Gesamter Text dieser Seite:
b) jenen, die sich im täglichen Arbeitsbetrieb zu Gesprächen und Sitzungen
zusammenfinden
unterschieden werden muss.
Die Einbindung einzelner politischer MandatarInnen ohne Amtsführung ist
bezüglich des rein verwaltungsinternen Geschäftsbetriebes nach der Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR) als auch der MGO grundsätzlich nicht vorgesehen. Damit erübrigen sich alle Fragen, die sich auf Projekt-, Arbeits- oder Steuerungsgruppen beziehen, die der Verwaltung und
damit dem inneren Dienst des Magistratsdirektors zugewiesen sind.
Eine inhaltsgleiche Anfrage wurde bereits am 28.03.2019 eingebracht
und sachgerecht beantwortet. Die Erhebung war magistratsweit mit hohem Verwaltungsaufwand verbunden. Die Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat verfügt über die Liste der "Projekt- und Arbeitsgruppen",
diese Liste kann während der Amtsstunden eingesehen werden.
Im Rahmen der politischen Meinungsbildung und zur Entwicklung von Maßnahmen für die Innsbrucker Bevölkerung finden unzählige Gesprächsrunden und Sitzungen statt. Eine detaillierte Auflistung wäre mit unverhältnismäßig hohem Aufwand verbunden. Beschlüsse werden ausschließlich in
den dafür verantwortlichen Ausschüssen, dem Stadtsenat und im Gemeinderat gefasst.
Frage 2:

Um welche Arbeitsgruppen bzw. Steuerungsgruppen etc. handelt es sich konkret,
und wann wurden selbige eingerichtet, und warum wurden selbige eingerichtet?
(Um Datum und Aufstellung pro Gruppe wird ersucht.)

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 1.

Frage 3:

Wie oft und wann (Datum) haben sich die jeweiligen Arbeitsgruppen bzw. Steuerungsgruppen etc. getroffen, um Lösungen zu erarbeiten? (Bitte um Aufstellung
pro Arbeits - bzw. Steuerungsgruppe etc.)

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 35 der Anfrage vom 28.03.2019.

Frage 4:

Welche Personen gehören welcher Arbeitsgruppe bzw. Steuerungsgruppe etc. an,
und nach welchen Kriterien wurden diese Personen von wem ausgesucht? (Bitte
um Aufstellung pro Arbeitsgruppe)

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 1.

Frage 5:

Welche GemeinderätInnen sind Teil einer Arbeitsgruppe bzw. Steuerungsgruppe
etc.? (Bitte um Aufstellung pro Arbeitsgruppe bzw. Steuerungsgruppe und Gemeinderatsfraktion)

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 1.
Seite 2 von 5