Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 2018-11-15-GR-Protokoll.pdf

- S.55

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der Familie gemeinsam Zeit verbringen
kann.
Das ist für mich in jeder Hinsicht positiv. In
der Abwägung von Leistung und Kosten ist
das für mich absolut nachvollziehbar. Gerade solche Projekte machen für mich auch
die Lebensqualität in dieser Stadt aus. Ich
finde es immer sehr toll, wenn sich Menschen gern hier aufhalten. Genau so ein
Projekt ist für mich ein sehr gutes Argument
dafür.
Ganz spannend finde ich, wenn immer von
der hohen finanziellen Belastung gesprochen wird, die man der nächsten Generation zumutet. Das wäre nicht tragbar. Ich
zähle mich zu der nächsten Generation und
bin für solche Projekte sehr dankbar. Vielen
Dank!
GR Depaoli: GR Mag. Stoll, Sie haben vollkommen Recht, dass ich nicht aus der Wirtschaft komme. Aber wissen Sie, was ich
habe? Einen Hausverstand und ein bisschen das Gespür, was der Bevölkerung von
Innsbruck zugemutet werden kann.
(GR Buchacher: Du bist hier eine Minderheit! Wo nimmst Du dieses Recht her?)
GR Buchacher, jetzt bin ich am Wort. Wenn
wir schon von den Schulden sprechen, sage
ich, wie viel wir wirklich haben. Ich bitte die
Presse aufzupassen. Wenn die Zahlen, die
ich jetzt nenne, nicht stimmen, werde ich sicher geklagt. Die Stadt Innsbruck hat mit
22.02.2018 einen Schuldenstand von
€ 1 Mrd. Ich habe das Protokoll der damaligen Sitzung vorliegend, wo Alt-GR Dr. Stemeseder auf Grund seiner Aussage darüber
des Saales verwiesen wurde.
Das können Sie mit mir heute nicht machen.
Ich erläutere Euch diesen Betrag jetzt.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer, Sie haben in der Präsentation des Beteiligungsberichtes im Jahr 2017 für die 28 ausgelagerten Tochtergesellschaften Verbindlichkeiten
von € 900 Mio. angegeben. Ausgelagerte
Schulden sind trotzdem solche.
Wenn die Stadt Innsbruck € 100 Mio. Schulden hat - das wird so kolportiert - plus
€ 900 Mio. Verbindlichkeiten in den ausgelagerten Tochtergesellschaften, dann gibt
das für mich - bitte berichtigen Sie mich,
wenn das nicht so ist - € 1 Mrd. So sieht es
aus. Das steht auch alles in der Kronen-ZeiGR-Sitzung 15.11.2018

tung, worauf man sagen kann, dass die Zeitung nicht richtig berichtet. Am 22.02.2018
kann man nachlesen, dass Verbindlichkeiten in Höhe von € 900 Mio. plus die erwähnten € 100 Mio. aufscheinen. Ich behaupte,
dass wir am 22.02.2018 € 1 Mrd. Schulden
hatten. Bitte belehren Sie mich eines Besseren.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich möchte die Gelegenheit ergreifen, doch noch einmal ein wenig auszuholen, warum die Bibliothek an
dieser Stelle entstanden ist. Im Jahr 2010
hat das Bundesministerium für Unterricht
Kunst und Kultur gemeinsam mit dem Büchereiverband Standards für Bibliotheken in
Österreich festgelegt. Diese Standards ergeben sich aus Zahl der Medien, MitarbeiterInnen, Raumgröße sowie Öffnungszeiten.
Bei diesem Ranking war Innsbruck mit dem
Standort Colingasse mit 45 % Erfüllung der
Vorgaben das österreichweite Schlusslicht.
Ich bedanke mich sehr bei Bgm.-Stellv.in
Mag.a Oppitz-Plörer, dass wir im Jahr 2016
die Möglichkeit hatten, nach Skandinavien,
nach Aarlborg und Kopenhagen zu fahren,
um uns dort Bibliotheken anzusehen. Dort
ist die nationale Gesetzgebung so, dass es
nicht im Ermessen einer Kommune liegt,
eine Bibliothek zu errichten. Die Gesetzgebung lautet, dass Kommunen große öffentliche Bibliotheken zu errichten haben. Diese
haben wir uns angesehen.
Vorher haben wir noch die Bibliotheken der
Städte Salzburg und Linz besichtigt und uns
ist nach der Skandinavien-Reise bewusstgeworden, dass unser Beschluss goldrichtig
ist. Ich stehe hier mit aufrechter Haltung und
gutem Gewissen und muss mich für nichts
entschuldigen. Zu diesem Projekt können
ich und meine Fraktion zu 180 % stehen.
StR Federspiel, ich möchte jetzt noch einmal zur Wahrheit kommen. Die Stadtbibliothek hat natürlich nicht 22 neue Dienstposten. Bis jetzt gab es schon MitarbeiterInnen
dort und 13 neue Posten sind dazugekommen. Das sind nicht nur BibliothekarInnen,
sondern auch Menschen mit pädagogischem, integrativem und soziologischem
Know-How, weil heute eine Bibliothek mehr
ist. Das wurde auch schon oft erwähnt.
Wir haben auch erweiterte Öffnungszeiten.
Die neue Stadtbibliothek hat am Montag
von 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr, Dienstag bis
Freitag von 10:00 Uhr bis 19:00 Uhr und am