Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2010
/ Ausgabe: 14-Dezember-Budget-Teil2.pdf
- S.58
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Mag. Denz hat von Illusionen gesprochen,
die es nicht gibt. Wir sind auf einen guten
Weg. Es gibt einen Konsens im Haus. Die
beiden Regierungsmitglieder haben ihr
Programm in der Vergangenheit und vor
allem für die Zukunft vorgestellt. Ich habe
auch mit den neuen Stadtrat für Verkehr
als Obmann des Verkehrsausschusses
ein sehr gutes Zusammenwirken, was
auch bei seinem Vorgänger der Fall war.
Sein Vorgänger Alt-StR Dipl.-HTLIng. Peer hat durchaus schon aufgezeigt,
wo der Weg hingeht. Das ist kein schlechter Weg. Wir müssen diesen Weg
gemeinsam gehen. Wir müssen die
Menschen mehr mitnehmen und sollten
diese nicht permanent mit irgendwelchen
"Hetzampeln" oder anderen Themen
irritieren.
(StRin Mag.a Schwarzl: Darum wollen wir
die Straßenbahn, damit wir mehr Menschen mitnehmen können.)
Das ist richtig. Hoffen wir es.
Ich komme jetzt noch einmal zu den
Straßen: Ich habe das gestern in meiner
Parteienerklärung schon angesprochen
und ich möchte irgendwann von den
Innsbrucker Grünen eine Auflösung
hören. Wenn wir - hier hat GR Mag. Denz
ausnahmsweise Recht - den Individualverkehr gänzlich abschaffen wollen und
werden, kommt der Punkt, wo die Elektromobilität, die Hybridfahrzeuge oder
andere Antriebsmöglichkeiten plötzlich
ökologisch sinnvoll werden. Dies gepaart
mit der Freiheitsliebe und dem Individualismus unserer Gesellschaft - hier bin ich
zu 100 % der Meinung von GR
Mag. Denz, was ich sonst selten bin werden die Fahrzeuge nicht weniger
werden. Die Fahrzeuge werden in der
gleichen Zahl erhalten bleiben bzw.
vielleicht sogar mehr werden.
Deshalb benötigen wir auch in Zukunft
Straßen. Die Investition in Straßen
bedeutet nicht, dass dort ewig irgendwelche Autos fahren. Solche Autos, die die
Wähler der Innsbrucker Grünen auf der
Hungerburg kaufen, die 18 Liter
Verbrauch haben.
(GR Hof: Warum wählen die uns?)
Diese wählen die Innsbrucker Grünen aus
ganz anderen Gründen. Diesen Men-
schen müsst Ihr einmal reinen Wein
einschenken, sonst werde ich es einmal
machen. Ich kann Euch schon sagen,
warum Euch diese wählen, aber das
gehört nicht zur Verkehrsdebatte, sondern
das gehört eher zur politischen Debatte.
Das ist die Unwahrheit, die Ihr der
Bevölkerung vorspielt.
Ich darf auch sagen, was das Prinzip der
Innsbrucker Grünen ist, denn das ist
genau der Punkt, das ist das gelebte
"Florianiprinzip". Deshalb wählen die
Bürgerinnen und Bürger die Innsbrucker
Grünen. Das muss man irgendwann
einmal aufklären und auflösen, damit das
Gute zum Durchbruch kommt. Natürlich.
Jetzt will ich wieder ernsthafter werden,
denn ich möchte noch zwei Themen
ansprechen, die mir noch am Herzen
liegen.
(GR Mag. Fritz: In Zukunft sage ich
Siegfried zu Dir.)
Das ist Dir, GR Mag. Fritz, vorbehalten.
Einen Punkt hat der Verkehrsstadtrat
heute bereits angesprochen, den ich
gestern in der Generalrede auch erwähnt
habe.
Bei der Parkraumbewirtschaftung sieht
man auch, dass man konsequent und
nachhaltig dieses Thema behandelt. Man
muss bei der Parkraumbewirtschaftung
durchaus entgegen konventionellen oder
wie die Innsbrucker Grünen sagen
würden, konservativen Zugängen, neue
Lösungen gemeinsam mit der Wirtschaft
und den Beteiligten in den Wohnbereichen finden. Man sollte wirklich, wie vor
drei Jahren, versuchen, einen neuen Weg
zu gehen.
Es sollte - das ist gerade in der Verkehrspolitik und in der Wohnungspolitik besonders wichtig - die Sache endideologisiert
gesehen werden und man sollte sich an
der Sache selbst orientieren. Wenn wir es
zu Stande bringen, im Laufe des nächsten
Jahres ein Paket zu schnüren, wo
vielleicht die eine oder andere Zielgruppe
nicht unbedingt von Beginn an jubeln
wird, aber wir letztendlich einen Konsensweg gehen, wäre das gut. Wir wollen
versuchen, den Suchverkehr zu minimieren. Die Parkgaragen, die vorhanden
sind, müssen und sollen wir weiter
GR-(Budget-)Sitzung 10.12.2010 (Fortsetzung der am 9.12.2010 vertagten Sitzung)