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geht, aber er muss im Endeffekt nach den
zwei Jahren sozusagen wieder auf Null
gestellt und die weitere Verschuldung
hintan gehalten werden. Wir werden in
vielen Bereichen dem Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für die
Rechnungsjahre 2011 und 2012 zustimmen, aber nicht der Regionalbahn.
In diesem Sinne bedanke ich mich bei den
Mitgliedern des Gemeinderates für die
Zusammenarbeit im vergangenen Jahr
und bei denjenigen, die aus dem Gemeinderat ausgeschieden sind. Ebenso ein
Dank an die MitarbeiterInnen des Stadtmagistrates Innsbruck. Auf gute weitere
Beratungen! (Beifall)
GR Kritzinger: Wir haben in diesem
Jahr in der Stadtregierung sehr große
Veränderungen erfahren - ich möchte sagen einen Generationswechsel: StRin
Dr.in Moser, Bgm.-Stellv. Kaufmann, Bgm.Stellv. Gruber und Bgm.in Mag.a OppitzPlörer.
Alt-Bgm.-Stellv. Sprenger hat sich viele
Jahre um die PensionistInnen gekümmert.
Ich glaube es ist richtig, wenn ich bei dieser Gelegenheit "Danke" sage. Auch danken möchte ich Bgm.in Mag.a OppitzPlörer, Bgm.-Stellv. Gruber, Bgm.-Stellv.
Kaufmann und StRin Dr.in Moser, weil ich
auf eine gute Zusammenarbeit Wert lege,
wenn es sich um Pensionsprobleme handelt. Danken möchte ich StR Pechlaner,
denn er hat im Tiroler Landtag immer,
wenn es sich um Fragen für ältere Menschen gehandelt hat, eine hervorragende
Zusammenarbeit gepflogen. Um diese
Zusammenarbeit bitte ich auch jetzt noch.
Das gilt auch für GR Pipal - danke vielmals. Als ich kürzlich am Abend allein
durch die Maria-Theresien-Straße gegangen bin, habe ich die beleuchteten Bäume
gesehen. Ich habe mir gedacht, dass hier
Alt-Bürgermeisterin Hilde Zach etwas
Großartiges geleistet hat, denn das war
Jahrzehnte nicht möglich. Ich kann mich
erinnern, dass es hinsichtlich einer Renovierung der Maria-Theresien-Straße von
allen Seiten Widerstand gegeben hat.
Darf sie mit Dank rechnen? Vielleicht liegt
es aber nur daran, dass die InnsbruckerInnen nicht so genau wissen, wem sie
eigentlich danken sollen, da viel diskutiert
GR-(Budget-)Sitzung 9.12.2010

wird. Wir im Gemeinderat wissen, dass
hier Alt-Bürgermeisterin Hilde Zach der
Hauptverdienst gebührt und dafür möchte
ihr ich danken.
Der Tiroler Seniorenbund (TSB) ist als
kleinste Fraktion im Gemeinderat vertreten, sieht aber die Notwendigkeit, auf die
Zusammenarbeit aller zu drängen. Vielleicht wird sogar einmal StRin
Mag.a Schwarzl ein Mitglied des Tiroler
Seniorenbundes (TSB) oder des Pensionistenverbandes Innsbruck. Wer weiß
das? Dann werden wir aber einen Feinschliff verlangen, den die Frau Bürgermeisterin vornehmen muss.
Die Sensibilität für die politischen Mechanismen ist hoch. Dauerhafte Bindungen
sind schwer bzw. immer weniger zu erreichen. Die Frage ist, inwieweit man heute
überhaupt Menschen an Parteien binden
kann? Viele BürgerInnen begreifen die
Neigung der Politik, oft Fakten zu verkleinern - das liegt in der Natur des Menschen
- und unangenehme Themen zu vermeiden. Das tun wir alle - schon im Familienbereich. Das Bedürfnis nach Information
über politische Entscheidungen, ist aber
enorm gewachsen.
Lange Zeit haben unsere Parteien, zumindest die Großparteien, die Ausländerpolitik
außer Streit gestellt - ja eher gefördert.
Darin liegt möglicherweise eine Erklärung
für die Politmüdigkeit und die Untertöne.
Vielleicht tragen wir in der Migrationsfrage
zu wenig Konflikte und Konfrontationen
aus. Jedenfalls wurde diese Frage von der
Politik zu wenig aufgegriffen. Ist das vielleicht ein Grund, dass dauerhafte Bindungen an Parteien immer weniger werden?
Wenn überhaupt jemand eine kleine Ausnahme macht, dann ist das - glaube ich der/die SeniorIn.
Jüngere Leute ladet der Protest zu einer
Mitarbeit aus. Das haben wir bei vielen
Gelegenheiten bei den Innsbrucker Grünen sehr deutlich gesehen.
Eine große Frage der älteren, aber interessanterweise auch der jüngeren Menschen ist, wie sicher unser Pensionssystem ist. Wie kann es in Zukunft finanziert
und bezahlt werden? Hier gibt es eine klare Antwort. Durch ein einheitliches Pensionssystem und die Pflege eines guten
Arbeitsmarktes, über den die Pensionen