Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 02-Protokoll-22.02.2018.pdf
- S.40
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Damals wurde von den Hybridfahrzeugen
gesprochen.
Mit einem Genuss, obwohl ein Raunen im
Saal zu vernehmen ist, möchte ich sagen,
dass der Antrag für Elektrofahrzeuge von
mir eingebracht wurde. Mittlerweile sind
dies 340 Fahrzeuge, die die Innsbrucker
Luft nicht mehr mit Schadstoffen belasten.
Es war ein Sieg der Sozialdemokratie im
Bereich Umweltschutz.
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli: Ich
möchte aus der Mücke keinen Elefanten
machen, aber gereizt hat mich, dass Bgm.Stellv.in Mag.a Pitscheider gesagt hat, dass
außer den Kosten für das Fundament keine
weiteren Kosten entstanden sind. Es sind in
unseren Unterlagen noch andere Ausgaben
z. B für den Strom und für die Anbindung an
das Stromnetz von € 7.000,-- vermerkt. Es
hat also etwas mehr gekostet als das bloße
Fundament.
GR Onay: Ich darf nochmals konkretisieren,
da ich bis jetzt viel gehört habe, aber noch
keine Antwort auf meine Frage, ob es einen
Evaluierungsbericht gibt und ob dieser allen
GemeinderätInnen zugänglich ist. Bis jetzt
habe ich nichts davon gesehen. Im Oktober 2017 habe ich die Information erhalten,
dass es hierzu keinen Evaluierungsbericht
geben soll.
(GR Grünbacher: Frag doch deine Bgm.Stellv.in Mag.a Pitscheider.)
Ich denke auf eine Frage kann man durchaus normal antworten.
GRin Mag.a Schwarzl: Ich habe keinen Beitrag zur Evaluierung. Es ist aber ganz sinnvoll, wenn sich dieses Gremium einmal evaluieren würde. Die anderen kämpfen wie
Kinder darum, wer welchen Antrag eingebracht hat. Dies zieht sich mittlerweile durch
mehrere Gemeinderatssitzungen durch und
ich finde dies teilweise so peinlich. Man hat
gemeinsam etwas erreicht und danach
möchte jede/r die Lorbeeren ernten. Das erinnert mich teilweise an bestimmte Lebensabschnitte meiner Kinder.
Wenn diese Sorgen wirklich die Sorgen
sind, die die Stadt Innsbruck bewegen, sind
wir wirklich sehr erfolgreich unterwegs.
StR Mag. Fritz: Wenn es gestattet ist,
möchte ich eine Gegenfrage an
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli stellen.
GR-Sitzung 22.02.2018
Man hätte also die Stromleitungen damals,
als die Straße geöffnet war, nicht neu verlegen sollen? Sondern die Straße erst nach
dem Beschluss des Gemeinderates aufgraben, um sie zu erneuern, damit die Parkraumbewirtschaftung ermöglicht wird, obwohl zu dem Zeitpunkt, als die Bauarbeiten
stattfanden, schon absehbar war, dass es
einen positiven Mehrheitsbeschluss in dieser Verordnung zur Schloßstraße geben
wird.
Man kann die Prinzipientreue auch etwas zu
weit treiben. Nur aus Prinzip die Leitungen
nicht zu verlegen, um die Straße jetzt wiederum aufzugraben, halte ich, mit Verlaub,
für eine mäßig intelligente Entscheidung.
StR Gruber: Ich möchte GRin
Mag.a Schwarzl noch einiges mitgeben.
Zum ersten, liebe GRin Mag.a Schwarzl, ich
kann mich an viele Debatten erinnern und
so kindlich habe ich dies nicht gemeint.
Für mich war es damals schwer zu verstehen, dass man eine ökologische Maßnahme
einführt. Die GRÜNEN waren in der Regierung und haben es aber unter den Tisch fallen lassen, um es später wieder einzuführen. Da haben wir ein gutes gemeinsames
Ergebnis, das ohnehin nur eine temporäre
Maßnahme darstellt, und man wird sehen,
wie es sich in der Zukunft weiterentwickelt.
Es geht nicht darum, wer es erfunden bzw.
den Antrag dazu eingebracht hat. In der
Chronologie des Prozesses war es für mich
überraschend, dass die GRÜNEN eine solche Maßnahme nicht unterstützen wollen.
Da sich GRin MMag.a Traweger-Ravanelli
nicht mehr melden darf, noch einen Satz für
StR Mag. Fritz: "Es geht nicht darum, ob es
intelligent ist oder nicht, sondern es waren
immer die GRÜNEN, die bezüglich der
Durchführung des Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) auf einen konsequenten Weg der Entscheidungsfindung
und Umsetzung gepocht haben." Die Frage
ist nicht, ob dies groß oder klein ist.
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli hat auch
erwähnt, dass man nicht aus einer Mücke
einen Elefanten machen möchte. Es geht
darum, dass Maßnahmen erst nach Beschlussfassung gesetzt werden können.
Dass es vielleicht praktisch war, ist ok. Aber
was wäre passiert, wenn die Abstimmung
hierzu anders ausfallen würde? Die Stromleitungen kann man immer erneuern, weil