Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2020
/ Ausgabe: 2020-06-25-GR-Protokoll_kl.pdf
- S.31
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hört, dem ein Journalist folgende Frage gestellt hat: "Sagen Sie mir in allen Bereichen,
sei es Wirtschaft etc., wann wird es wieder
wie vor Corona?" Die Antwort war: "Das
kann ich Ihnen gleich sagen, nie wieder!"
Ich bin der Meinung, dass wir erst auf unsere Arbeitslosen schauen, die jetzt unverschuldet durch Corona arbeitslos wurden.
Wir haben da noch sehr viele! Wenn jemand so blauäugig ist oder durch die rosarote Brille schaut und denkt, wir kehren wieder - wie BM Anschober sagt - zur "neuen
Normalität" zurück, dann glaube ich das
nicht.
Ich habe gerade heute wieder im Radio gehört, diese Coronakrise - und zwar die Wirtschaftskrise - wird uns noch Jahre begleiten, so wie die Schulden, die Du,
StRin Mag.a Oppitz-Plörer, gemacht hast. Da
müssen wir dann schon schauen, dass unsere Leute eine Arbeit bekommen. (Unruhe
im Saal)
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Kurz: Ich glaube, eines muss man
schon auch sagen: Es wäre jetzt einmal anderes wirklich wichtig, denn wir haben ja so
viele Probleme in dieser Stadt. Mir kommt
vor, wir sind Resolutionsweltmeister, zumindest Ihr GRÜNE! Ihr seid überall an den Hebeln, in der Stadt, im Land und auf Bundesebene. Ich weiß nicht, ob Ihr überall untereinander so zerstritten seid? Aber es ginge so
schnell! Ihr hättet den schnellsten Weg, das
zu machen. Lasst doch uns einmal heraus
und macht es, wie Ihr das wollt, aber
schauen wir endlich auf diese Stadt!
Es ist unvorstellbar und die Leute sehen
das ja ständig. Es geht bei Euch zu 80 %
um irgendwelche "Gutmenschen-Ideen", die
Ihr hier in der Stadt Innsbruck weiter fabrizieren wollt. Ihr benützt den Innsbrucker
Gemeinderat als Bühne für Eure Gesinnung.
Wir haben so wichtige Dinge - wirtschaftliche, soziale - zu bestimmen. Ich bitte Euch,
redet mit Euren "Wastln" in Wien, aber lasst
uns in Zukunft mit Euren Resolutionen in
Ruhe. (Beifall)
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR-Sitzung 25.06.2020
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Ich möchte
als Vorsitzführende zwei Dinge anmerken.
Im Sinne der Wortmeldungen zur Demokratie und zur Abrüstung bei der Wortwahl
heute, ersuche ich, Menschen - auch jene
aus anderen Parteien - nicht als "Wastl" zu
bezeichnen und möchte darauf hinweisen,
dass das Wort "Gutmensch" der ähnliche
Neologismus ist, wie das Wort "Demokratur". Es werden Worte kreiert, gerade aus
einer rechteren Landschaft, um Institutionen, Personen etc. zu diffamieren.
Entschuldigung, dass ich mir diese Anmerkung herausgenommen habe.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: StRin Dengg,
manches wird auch durch Wiederholung
nicht wahr. Da möchte ich zwei Dinge auseinanderhalten. Erstens sei Euch unbenommen, quasi nur die Rechnung anzustellen
und zu sagen, wir haben so viele Arbeitslose und so viele Erfordernisse!
Das wird nicht funktionieren, denn wir haben es bei den ErntehelferInnen und in anderen Bereichen gesehen, dass nicht jede/r
in Arbeitslosigkeit für jede Tätigkeit einsetzbar ist. Diese Herabsenkung der Zumutbarkeitsbestimmungen, über die wird man vielleicht auf Bundesebene sprechen. Das
könnte auch von Seiten der FPÖ auf Nationalratsebene durchaus initiiert werden wenn ich das dem von Dir, StRin Dengg,
Gesagten richtig entnehme.
Das Zweite immer wiederkehrende sind die
Schulden mit "meinen Leuten". Gott sei
Dank haben wir das Haus der Musik, wenn
viele Menschen heuer im Sommer in Österreich, in Tirol und in Innsbruck Urlaub machen. Wenn Familien, wenn junge Menschen, wenn ältere Menschen da sind!
Gott sei Dank haben wir den Patscherkofel,
damit sich die Menschen, gerade in Richtung Glungezer hinüber, dort aufhalten können, wenn sie in der Freizeit, im Urlaub im
Land bleiben - was ja auch der Wunsch vieler ist, wenn es um die wirtschaftlichen Auswirkungen geht. Gott sei Dank haben wir
dieses Angebot. Wir haben eine Kletterhalle, die leider zu Coronazeiten geschlossen war, die Einrichtungen der Olympia
Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GmbH (OSVI) mit den Schwimmbädern der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB AG).