Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 2020-06-25-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.9

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wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
22.13 GfGR/158/2020
Neubau Management Center Innsbruck (MCI) am Fenner-Areal, fundierte Unterlagen zum Busparkplatz oder Busgarage (GRin
Mag.a Seidl)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Seidl und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2020 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
22.14 GfGR/159/2020
COVID-19-Krise, Rettungsschirm
für Städte und Gemeinden
(GR Buchacher)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2020 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

22.16 GfGR/161/2020
COVID-19-Krise, Refundierung
bzw. Mieterlass der Kosten seitens der Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KG (IIG) für UnternehmerInnen (GR Buchacher)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2020 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
22.17 GfGR/162/2020
COVID-19-Krise, Analyse und Evaluierung der Arbeit der städtischen Dienststellen, der Gemeindeeinsatzleitung und des Krisenstabes (GRin Heisz)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Heisz und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2020 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach angenommen.
Ergänzungsantrag von GR Lechleitner:
Der Gemeinderat möge beschließen:

22.15 GfGR/160/2020
Errichtung einer FußgängerInnenund RadfahrerInnen-Brücke im
Bereich der Sillmündung zur Erreichbarkeit der Stadtteile
Mühlau/Arzl bzw. Reichenau/Saggen (GR Buchacher)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2020 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Vizebürgermeister und Gesundheitsstadtrat
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc
wird damit beauftragt, mit den gewonnenen
Daten des Antrags SPÖ "Krisenevaluation",
sobald diese verfügbar sind, eine umfassende Corona-Strategie zu erarbeiten, um
einer möglichen zweiten Corona-Welle
rasch und mit adäquaten Mitteln begegnen
zu können.
Dabei soll auch auf die Learnings der ersten
Corona-Welle aufgebaut werden. Die
Corona-Strategie soll dabei besonderen Fokus auf Maßnahmen legen, welche die Freiheitsrechte der lnnsbruckerInnen so wenig
wie möglich einschränken und dennoch den
bestmöglichen Schutz gewährleisten.
Lechleitner eigenhändig.

GR-Sitzung 25.06.2020