Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 2020-02-27-GR-Protokoll.pdf

- S.59

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- 119 -

dass es großartig war, diese mittelalterliche
Struktur zu erhalten.

44.

Entwurf des Bebauungsplanes
und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HÖ-B15, Mariahilf - St. Nikolaus und Hötting, Bereich zwischen Riedgasse, Fallbachgasse
und Innstraße (als Änderung der
Bebauungspläne Nr. HÖ-B1_2E,
Nr. HÖ-B1_3E, Nr. HÖ-B1/1,
Nr. HÖ-B1/2, Nr. HÖ-B1/4, Nr. HÖB8, Nr. HÖ-B10, Nr. HÖ-B11,
Nr. HÖ-B12 und Nr. 15/ad), gemäß
§ 56 Abs. 1 und 2 TROG 2016

Wir werden sehr viele Rückmeldungen auf
die Pläne bekommen. Viele werden sich
darüber beschweren, dass ihre Häuser in
die Schutzzone fallen, denn das stellt für
diese eine absolute Katastrophe dar. Wir
müssen uns daher schützend hinter die
Pläne stellen und argumentieren, dass
diese Maßnahmen ganz in unserem Sinne
sind.
Es soll gar nicht die Möglichkeit geben, ein
Gebäude über die Hintertüre aus der
Schutzzone zu bekommen. Daher finde ich
wichtig, dass wir alle hinter dieser Sache
stehen, wie wir das in der Weihnachtszeit
vor Ort in St. Nikolaus auch beteuert haben.
Wenn man das Gutachten für die Öffentlichkeit zur Verfügung stellen könnte, wäre das
sicher für sehr viele Personen interessant.
GR Mag. Krackl: Es wurde der Punkt angesprochen, ob die Ausschusssitzungen des
Gemeinderates öffentlich sind oder nicht.
Das ist, glaube ich, relativ klar geregelt und
darüber müssen wir nicht mehr diskutieren.
Ich danke GRin Bex, Bsc für ihre klaren
Worte diesbezüglich.
Ich habe die Behandlung dieses Themas in
der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte nicht als
Kampf empfunden, weil wir selten bei einem
Punkt so einig waren wie bei diesem. Das
war ein sehr guter Beschluss heute. Ich
kann verstehen, dass sich einige darüber
freuen, aber das muss alles immer im Einklang mit der GOGR sein. Beim nächsten
Mal bitte ich 24 Stunden mit der Veröffentlichung zu warten, weil dann dieser Akt bereits öffentlich im Gemeinderat thematisiert
wurde.
Ich danke für die gute Vorbereitung. Wir
werden allerdings auch die BürgerInnen vor
Ort benötigen, dass sie die Sache mittragen
und mehr Abstand davon nehmen, die Häuser zu verkaufen, spricht einer Verwertung
zuzuführen, weil dann können wir das
Stadtbild am besten erhalten.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
27.02.2020 (Seite 115) wird angenommen.

GR-Sitzung 27.02.2020

MagIbk/30291/SP-BB-HÖ/1

GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
27.02.2020:
Die Auflage des Entwurfes des Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes
Nr. HÖ-B15, Mariahilf - St. Nikolaus und
Hötting, Bereich zwischen Riedgasse, Fallbachgasse und Innstraße (als Änderung der
Bebauungspläne Nr. HÖ-B1_2E, Nr. HÖB1_3E, Nr. HÖ-B1/1, Nr. HÖ-B1/2, Nr. HÖB1/4, Nr. HÖ-B8, Nr. HÖ-B10, Nr. HÖ-B11,
Nr. HÖ-B12 und Nr. 15/ad), gemäß § 56
Abs. 1 und 2 TROG 2016, wird beschlossen.
45.

MagIbk/31223/SP-VO-SZ/1
Entwurf der Schutzzone Nr. 2.2,
St. Nikolaus - Hötting Ost (als Änderung der Schutzzone Nr. 2, Mariahilf-Hötting-St. Nikolaus), gemäß §§ 8, 11 und 13 SOG 2003

GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
27.02.2020:
Die Auflage des Entwurfes der Schutzzone
Nr. 2.2, St. Nikolaus - Hötting Ost (als Änderung der Schutzzone Nr. 2, Mariahilf-Hötting-St. Nikolaus), gemäß §§ 8, 11 und 13
SOG 2003 wird beschlossen.