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Male geehrt. In Anerkennung ihrer Leistungen für die Stadt Innsbruck wurde sie im
Jahre 2004 mit dem Verdienstkreuz der
Stadt Innsbruck ausgezeichnet.
Wir werden Hilde Schwarzkopf stets ein ehrendes Andenken bewahren.
5.

GR Appler, Geburtstagsglückwünsche
in

a

Bgm. Mag. Oppitz-Plörer: GR Appler
feierte am 04.02.2015 seinen 30. Geburtstag. Ich gratuliere dazu recht herzlich. (Beifall von allen Seiten)
6.

Aktuelle Stunde zum Thema "Förderungsdschungel - Was
kann/soll sich die öffentliche
Hand noch leisten" (Themenauswahl durch FPÖ)

GR Mag. Abwerzger: Die öffentliche Hand
sollte keine offene Hand sein bzw. wenn
man die Hand aufmacht, sollte man sich in
Zukunft gut überlegen, was und wie gefördert wird. "Förderungsdschungel - Was
kann/soll sich die öffentliche Hand noch
leisten". Ich habe in meiner letzten Rede
zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2015
anklingen lassen, dass wir in Zukunft von
Seiten unserer Fraktion und der Liste Rudi
Federspiel diesbezüglich ein wachsameres
Auge auf die Ausgaben der Stadt Innsbruck
werfen werden.
Teilweise gibt es Förderungsansuchen, bei
denen unserer Ansicht nach zumindest zu
hinterfragen wäre, ob die Höhe des Förderungsansuchens oder das Förderungsansuchen selbst überhaupt förderungswürdig ist.
Mitunter kommt es vor, dass ein und dieselbe Vereinigung Förderungen von der Stadt
Innsbruck, dem Land Tirol und dem Bund
bezieht. Hier wäre gerade im Sinne der
Transparenz und Kostenersparnis darauf zu
achten, dass es in Zukunft vielleicht eine
übergeordnete Stelle gibt, die das überwacht, damit derartige Zwei- und Dreifachsubventionen nicht Fuß fassen.
Wenn man sich den Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2015 ansieht und die Subventionen veranschaulicht, gibt es für die Jahre
GR-Sitzung 19.02.2015

2008 bis 2015 eine wunderbare Statistik der
Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft. Im Jahre 2008 gab es noch
€ 9.600.000,-- Förderung. Mittlerweile gibt
es Subventionsansuchen in Höhe von
€ 15.126.000,--. Das ist eine über 30 %ige
Erhöhung der Subventionen und meines
Erachtens, gerade in Zeiten wie diesen, absolut nicht vertret- und nachvollziehbar.
Ich möchte jetzt nicht großartig auf die einzelnen Subventionen eingehen. In meiner
Rede zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr
2015 habe ich bereits kritisiert, dass es aus
meiner Sicht natürlich ideologiepolitische
Vereinigungen gibt, die von der einen oder
anderen Fraktion im Gemeinderat unterstützt werden. Auf der anderen Seite gibt es
natürlich auch enge politische Vereinigungen (Tiroler Seniorenbund und die rote Vertretung des Seniorenbundes). Es ist unbestritten, dass diese existierenden Vereinigungen doch wichtige Arbeit für die Allgemeinheit und Gesellschaft erbringen - die
einen mehr und die anderen weniger.
Gerade bei politisch nahestehenden Vereinigungen bin ich der Ansicht, dass politische Parteien, wie alle Parteien, die im Tiroler Landtag und auch im Innsbrucker Gemeinderat vertreten sind, Parteienförderung
erhalten. Wenn eine Partei forciert, dass sie
sich gewisse Institutionen bzw. Vereinigungen "hält", kann sie diese auch dementsprechend finanziell tragen.
Wir wissen alle, wie hoch die Parteienförderung ist. Für die FPÖ ist es ein offenes
Buch. Die FPÖ Tirol erhält aufgrund der
Mandats- und Stimmenstärke im Jahr ca.
€ 730.000,--. Damit kann ich, ehrlich gesagt,
unseren Tiroler Seniorenring selbst erhalten. Das haben wir bisher gemacht und
werden es auch dementsprechend so weitermachen.
Man ist an mich herangetreten, bei der Landesgeschäftsstelle ein schönes Büro zu errichten, "Tiroler Seniorenring" hinaufzuschreiben und einen Computer zu installieren. Rein theoretisch könnte man dann um
eine Subvention ansuchen. Ich habe gesagt, dass ich das nicht mache, denn es ist
nicht sauber und schön. Wir erhalten unsere
Seniorinnen und Senioren selbst bzw. sie
erhalten sich selbst.