Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 2020-06-25-GR-Protokoll_kl.pdf

- S.74

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Stadtteil eine Eishalle, ein Hallenbad, eine
Tennishalle etc. Das ist eben nicht möglich
und man wird es anerkennen müssen!
Ein weiterer Aspekt wurde von StRin
Mag.a Mayr bereits erwähnt. Beim Standort
Tivoli hätten wir gewisse Synergien, die sich
direkt aufdrängen. Bei schlechtem Wetter
haben die MitarbeiterInnen des Freibades
Tivoli sowieso wenig zu tun. Ein dort gelegenes Hallenbad wäre eine attraktive Alternative und das Personal würde sich gut einsetzen lassen.
Es gibt auch durchaus Tage im Frühling
bzw. Herbst, an denen man gerne im Freien
liegen würde, das Freibad Tivoli aber geschlossen hat. Auch hier bietet sich ein Hallenbad an diesem Standort an. Besonders
den Personalaufwand anbelangend ergäben sich bei dieser Variante betriebswirtschaftliche Möglichkeiten.
Diese Gesamtbewertung können wir nicht
heute im Gemeinderat vornehmen. Deswegen ist es wichtig, in eine Projektierung zu
gehen, das Vorhaben in die Hand zu nehmen und in Planungen zu investieren, damit
man irgendwann zu einer Projektentwicklung kommt. Durch den Antrag gelangen wir
zu einer Kostenklarheit und erfahren, wie
hoch die Beiträge des Bundes, des Landes
Tirol, der Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB AG) und anderer Beteiligungen
sein werden.
Man darf nicht vergessen, dass die IKB eine
Gesellschaft ist, die den Auftrag hat, die Interessen der Stadt Innsbruck zu fördern und
zu unterstützen. Das ist unser Unternehmen. Erst wenn diese Schritte umgesetzt
wurden, werden wir fähig sein, eine Entscheidung zu treffen. Wir brauchen eine
Entscheidungsgrundlage, doch aus meiner
Sicht ist diese heute noch nicht gegeben.
Ich lade die GRÜNEN noch einmal ein, diesen Antrag mitzutragen, denn nur weil wir
dem Antrag heute zustimmen, heißt das
noch lange nicht, dass das 50-m-Schwimmbecken errichtet wird. Zuerst müssen wir
mehr über das Projekt erfahren: Was unternimmt das Land Tirol, der Bund, die IKB
und was geschieht mit der Liegenschaft in
der Höttinger Au? Erst wenn diese Fragen
geklärt sind, haben wir ein Projekt vorliegen
und werden uns entscheiden müssen, ob
man es umsetzt oder eben nicht.

GR-Sitzung 25.06.2020

An dieser Stelle möchte ich mich bedanken.
Es gab im Vorfeld dieser Sitzung des Gemeinderates sehr konstruktive Gespräche.
Ich hatte auch den Eindruck, dass jede/jeder diese Chance gerne ergreifen würde.
Für das Projekt "Haus der Musik" gab es
auch nur ein sehr kurzes Zeitfenster. Das
waren die letzten Tage von Dr. Töchterle als
Bundesminister für Wissenschaft und Forschung und er verfügte, dass die Stadt Innsbruck € 9 Mio. für die Errichtung des Hauses der Musik erhalten soll. Ohne diese Unterstützung wäre das Projekt vermutlich nie
umgesetzt worden.
Ich glaube, dass wir das Projekt Bundesleistungszentrum-Schwimmen jetzt in die Hand
nehmen müssen und Leadership zu zeigen
haben. Wir müssen potentielle PartnerInnen
überzeugen, alle an einen Tisch bringen
und eine Lösung ausarbeiten, die wir dem
Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck vorlegen können. Es wird den Tag der
Entscheidung geben, und welches Ergebnis
dabei herauskommt, werden wir dann sehen.
Ich glaube, wir sind auf einem guten Weg
und es wäre ein wichtiges Signal an alle beteiligten PartnerInnen, wenn dieser Abänderungsantrag einstimmig angenommen wird.
(Beifall)
GR Mag. Fritz: Es gibt dringendere Angelegenheiten, bei denen die Stadt Innsbruck
Leadership übernehmen sollte. Wir sollten
versuchen, höhere Finanzierungsbeiträge
vom Land Tirol oder vom Bund für dringendere Vorhaben zu erhalten. Zusätzliche Kindergartengruppen, der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und die
Dekarbonisierung desselben sind wichtigere
Aufgaben als das 50-m-Schwimmbecken.
Das Bundesleistungszentrum-Schwimmen
wäre zwar ein "nice to have-Projekt", aber
es ist sicherlich kein "must have-Vorhaben"!
Ich glaube nicht, dass der heutige Beschluss zu mehr Klarheit führen wird, sondern zu einer Prolongierung dessen, wovon
in der letzten Regierungsperiode die Rede
war. Ich erinnere Euch gerne daran: Jedes
Mal, wenn das BundesleistungszentrumSchwimmen behandelt wurde, hielt sich die
Begeisterung aller MandatarInnen in Grenzen. Selbst in den Reihen von FI war man
der Meinung, dass man diesen Kelch an
sich vorübergehen lassen sollte.