Sehr gut erinnere ich mich daran, dass er
unzählige Gespräche und Verhandlungen
mit seinen SystempartnerInnen führte. Immer mit klaren Vorstellungen, immer dringenden Zielsetzungen gegenüber gesprächsbereit und immer zielorientiert mit
aktiven Umsetzungsvorschlägen. Er hatte
einen gangbaren Generalplan und er konnte
PartnerInnen, ZweiflerInnen, ja auch politische GegnerInnen davon überzeugen.
Es gebe durchaus noch andere Persönlichkeiten ähnlicher Kategorie zu erwähnen,
aber ich denke, was ich eigentlich sagen
möchte, ist ganz gut ausgedrückt und fasse
deshalb zusammen:
Ja, wir müssen weiterhin in unsere schöne
Stadt investieren, damit sie interessant,
prosperierend und lebenswert bleibt, und
GR-(Budget-)Sitzung 21.11.2019

ja, Investitionen der Vergangenheit sind
selbstverständlich zu tragen und viele sind
bereits gewinnbringend und andere werden
es in Zukunft sein. Auf jeden Fall sind sie
ganz sicher eines - wertvolles Kapital für die
Stadt und ihre Menschen!
An dieser Stelle erlaube ich mir, besonders
auch weil die derzeitige politische Konstellation viel Kraft braucht, um Stärke zu entwickeln und Gemeinschaftssinn zu tragen, ein
paar Begriffe in den Raum zu stellen:
ILLUSION

- ist eine falsche Wahrnehmung der Wirklichkeit

FIKTION

- ist etwas Erdachtes

REALITÄT

- ist Wirklichkeit

WAHRHEIT

- ist Wirklichkeit korrekt wiedergegeben

ZUKUNFT

- kommt nach der Gegenwart

Keiner dieser Begriffe ist vorerst wertend,
keiner ist sprachlich ein besonderes "Highlight". Sie wirken auch im Zusammenhang
mit einem Budget nicht sofort passend, aber
glauben Sie mir, sie sind es.
Mir ist schon klar, dass hier in diesem Saal,
einem der vielen Tempel begnadeter RednerInnen, mit ebenso zumindest temporär
sehr gnädigem Publikum, Begriffe vorerst
einmal sind, was sie sind - Worte.
Doch Begriffe und Worte haben immer auch
starke Bedeutungen. Sie formulieren Unterschiedlichkeiten der handelnden Personen,
der Fraktionen, der Ideologien und noch vieles mehr.
Bei meiner Rede zum Budget 2019 im letzten Jahr habe ich schon versucht, Verbindungen zwischen Vergangenheit und Gegenwart aufzuzeigen, Entwicklungen darzulegen, die ihren Ursprung in näherer oder
weiterer Vergangenheit grundgelegt haben
und besonders die Bedeutung darzustellen,
die sie in der Gegenwart haben oder haben
könnten.
Erneut darf ich einen kleinen Absatz daraus
sinngemäß erwähnen: Unser heutiges Handeln, unsere Bemühungen, mit den Realitäten der Gegenwart politische Entscheidungen zu entwickeln, die für eine Stadt, eine
Region das Zusammenleben verbessern
und besonders die Zukunft der Gesellschaft
ganz allgemein lebenswert und positiv zu
gestalten, ist eine hochsensible Sache. Vor