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über den Umgang der einzelnen MandatarInnen in der heutigen Sitzung schockiert zu
sein. Ich kann Sie beruhigen, heute ist die
Atmosphäre noch ganz gelassen. Bei der
letzten Sitzung des Gemeinderates wurde
der Kollege links von Ihnen von GR Depaoli
über längere Zeit lautstark bedroht - also
angeschrien. Es gab überdies ein Posting
auf Facebook, bei dem GR Depaoli
GR Mag. Krackl unredliches Verhalten unterstellt hat. Dies war der letzte Auslöser für
uns, eine Umnominierung vorzunehmen
und eine Vorgehensweise, die ich mit der
Würde eines Gemeinderates für meine
Fraktion so nicht stehen lassen kann.
Der Tiefpunkt durch GR Depaoli ist zwar
noch lange nicht erreicht. Ich nehme an,
dass es mit den Drohungen usw. noch tiefer
gehen wird. Das nimmt sozusagen fröhlich
seinen weiteren Verlauf. Für uns war es
aber nicht mehr vereinbar diese Sitze, die
uns nach Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) zur Nominierung zustehen,
weiter zur Verfügung zu stellen.
Ich möchte mich den Worten von Bgm. Willi
anschließen, dass GR Depaoli in sich gehen möge. Das bedeutet noch lange nicht,
dass ein Ersatzmitglied für einen Ausschuss
zwingend auf sechs Jahre bestimmt wird.
Besonders dann nicht, wenn ein Verhalten
im Gemeinderat an den Tag gelegt wird,
das nicht der Würde eines/r Gemeinderates/Gemeinderätin entspricht - damit meine
ich den Stil und gar nicht die Inhalte. Es ist
mir sehr wichtig, dass dies im Protokoll so
festgehalten wird.
GR Mayer: Man kann von GR Depaoli halten was man möchte. Seine politischen Ansichten können kritisiert werden. Man kann
seinen Stil kritisieren. Das habe ich selbst
schon gemacht. Man kann seine Art, wie er
Politik betreibt, kritisieren. Was man ihm
aber nicht vorwerfen kann, ist, dass er viel
Motivation mitbringt. Ich hätte gerne manchmal nur 10 % Deiner Motivation,
GR Depaoli.
Wenn die politische Botschaft hinter diesem
Ausschluss die ist, dass man zu laute, zu
unbequeme und zu agile MitbewerberInnen
aus Ausschüssen entfernt, halte ich dies demokratiepolitisch für bedenklich. Das ist nur
eine Frage, die ich mir stelle.

GR-Sitzung 28.02.2019

Wenn dahinter die politische Motivation die
ist, dass man die Opposition, die im Vergleich zur letzten Legislaturperiode wesentlich bunter ist, versucht zu zerteilen, wird
dies sicherlich nicht gelingen.
GR Mag. Krackl: Es ist wichtig festzuhalten, dass niemanden etwas weggenommen
wird, das ihm/ihr auch zusteht. Wenn mir jemand ein Auto leiht und ich es jedes Mal
verdreckt zurückbringe, muss ich auch akzeptieren, dass mir diese Person ihr Auto
nicht mehr leiht.
Hier verhält es sich genau gleich: Auf dem
Wahlergebnis aufbauend werden die Mandate verteilt. Je nach Anzahl der Mandate
hat man Anspruch auf einen Sitz in einem
Ausschuss. Wenn eine Fraktion einen Sitz
freiwillig zur Verfügung stellt, bedeutet dies
nicht, dass das Zurückziehen eines freiwilligen Angebotes undemokratisch ist. Es
wurde aus gegebenen Gründen zurückgenommen.
Noch gar nicht erwähnt wurde, dass die
Fraktion FI Akteneinsicht für alle einfordert.
Es ist "unlustig", wenn man als ZuhörerIn einen Ausschuss besucht und keine Akteneinsicht hat. Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte, ist es eher unbefriedigend ohne Akteneinsicht ZuhörerIn
zu sein.
Meine favorisierte Lösung war, dass alle
Ausschüsse auf sieben Mitglieder reduziert
werden. Damit wäre das Wahlergebnis nach
dem Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) richtig abgebildet. Das wäre
das einzig Richtige. Im gleichen Atemzug
sollte aber die Akteneinsicht allen Kleinfraktionen gewährt werden, damit ihnen auch
ermöglicht wird, mitzudiskutieren.
Man kann aber nicht sagen, dass etwas undemokratisch ist, wenn man ein freiwilliges
Angebot wieder zurückzieht. Es ist mir wichtig nochmals darauf hinzuweisen.
Bgm. Willi: Die von GR Mag. Krackl erwähnte Akteneinsicht für Kleinfraktionen ist
schon fertig vorbereitet und liegt beim Magistratsdirektor zum Gegenlesen.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer.