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von ökologischen Steuern und damit in Verbindung auch Wirtschaftsförderung und im
Sinne der Vielfalt und Buntheit unserer
Stadt, leisten können.

Es ist aber völlig transparent und überlegt
und gibt keine Förderung dahingehend,
dass die linke Hand nicht wüsste, was die
rechte tut.

Insofern geht Euer Versuch, diese Begriffsverwendung, verbunden mit einer bestimmten Interpretation des Begriffs, für uns eigentlich ins Leere. Er ermöglicht uns im
Gegenteil, hier herinnen sehr erfreuliche
Dinge berichten zu können. (Beifall)

Gerade im Bereich der Deutschkurse haben
wir auf Subjektförderung umgestellt. Das
heißt, dass wir nicht einen Verein oder eine
Einrichtung subventionieren, die Deutschkurse anbietet, sondern konkret jene Personen, welche solche Deutschkurse besuchen. (Beifall von Seiten der Innsbrucker
Grünen)

StR Mag. Fritz: Ich möchte zwei bis drei
bewusst herbeigeführte Unklarheiten bzw.
Halbwahrheiten richtigstellen. Nicht jede
Mehrfachförderung durch mehrere Gebietskörperschaften ist ein Dschungel. Es gibt
natürlich Einrichtungen, die vom Bund, vom
Land Tirol und der Stadt Innsbruck gefördert
werden. Das passiert aufgrund von Absprachen zwischen den Gebietskörperschaften.
Natürlich muss die Förderungswerberin
bzw. der Förderungswerber bei Einreichung
eines Subventionsansuchens bei der Stadt
Innsbruck anführen, von welcher anderen
Stelle sie oder er noch eine Förderung erhält. Das weiß auch die FPÖ und wird auch
nachgeprüft.
Wenn zum Beispiel eine Bildungseinrichtung wie das aut. architektur und tirol unter
dem Titel "Architekturförderung" vom Bund,
Land Tirol und der Stadt Innsbruck Geld erhält, liegt dem eine Absprache der Gebietskörperschaften - in Kenntnis des Gesamtbudgets dieser Einrichtung - zugrunde, wer
wieviel aus welchem Titel, Grund und Zuständigkeit dazu beiträgt. Alle Architekturhäuser werden seit Minister Dr. Scholten
auch vom Bund gefördert.
Natürlich werden in der Stadt Innsbruck
manche Vereine, Institutionen und Einrichtungen von verschiedenen Ämtern oder
Magistratsabteilungen gefördert. Auch hier
ist klar, dass man voneinander weiß. Im Bereich Bildung, Soziales, Integration usw. hat
es bereits seit über einem Jahr eine Querung zwischen den zuständigen Amtsführenden gegeben, wo wir gesagt haben, wer
in erster Linie für welchen Tätigkeitsbereich
und welche Vereine zuständig ist. Es kann
immer noch sein, dass man sagt, dass diese konkrete Initiative im Bereich "Bildung"
und auch im Ressort "Integration" angesiedelt ist und deshalb die Förderung, die sie
von der Stadt Innsbruck insgesamt erhält,
auf Ressort A und Ressort B aufgeteilt wird.
GR-Sitzung 19.02.2015

Das heißt gerade auch in Eurem Sinne,
dass nicht blindlings, sondern die einzelne
Person gefördert wird. Am meisten profitieren davon jene Einrichtungen, die die besten oder kundinnen- und kundenfreundlichsten Deutschkurse anbieten, denn wir haben
mehr Teilnehmerinnen und Teilnehmer als
andere. Wenn es also um Sparsamkeit,
Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit geht,
ist diese Regierung gut unterwegs und benötigt keine mahnenden Zwischenrufe der
FPÖ, um sich an diesen Verfassungsauftrag
zu erinnern.
GR Dr. Stemeseder: Die öffentliche Hand EU, Bund, Land Tirol, Stadt Innsbruck - fördert. Überall gibt es das viele Geld. Dschungel würde ich durch Sumpfbiotope ersetzen.
Man kann auch sagen, dass so ein Sumpf
etwas Schönes ist, denn es gedeihen schöne Pflanzen und Tiere. Korruption hört sich
ungemütlicher an. Trotzdem habe ich mich
bereits öfter geoutet, dass wir Piraten käuflich, jedoch nicht korrupt sind.
Die Frau Bürgermeisterin wird jetzt wieder
an Selbstanzeige denken. Nein, das ist jetzt
bitte nicht gemeint, sondern ich bekenne
mich dazu und habe das bereits schon einmal gemacht, dass ich für einen Betrieb
(zum Thema Energie) ganz öffentlich Lobbying betrieben habe. Lobbying ist wichtig,
denn wenn man einen Antrag bei der Stadt,
dem Land oder bei der EU stellt, ist Papier
so etwas von geduldig, denn es schnarcht
dir unter dem Hintern weg. Man braucht einen Mann oder eine Frau, der/die den dort
eingelagerten Akt bewegt, wenn er einmal
dort eingelagert ist, wo sich die Berge türmen. Dazu erhält der Lobbyist seine
"Marie"? Meinetwegen kann er die Hälfte
haben, denn es ist ja geschenktes Geld.
Was sollte das Kleinkarierte? Das war jetzt