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notwendigen Vereinbarungen und Verträge
mit den Mitveranstaltern (Rat der Gemeinden und Regionen Europas, Österreichischer Städtebund, Österreichischer Gemeindebund, Land Tirol), der Congress und
Messe Innsbruck GmbH, Sponsoring-PartnerInnen sowie weiteren KongresspartnerInnen und AuftragnehmerInnen verbindlich
zu tätigen.
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer, unterbricht um 20:15 Uhr die Sitzung und setzt
die Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 20:40 Uhr wieder fort.

28.

Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
06.11.2018:
Die Aufhebung der Sperre der gebundenen
Ausgabe (GA) laut Punkt 6. der Ausführungsbestimmungen für den Voranschlag 2018 wird gemäß Beilage genehmigt.
29.

Schriftführer Hauser MA übernimmt die
Schriftführung.
GR Mag. Stoll referiert die Anträge des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen vom 06.11.2018:

Aufhebung der Sperre der gebundenen Ausgabe (GA) laut Punkt 6.
der Ausführungsbestimmungen
für den Voranschlag 2018

Verpflichtungsermächtigung 2019

Beschluss (einstimmig):
Die Verpflichtungsermächtigung 2019 wird
gemäß Beilage genehmigt.

30.

Subventionsansuchen 2018

Beschluss (einstimmig):
26.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2018

26.2 Personalwesen, Entgelte für sonstige Leistungen
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und
FRITZ, 9 Stimmen)
Für das Personalwesen wird ein Nachtragskredit zum ordentlichen Haushalt 2018 gemäß Beilage genehmigt.

Das Subventionsansuchen 2018 wird gemäß Beilage genehmigt.
31.

Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2019, Vorlage in digitaler Form

Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):

Der Gemeinderat nimmt die Vorlage des
Voranschlages 2019 in digitaler Form zur
Kenntnis.

Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2018 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.

Auf Anfrage kann jede Gemeinderatspartei
bei der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, ein gedrucktes
Exemplar anfordern.

27.

Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2018

Beschluss (einstimmig):
Die Nachtragskredite zum außerordentlichen Haushalt 2018 werden gemäß Beilage
genehmigt.

GR-Sitzung 15.11.2018

GR Mag. Anzengruber, Bsc referiert die
Anträge des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom 05.10.2018: