Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2002
/ Ausgabe: 12-November_-_2._Teil.pdf
- S.7
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Es ist dem großen Verhandlungsgeschick von Alt-Bgm.
DDr. van Staa zu verdanken, dass in den Verhandlungen mit den Gebietskörperschaften Verbesserungen realisiert werden konnten. Diese Verbesserungen werden natürlich weiter bestehen. Bereits gestern sind alte Forderungen angeklungen und ich darf Ihnen versichern, dass ich dies mit Nachdruck an entsprechender Stelle vorbringen werde. Hier dürfen wir alle mit
Recht großes Verständnis für unsere Anliegen, die ja dieselbe Person, die
darüber zu entscheiden hat, hier immer wieder sehr eindrucksvoll vorgebracht hat, erwarten.
Nicht unerwähnt sollte bleiben, dass im Sinne einer kostendeckenden Bewirtschaftung auch vor massiven Erhöhungen bei den Gebühren nicht zurückgeschreckt wurde. Ich darf nur daran erinnern, dass im Zuge des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck für das Jahr
1995 die Kanalbenützungsgebühren um 36,9 % (!!) erhöht wurden. Nur
durch das Zusammenwirken vieler Maßnahmen konnte nach diesen "Sparbudgets" im Jahre 1997 erstmals seit Jahrzehnten ein ausgeglichener Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck präsentiert werden. Zudem
konnten im Jahre 1997 Zuführungen an den außerordentlichen Haushalt aus
dem ordentlichen Haushalt in der Größenordnung von knapp € 4 Mio getätigt werden.
Jede Straße, jeder Gehsteig, alles, was unglaublich wichtig ist
und keinen Aufschub duldet, wird, wie Sie alle wissen, aus dem außerordentlichen Haushalt finanziert. Diese Tatsachen legen es nahe, die Jahresvoranschläge der Landeshauptstadt Innsbruck ab dem Jahre 1997 mit dem
Begriff "ausgeglichene Investitionsbudgets" zu bezeichnen. Es ergaben sich
relativ hohe freie Finanzspitzen, wie beispielsweise im Jahre 1998 eine solche von € 11,4 Mio, die zu erheblichen Investitionen im Bereich der Bildungs- und Sportinfrastruktur (ich erinnere hier an die Verbesserungen der
Schulen und an die Errichtung neuer Turnsäle) bzw. im Bereich der Seniorenbetreuungs- und Kulturinfrastruktur verwendet werden konnten. Dies
war Alt-Bgm. DDr. van Staa, Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger sowie dem
Gemeinderat ein großes Anliegen.
Ich darf daran erinnern, dass der Bau der Probebühne des Tiroler Landestheaters seit neun Jahren versprochen war. Ich erinnere mich
GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2002