Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2020
/ Ausgabe: 2020-10-08-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.104
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Referat Lebensmittelaufsicht-Marktwesen –
Aufteilung
Zeitressourcen
Dem Referat Lebensmittelaufsicht-Marktwesen waren im Beobachtungszeitraum fünf städtische Bedienstete in Vollzeit jedes Jahr zur
Dienstleistung zugewiesen. Unter Berücksichtigung der Beschäftigungsverhältnisse belief sich das Gesamtausmaß der monatlichen Arbeitszeit auf 800 Arbeitsstunden. Im Haushaltsjahr 2019 wurden davon
81 Arbeitsstunden für Grundaufgaben und 719 Amtsstunden für die bezeichneten Fachaufgaben bzw. Produkte verwendet.
Wie aus den Prüfunterlagen hervorgeht, erfolgte vor allem im Jahr 2017
eine im geringen Ausmaß differenzierte Zuordnung der jeweiligen Arbeitsstunden auf die jeweiligen Fachaufgaben. Dies ist dem Umstand
geschuldet, dass ein (neuer) Mitarbeiter mit seinem gesamten Arbeitsstundenkontingent von 160 Stunden ausschließlich dem Produkt bzw.
der Fachaufgabe Lebensmittelaufsicht zugeordnet wurde.
Im Jahr 2019 entfielen 654 Arbeitsstunden bzw. rd. 81,75 % der Gesamtstunden jener im betreffenden Referat tätigen Lebensmittelinspektoren auf das Kernprodukt Lebensmittelaufsicht. Wesentliche Inhalte
bilden in diesem Zusammenhang die Betriebskontrollen nach dem Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (kurz LMSVG genannt) u. zahlreiche nationale und EU-Verordnungen zur Sicherung von
gesetzeskonformen hohen Lebensmittel- und Hygienestandards. Des
Weiteren werden von den Bediensteten einschlägige Rechtsmaterien,
wie bspw. nach dem Preisauszeichnungsgesetz oder dem Maß- und
Eichgesetz, überwacht. Hygieneberatungen für das Gastgewerbe und
den Handel sowie Betriebsberatungen zu den umfangreichen lebensmittelrechtlichen Bestimmungen, Hilfestellung für kontrollunterworfene
Betriebe bei Planungs- und Einrichtungsfragen, bei Betriebsanlagenverfahren und bei Lokalaugenscheinen nach der Gewerbeordnung werden ebenfalls angeboten.
Ungefähr 5,19 % der verfügbaren Gesamtarbeitsstunden entfielen auf
das Produkt Bürgerservice. Dazu zählen insbesondere die Aufgabenfelder Hilfestellung bei Parteibeschwerden und die Beratung in Fachund/oder Rechtsfragen zu Lagerbedingungen, Lagerschäden, Haltbarkeitsfristen, Kennzeichnung und Genusstauglichkeit von Lebensmitteln
sowie zu Schädlingsbefall und -bekämpfung. Darüber hinaus wird mit
einer Pilzbeschau und -beratung sowie der Durchführung von UV-Tests
an Sonnenbrillen ein weiteres spezielles Bürgerservice angeboten.
Das Marktwesen band rd. 3,0 % des Zeitvolumens der Mitarbeiter des
Referates Lebensmittelaufsicht-Marktwesen. Das betreffende Produkt
beinhaltet die Verwaltung, Organisation und Platzzuweisung sowie die
Überwachung und das Inkasso der Märkte im Sinne der Innsbrucker
Marktordnung (IMO).
Referat Veterinärwesen
Aufteilung
Zeitressourcen
Empfehlung
In den Jahren 2017 bis 2019 haben die Mitarbeiter des Referates Veterinärwesen zufolge der Organisationsdatenbank (Funktionsmatrix) im
Durchschnitt 618 Arbeitsstunden für Fachaufgaben (571 Stunden) und
Grundaufgaben (47 Stunden) aufgebracht. Dazu stellte die Kontrollabteilung im dreijährigen Jahresvergleich fest, dass das Jahr 2019 gegenüber den Vorjahren 400 Mehrstunden aufweist. Dies entspricht einem
Vollzeitäquivalent von 2,5 Bediensteten.
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Zl. KA-14491/2019
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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