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Bgm. Willi: Ich darf Sonja Schütz die Pächterin als Zuhörerin begrüßen.
GR Buchacher: Zum Bericht selbst möchte
ich nicht viel sagen. In der Sitzung des Kontrollausschusses habe ich daran erinnert,
dass es für mich das letzte Objekt war, bei
dem die begleitende und professionelle
Kostenkontrolle eingeplant wird. Herr Bürgermeister hat heute bereits angesprochen,
dass wir diesbezüglich auf einem guten
Weg sind.
StRin Dengg: Ich möchte auf die Aussage
des Bürgermeisters Bezug nehmen, die am
Beginn der Sitzung thematisiert wurde. Es
ging darum, dass die Opposition zuviele Anträge bzw. Anfragen eingebracht hat. Wenn
man heute die letzte Seite der Tagesordnung sieht, kann man feststellen, dass nicht
die Opposition zuviele Anträge einbringt,
sondern die Regierung.
Also nur jene zu schelten, die das Recht haben Antrage einzubringen, halte ich für nicht
gerechtfertigt. Es bleibt unser Recht Anfragen bzw. Anträge zu stellen.
Ich wollte die Anfrage der Umbrüggler Alm
gar nicht einreichen, aber da es mir unter
Zeugen im Ausschuss nicht möglich war
Antworten zu bekommen, blieb mir nichts
anderes übrig, als dies auf diesem Wege zu
probieren. Ehrlich gesagt, diese mir vorliegende Anfragebeantwortung laut Bericht
des Büro des Bürgermeisters vom
15.11.2018 erfüllt mich auch nicht.
Ich zitiere die Frage 5: Warum wurden die
zusätzlichen finanziellen Erfordernisse zur
Umsetzung des Projekts "Umbrüggler Alm"
trotz eines einstimmigen Stadtsenatsbeschlusses nicht themen- bzw. projektbezogen dem Gemeinderat vorgelegt, sondern
Mehrkosten stattdessen nur im Haushaltsvoranschlag versteckt?
Antwort: Die Beteiligungsverwaltung (Mag.Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft)
hat keinen Auftrag erhalten, einen entsprechenden Bericht zur Vorlage an den Stadtsenat/Gemeinderat zu verfassen."
Wir alle wissen, dass es die damalige Vorsitzende des Gemeinderates sehr wohl in
den Gemeinderat zur Behandlung bringen
hätte können. Das kann noch so nett umschrieben werden.

GR-Sitzung 15.11.2018

Ich zitiere die Frage 4: "Wer war für den
Zeitdruck bei der Durchführung des Bauprojekts verantwortlich, wer gab diesbezüglich
Anweisungen aus?
Antwort: Bereits im Projektbericht aus dem
Jahr 2014 wurde als geplante Fertigstellung
Ende 2015 angegeben."
Also, wer war schuld an dem Zeitdruck? Anscheinend war es der Projektbericht. Also
bitte, auf diese Antworten kann ich verzichten. Dagegen kann man nichts machen - ich
habe meine Antworten faktisch noch immer
nicht erhalten. Auch über die Vorkosten
habe ich keine ausführlichen Informationen
bekommen. Es wurde zwar erwähnt, dass
diese € 4.200,-- betrugen. Dann habe ich
erfragt, dass ein zusätzlicher Betrag für eine
Künstlerin ausgegeben wurde.
(Bgm.-Stellv. Gruber: Vielleicht kommt bei
Dir auch noch etwas dazu.)
Du, Bgm.-Stellv. Gruber, bist einmal Stadtrat einmal Vizebürgermeister. Bei dir weiß
man das nie so genau.
Die Kosten für die Künstlerin betrugen in
etwa € 7.000,--. Diese sind sicherlich nicht
in den € 4.200,-- inkludiert. Also sind alle
Kosten, die nach dem Jahre 2012 anfallen,
bereits in den Projektkosten enthalten. Wie
gesagt, Aufklärung sieht für mich wirklich
anders aus.
Wenn man sich die Geschichte der Umbrüggler Alm genauer ansieht, hat man mit
dem Projekt bereits im Jahre 1985 begonnen. Da findet man die ersten Aufzeichnungen darüber. Dabei wurden die Kosten für
die Neuerrichtung mit € 115.397,-- festgelegt. Geendet hat es weit jenseits des Betrages von € 3 Mio. Also man sieht, dass ein
"bisschen" dazu gekommen ist. Ich möchte
nicht weiter ins Detail gehen, da es den
Rahmen des Abends sprengen würde. Ich
habe mich mit dieser Sache eingehend befasst.
Wenn man sich diese ganzen Kostenschätzungen en Detail ansieht, kann man viele
Punkte finden, die kritisiert werden können.
Eigentlich müsste ich es vorlesen, weil man
Schätzungen abgegeben hat und man im
Nachhinein draufgekommen ist, dass die
Einschätzung zu hoch war. Jetzt muss zurückgerudert werden, um neue Kostenschätzungen herauszubringen. Ich bin davon überzeugt, dass uns Bgm.-