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be diesen Hinweis von GR Mag. Kogler bekommen und bedanke mich dafür.
Ich habe nicht gewusst, dass dieser "vollkommene Mist" auch bei uns angekommen
ist. Das gehört zu den Denkwürdigkeiten
und muss festgehalten werden. Das ist
einmal etwas Neues.
Ich stimme natürlich zu, weil ich für alles,
das sich noch bewegt, dankbar bin.
GR Mag. Kogler, ein sympathischer Mensch
wie Du, ein Liberaler, von dem kann ich das
überhaupt nicht verstehen. Dein Parteihäuptling sagt, dass die Leute auch zwölf
Stunden arbeiten können, dazu kann ich nur
sagen, viel Spaß und er soll vorbildhaft beginnen.
GR Grünbacher: Wir beantragen
eine getrennte Abstimmung der einzelnen
Absätze des Antrages des Stadtsenates,
weil wir, wie StR Pechlaner schon ausgeführt hat, nicht gegen diese Veranstaltung
sind. Wir sprechen uns nur gegen die begleitende Öffnungszeit aus.
Ich möchte hier zur Aufklärung noch etwas
beitragen. Wir hatten das letzte Mal ein getrenntes Stimmverhalten in der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ), weil
Teile von uns glauben, dass eine Veranstaltung im Jahr genug ist. Wir stehen dazu.
Heute sprechen wir das zweite Mal über die
verlängerten Öffnungszeiten, daher werden
wir auch einheitlich dagegen stimmen.
Ich sehe dann schon die Gefahr, dass
Schritte gesetzt werden, um den Rahmen
zu ermöglichen, um die Geschäfte aufzusperren. Die Veranstaltung selber sehen wir
positiv. Dass man im Schlepptau das Einkaufszentrum DEZ aufsperrt, halten wir
nicht für notwendig.
GR Onay: In Richtung Sozialdemokratische
Partei Österreichs (SPÖ) möchte ich sagen,
dass die Argumente für mich nachvollziehbar sind. Diese sind gut für mich. Ich werde
diesem Antrag zustimmen. Die Sozialpartnerinnen bzw. Sozialpartner wurden einbezogen und das finde ich gut. Der Bereich
Kultur ist auch in Ordnung.
Zudem ist es für die nächsten Jahre in Richtung Sozialdemokratie aber auch in Richtung Gemeinderat allgemein gut, dass sich
die teilnehmenden Tanzgruppen gefreut
GR-Sitzung 01.12.2014

haben. Es ist toll, dass alle mitmachen können. Die Gruppen waren mit einer Euphorie
dabei. Zudem gab es aus der Sicht der teilnehmenden Tanzgruppen ein böses Erwachen. Diese sollten den Kern dieser Veranstaltung ausmachen und ihnen wurde gesagt, dass sie froh darüber sein sollten,
dass sie mittun können.
Es ist mir daher wichtig, dass wir die teilnehmenden Kulturschaffenden auch als Arbeitende wahrnehmen. Kultur ist Arbeit. Im
nächsten Jahr haben sich einige Tanzgruppen aus dieser Veranstaltung ausgeklammert, da sie damit argumentieren, dass sie
ausgebeutet werden. Es gibt nichts für die
Tanzgruppen, sondern nur die Ansage,
entweder sie machen mit oder nicht.
Währenddessen werden die Ladenöffnungszeiten liberalisiert bzw. durch die Hintertür liberalisiert. Die Unternehmen kassieren ab, aber die Kulturschaffenden werden
ausgebeutet.
Ich werde dieses Jahr dem Antrag zustimmen. Ich hoffe, dass für das nächste Jahr
eine Verbesserung zu erwarten ist, sodass
die Veranstaltung toll gestaltet werden
kann. Dies soll wieder unter Einbeziehung
der Sozialpartnerinnen bzw. Sozialpartner
geschehen. Die Wertschätzung der Kulturschaffenden ist auch zu berücksichtigen,
denn mit diesen soll Geld verdient werden.
GRin Mag.a Schwarzl: Ich ziehe meine
Wortmeldung zurück.
GRin Moser: GR Grünbacher hat in seiner
Wortmeldung den Antrag auf getrennte Abstimmung gestellt, die ich sehr befürworten
muss oder würde. Nachdem die Sozialpartnerinnen bzw. Sozialpartner nicht wirklich
einbezogen waren, kann ich dem zweiten
Teil des Antrages hinsichtlich der verlängerten Ladenöffnungszeiten konsequent nicht
zustimmen. Ich finde die Veranstaltung des
Tanzes ganz toll.
Kurz zur Wortmeldung von GR Mag. Krackl:
Bei der "Langen Nacht der Museen" sowie
der "Langen Nacht der Kirchen" gab es
noch nie verlängerte Ladenöffnungszeiten.
Darum wurde bei diesen beiden Veranstaltungen nie angesucht.
StR Mag. Fritz: Ich stimme dem gesamten
Antrag des Stadtsenates zu. Damals als
junger Betriebsrat, kann ich mich noch an
Schulungen der Gewerkschaft der Privatan-