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Beim gegenseitigen Ausspielen verschiedener Projekte bzw. Menschen seid Ihr GRÜNEN die Allerbesten! Hier seid Ihr Weltmeister! (Unruhe im Saal)
Ihr habt in St. Nikolaus Schritte gesetzt, die
dazu führten, dass Menschen, die jahrelang
befreundet waren, kein Wort mehr miteinander wechseln! Die BürgerInnen in Anpruggen sprechen kein Wort mehr mit VetreterInnen des Wirtschaftsverbandes Tirol! Das
gelang Euch! Auch bei der Parkraumbewirtschaftung habt Ihr Projekte gegeneinander
ausgespielt. Wenn man die Parkgebühren
nicht auf € 1,-- erhöht, erhalten Kinder in
den Schulen keinen Mittagstisch mehr! Dieses Verhalten zieht sich wie ein roter Faden
durch Eure grüne Politik!
GR Lassenberger: Herr Bürgermeister, Du
hast gesagt, dass Du seit zwei Jahren versuchst, dieses Projekt zu realisieren. Komischerweise hast Du das noch nie erwähnt.
Du hast immer gesagt, Du seist ein kommunikativer Mensch. Warum werden Informationen dann nicht geteilt? Du hättest der Opposition einmal sagen können, dass Du an
diesem Projekt arbeitest und wie der aktuelle Stand aussieht. Was hindert Dich daran, endlich einmal Details bekanntzugeben?

Scheinbar hast Du Informationen, behältst
sie für Dich, gehst als Oberhaupt der Stadt
Innsbruck an die Öffentlichkeit und triffst
zweifelhafte Aussagen. Die Menschen sagen später nicht, dass diese Aussagen von
Herrn Bürgermeister stammen, sondern sie
denken, dass Deine Meinung die des Gemeinderates repräsentiert! Das ist nicht so!
Anhand dieses Antrages sehen wir, Deine
Meinung ist definitiv nicht die der Mehrheit
dieses Gemeinderates. An Deiner Stelle
würde ich mich vor solchen Aussagen erkundigen, wie die Mandatare zu gewissen
Projekten stehen. Wenn Du wüsstest, dass
eine Mehrheit einem Projekt nicht positiv
gegenübersteht, weil wir vielleicht wirklich
keine finanziellen Mittel aufbringen können,
dann würdest Du Dir einen solchen Ärger
ersparen. Nun müssen wir mit einer breiten
Mehrheit einen Abänderungsantrag beschließen, der Dich wahrscheinlich mehrmals auf den Weg nach Wien schickt.
Ich hoffe wirklich, dass Du mit einem Ergebnis zurückkommst und den Auftrag so erfüllst, wie wir es von Dir erwarten. Erziele
ein Ergebnis, dass Du uns spätestens nach
der Sommerpause vorlegen kannst. Nur
dann können wir Fakten abwägen und sehen, wie hoch die Kosten sein würden.

Ich würde mir einmal Gedanken darüber
machen, weshalb dieser Antrag, der von einer Mehrheit getragen wird, so formuliert
wurde. Ich glaube, dass er in dieser Form
vorliegt, damit Du einmal in die Gänge
kommst, anstatt nur zu reden.

Du hast uns heute gesagt, wie viel ein Bundesleistungszentrum-Schwimmen kosten
würde. Das glaube ich nicht! Wir hörten im
Gemeinderat bereits oft, dass ein Projekt
eine gewisse Summe kostet, die sich als
falsch herausstellte. Ich glaube diesen Angaben erst, wenn ich sie schwarz auf weiß
sehe. Man muss die zu erwartenden Kosten
einer Sanierung des Hallenbades Höttinger
Au mit jenen Kosten für ein Bundesleistungszentrum-Schwimmen vergleichen. Die
Details müssen gegenübergestellt werden
und erst dann können wir mit bestem Wissen und Gewissen eine Entscheidung treffen.

Dass heute von Dir Zahlen genannt wurden,
macht mich stutzig. Anscheinend kennst Du
doch einige Details. Wenn Du an die Öffentlichkeit gehst und behauptest, das Bundesleistungszentrum-Schwimmen ist vom
Tisch, weshalb nennst Du keine konkreten
Zahlen? Ich kenne diese Zahlen nicht und
genau das kritisieren einige hier im Gemeinderat!

Die Möglichkeit besteht trotz dieses Antrages, dass der Gemeinderat erkennen muss,
dass sich dieses Projekt finanziell nicht ausgehen wird. Was in den kommenden Monaten geschehen wird, können wir noch nicht
wissen, aber ohne eine Faktenlage ist überhaupt nichts möglich. Wir fordern von Dir lediglich, uns Informationen zu geben. (Beifall)

Gestern hörten wir, Du versuchst seit einem
Jahr den Beirat für Großprojekte zu installieren. Du sagst es zwar, aber gemacht hast
Du es immer noch nicht. Deswegen mache
ich mir keine große Hoffnung, dass Du diesen Antrag mit Enthusiasmus umsetzen
wirst, damit unser Anliegen schnellstmöglich
erledigt wird.

GR-Sitzung 25.06.2020