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Aus dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck müssen Annuitäten
zurückgezahlt werden, die Kredite betreffen,
welche die Stadt Innsbruck aufgenommen
hat, um Investitionen zu finanzieren. Diese
liegen uns dann auch als Vermögen vor,
siehe Stadtbibliothek, denn es gehört uns irgendwann der Sockel des Gebäudes PEMA
2. Das ist Vermögen der Stadt und wurde
bisher in der Vermögensrechnung abgebildet. In Zukunft wird dies nach der neuen
Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV) auch im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck ersichtlich sein.
Hier gebe ich GR Mag. Stoll recht, denn
diese Kredite, die wir aus der freien Finanzspitze - den Überschuss der laufenden Einnahmen über die laufenden Ausgaben des
ordentlichen Haushalts - zu finanzieren haben, liegen bei einer Größenordnung, wo
wir von Zahlungsunfähigkeit weit entfernt
sind. Mit halbwegs einer Budgetdisziplin
können wir das aus den laufenden Einnahmen bzw. aus der freien Finanzspitze abdecken. Hier hat die Stadt Innsbruck auch bisher sehr vernünftig, in einem tragbaren
Rahmen, nämlich auf Grundlage von
Budgetdaten, wie viele Annuitäten kann
man im ordentlichen Haushalt vernünftigerweise unterbringen, Kredite aufgenommen.
Es ist im Unterschied zur Betriebswirtschaft
so, dass eine Stadt auch volkswirtschaftlich
denken muss. Auch der soziale Nutzen von
Investitionen ist zu berücksichtigen. Das unterscheidet eine Stadt von einem x-beliebigen Unternehmen, das am Schluss vom
Jahr vernünftiger- und legitimerweise einen
Gewinn machen will. Die Stadt Innsbruck ist
kein gewinnorientiertes Unternehmen und
denkt nicht nur betriebswirtschaftlich.
Die Stadt Innsbruck hat kreditfinanzierte Investitionen in Lebensqualität in einem Ausmaß, wie wir sie in den nächsten Jahren
ohne Belastung der Urenkelkinder aus den
laufenden Annuitäten im ordentlichen Haushalt decken können. Eine Stadt ist doch etwas anderes als der/die schwäbische Hausfrau/mann, die/der zuerst spart und dann
ein Haus baut. Eine Stadt kann auch damit
rechnen und tut dies legitimerweise, dass
Kosten für Investitionen, die von mehreren
Generationen genützt werden, auch von
diesen über die Annuitäten im laufenden
GR-Sitzung 15.11.2018

Haushalt, die durch Steuereinnahmen gedeckt sind, abbezahlt werden.
Das ist volkswirtschaftlich vernünftig und
müsste sogar einem Betriebswirt einleuchten, wenn er nicht völlig vernagelt ist. Auch
ist es sozial gerecht. Die Stadt Innsbruck
hat seit 20 Jahren oder mehr - seit wir die
Stadtfinanzen durch den Verkauf des Wasserrechts am Achensee, wofür wir heute
noch dem Ex-Bügermeister Wilhelm Greil
dankbar sein müssen, saniert haben - eine
grundsolide Finanzpolitik gemacht.
Jede/r die/der mit Tartarenmeldungen über
€ 1 Mrd. Schulden und die Urenkelkinder
sind belastet hier im Gemeinderat auftritt,
sagt schlicht und ergreifend einen Blödsinn.
GR Kurz: Ich wollte mich eigentlich nicht zu
Wort melden, aber ein paar Dinge muss ich
jetzt schon richtigstellen. GR Ringler, ich
gehöre auch zur jungen Generation, aber
wir verwenden mehr E-Books bzw. lesen wir
uns Dinge am I-Pad durch. Eine Stadtbibliothek in diesem Ausmaß …
(GR Mag. Fritz: Dazu müsste man ein EBook haben, Vollkoffer!)
(StR Federspiel: Koffer!)
(GR Kunst: Jetzt gibt es keinen Ordnungsruf?)
Wenn dieser Wortlaut jetzt erlaubt ist, dann
bin ich auch nicht so brav.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zur
Geschäftsordnung darf ich den Zwischenruf
von StR Federspiel hinterfragen.
(StR Federspiel: GR Mag. Fritz hat Vollkoffer gesagt und ich habe nur Koffer gesagt,
was ich akzeptieren kann.)
Wenn GR Mag. Fritz den Zwischenruf vielleicht zurücknehmen könnte?
GR Mag. Fritz: Ich entschuldige mich für
diesen Zwischenruf.
GR Kurz: Wir geben uns in der Pause die
Hand und dann passt alles wieder.
Zur Wortmeldung von GR Mag. Stoll darf
ich sagen, dass sein Beispiel mit dem
durchschnittlichen Nettoeinkommen sehr interessant war. Ein Drittel für ein Darlehen