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41.

Maglbk/19680/SP-BB-HW/1
Bebauungsplan Nr. HW-B14, Hötting-West, Bereich Karl-Innerebner-Straße 73 (künftig ErikaCremer-Straße) - (als Änderung
der Bebauungspläne Nr. HW-B5
und Nr. HW-B5/1), gemäß § 56
Abs. 1 TROG 2016

GR Mag. Krackl: Während der gesetzlichen
Frist sind keine Stellungnahmen eingegangen. Die geforderte privatrechtliche Vereinbarung (Projektsicherungsvertrag) ist unterzeichnet.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung,
Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:

42.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt mit, dass
innerhalb der vorgesehenen Frist keine
dringenden Anfragen eingelangt sind.
43.

Der Bebauungsplan Nr. HW-B14, HöttingWest, Bereich Karl-Innerebner-Straße 73
(künftig Erika-Cremer-Straße) - (als Änderung der Bebauungspläne Nr. HW-B5 und
Nr. HW-B5/1), gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2016, wird beschlossen.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Bebauungsplanes treten alle im Planungsbereich
vorausgehenden bebauungsplanmäßigen
Bestimmungen außer Kraft.
GR Mag. Krackl: Ich möchte noch die Gelegenheit nützen, meinen Dank an die MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration,
zum Ausdruck zu bringen. Wir haben das
auch im Ausschuss für Stadtentwicklung,
Wohnbau und Projekte schon förmlich gemacht. Diesen Dank auszusprechen ist uns
ein Anliegen, denn die Arbeiten rund um die
Erstellung des neuen Örtlichen Raumordnungskonzepts (ÖROKO) sind sehr umfangreich und verlangen den MitarbeiterInnen sehr viel ab. Das ÖROKO wird uns im
kommenden Jahr auch noch intensiv beschäftigen. Ich denke, die Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, hat heute einen besonderen Applaus verdient. (Beifall)

GR-Sitzung 07.12.2017

Einbringung und Behandlung von
dringenden Anträgen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt mit, dass
innerhalb der vorgesehenen Frist keine
dringenden Anträge eingelangt sind.
44.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzungen des
Gemeinderates vom 17.03.2016
und 09.11.2017

44.1

GfGR/109/2017

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
21.09.2017:

Einbringung und Beantwortung
von dringenden Anfragen

Kreuzung Höttinger Au - Layrstraße, Errichtung eines Schutzweges
(GRin Eberl)
GRin Eberl: Die verkehrlichen Gegebenheiten an dieser Kreuzung sind schwierig. Der
erste Schutzweg Richtung Westen befindet
sich bei der Höttinger Auffahrt, der nächste
dann in östlicher Richtung bei der Universitätsbrücke. Viele AnwohnerInnen müssen
aber die Straße queren, sei es auf dem
Weg zum Höttinger Schwimmbad, zur
Hauptschule oder zum Hort. Ich habe schon
mit Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider im Vorfeld über die Sachlage gesprochen.
Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Eberl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
09.11.2017 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.