Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2019

/ Ausgabe: 02-Protokoll-28-02-2019_gsw.pdf

- S.35

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- 138 -

zurück. Ich möchte auf das demokratiepolitische Problem in der Haltung - nicht im IStR
- hinweisen. Ich nehme das zur Kenntnis.
Zwischen der Art der Politik befinden sich
Welten, weil wir inhaltlich nichts miteinander
zu tun haben. Wir arbeiten bei der Kontrolle
zusammen, weil ich es wichtig finde, dass
alles offen und transparent ist. Alle arbeiten
wir gut zusammen. Ich bin sehr dankbar,
dass im Kontrollausschuss alle gut zusammenarbeiten.

sind. Daher nehme ich diese Aussage mit
großem Bedauern zurück und werde mich
wahrscheinlich am Faschingsdienstag als
großer Schlumpf verkleiden.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich
gehe davon aus, dass die Meldung von
GR Onay gegenüber GRin Duftner nicht erniedrigend gemeint war und dass er diese
Aussage zurücknimmt.

StR Federspiel: Zur Geschäftsordnung! Ich
finde es unerträglich, wie sich hier die "Minischlümpfe" gegenseitig beschimpfen. Bitte
fahren wir mit der Tagesordnung fort, so
kann es wirklich nicht weitergehen.

GR Onay: Natürlich war diese Aussage
nicht erniedrigend gemeint. Wenn diese so
verstanden wurde, nehme ich sie zurück.
Aber, Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer,
bitte nehmen Sie zurück, dass in dieser
Wortmeldung etwas Sexistisches zu sehen
ist.

(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)

Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das
habe ich gerade in meiner vorhergehenden
Wortmeldung erklärt.

Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht um 17:30 Uhr die Sitzung und setzt
die Beratungen unter ihrer Vorsitzführung
nach Feststellung der Beschlussfassung um
17:35 Uhr wieder fort.

13.

Stadt Innsbruck, Kauf einer Teilfläche aus Grundstück 1216/88,
KG Wilten, im Ausmaß von 632 m2
von der BIG Bundesimmobilien
GmbH zum Zwecke der Errichtung
bzw. des Straßenausbaus der Duilestraße und der Pastorstraße
bzw. zur Übernahme dieser Straßenflächen in das öffentliche Gut

Schriftführerin Spielmann übernimmt die
Schriftführung.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Auch
wenn GR Onay jetzt nicht im Sitzungszimmer ist, darf ich Folgendes sagen, das er im
Protokoll nachlesen kann: Ich habe mich
nochmals rückversichert, wie die Aussage
in seiner Wortmeldung angekommen ist. Ich
möchte zurücknehmen, dass eine sexistische Bemerkung gemacht wurde. Zuerst
war ich mir nicht ganz sicher, aber es handelt sich um eine menschlich beleidigende,
überzogene - ich will nicht sagen erniedrigende - Wortmeldung.
Ich würde GR Onay bitten, dass er nicht die
Wortwahl zurücknimmt, aber feststellt, dass
das nicht so gemeint war.
StR Federspiel würde ich bitten, den besagten Ausdruck zurückzunehmen, dann könnten wir mit der Sitzung fortfahren.
StR Federspiel: Ich nehme den Ausdruck
"Minischlümpfe" zurück. Ich habe nämlich
ganz vergessen, dass die Schlümpfe blau
GR-Sitzung 28.02.2019

I-RA/0372/2014/SCM

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 06.02.2019:
1.

Die Stadt Innsbruck erwirbt von der
BIG Bundesimmobilien GmbH die Teilfläche 1 aus Grundstück 1216/88, KG
Wilten, im Ausmaß von 632 m² gemäß
Vermessungsurkunde von DI Josef
Wendl vom 17.08.2016 zum Zwecke
der Errichtung bzw. des Straßenausbaus der Duilestraße und der Pastorstraße bzw. zur Übernahme dieser
Straßenflächen in das öffentliche Gut
der Stadt Innsbruck.

2.

Der Kaufpreis beträgt
das
ergibt für
einen Gesamtbetrag
von € 105.544,--.

3.

Die BIG Bundesimmobilien GmbH haftet nicht für die Freiheit des Kaufobjektes von allfälligen Kontaminierungen.