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StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich wünsche
einen wunderschönen guten Morgen. Was
gerade passiert, ist das, was der Klubobmann von FI gestern angesprochen hat. Wir
alle sollten uns in den sozialen Medien weniger wichtig nehmen. Dabei nehme ich niemanden von uns aus der Verantwortung. Es
würde die Zusammenarbeit, besonders im
Rahmen der Sitzung des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2020, verbessern.
Ich habe meine Rede in einige Punkte unterteilt und möchte, nachdem das anscheinend von grundlegender Bedeutung ist, auf
die vergangene Zusammenarbeit, aber
auch auf die kommende Weiterarbeit der
Koalition eingehen. Das sind Themen, wofür
ich die Sprechzeit von FI nutzen möchte.
Die Entwicklungen der letzten Wochen und
durchaus auch die Vorkommnisse während
des Sommers 2019 waren für uns alle - und
im Speziellen auch für mich - nicht einfach.
Aber man lernt aus der Zusammenarbeit in
einer Koalition durch das Hinhören und Verhandeln sehr viel. Man zieht Lehren daraus,
wenn man gewisse Aspekte von außen
noch einmal neu betrachtet. Sozusagen in
die Hubschrauberperspektive wechselt und
einige Sachen von oben sieht.
Es mag für manche schwer nachvollziehbar
sein, warum ausgerechnet wir von FI den
Vorschlag gemacht haben, das Amt der
1. Bürgermeister-Stellvertreterin mit jemandem aus den Reihen der GRÜNEN zu besetzen. In diesem Fall war Bgm.-Stellv.in
Mag.a Schwarzl, die logische Wahl. Nach
dem Koalitionsübereinkommen und dem
Stärkeverhältnis der Fraktionen würde dieses Amt eigentlich FI zustehen.
Wir haben uns gewünscht, dass die Schlagzahl an Projektumsetzungen ein bisschen
erhöht wird und einige Vorhaben vehementer umgesetzt werden sollen. Zusätzlich
wollten wir einige Punkte aus dem Koalitionsübereinkommen neu definieren und uns
ansehen, mit welchen Themen wir uns speziell in nächster Zeit befassen sollten. Dass
die Zusammenarbeit in den letzten eineinhalb Jahren nicht immer friktionsfrei war,
haben auch wir gesagt.
Es ist auch kein Geheimnis, dass eine Viererkoalition in dieser Breite Themen zu bearbeiten hat, bei welchen wir Zugeständnisse
machen müssen.
GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2019

Das gilt aber auch für die GRÜNEN. Projekte haben für die politischen Fraktionen
eine unterschiedliche Wertigkeit. Die Parteien haben unterschiedliche Vorstellungen,
in welcher Dimension und in welcher Zeitspanne manche Vorhaben umgesetzt werden sollten.
Es war unser dringendster Wunsch, das
Amt der Bürgermeister-Stellvertreterin mit
einem/einer MandatarIn der GRÜNEN zu
besetzen. Wir gehen davon aus, dass Herr
Bürgermeister zusätzliche Termine am Wiener Parkett wahrnehmen wird. Aus diesem
Grund hoffen wir, dass man die Zusammenarbeit mit dem einen oder anderen Ministerium vertieft und die Interessen der Städte ich sage bewusst Städte, anstatt Gemeinden - besser vertreten werden.
Ich habe stets den Eindruck, dass der Gemeindebund bei der Entwicklung des Finanzausgleiches und in der Zusatzarbeit mit
Ministerien besser vertreten ist. Deshalb
hoffe ich, dass der Bürgermeister viele Termine in der Bundeshauptstadt Wien hinzubekommt.
Außerdem benötigen MitarbeiterInnen des
Stadtmagistrates Innsbruck, vom Magistratsdirektor bis zu den Abteilungen, eine/einen AnsprechpartnerIn aus der stärksten
Fraktion - das sind unbestritten die GRÜNEN -, der/die vor Ort ist. Aus meiner Erfahrung kann ich sagen, dass so etwas für die
Arbeit in einer Koalition essentiell ist. Eine
solche Stellung bringt ja nicht nur Vorteile
mit sich, sondern man hat auch eine große
Verantwortung. Besonders in der Koalition.
FI hat sich gewünscht, dass wir dadurch
noch stärker an einem Strang ziehen können. Das war die Grundlage für unsere Entscheidung, auch wenn es für viele unverständlich sein mag.
Flapsig ausgedrückt, könnte ich zu Bgm.Stellv.in Mag.a Schwarzl sagen: "Danke für
meine Abberufung." Aber wir wollen nach
vorne blicken und um das zu können, muss
man manche Dinge ruhen lassen.
Für FI macht es keinen Sinn, dass wir das,
was im Oktober geschehen ist - es gab
auch Kränkungen persönlicher Natur - wie
ein Mantra vor uns hertragen. Ich glaube,
man muss solche Geschehnisse zurücklassen und sich von manchen Dingen trennen,
um wieder nach vorne blicken zu können.