Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2020
/ Ausgabe: 2020-11-19-GR-Protokoll.pdf
- S.55
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kämpfen. Es ist scheinbar hier in diesem
Raum bei manchen nicht angekommen,
was da draußen passiert.
Komm hinauf zu mir! Ich lade Dich ein! Arbeite eine Woche, denn dann bist Du froh,
wenn Du wieder auf einem anderen Platz
sitzen kannst! Auch als ArbeitnehmerInnenvertreter wäre es angebracht, wenn man
über die Nase hinausdenken und das Gesamte sehen würde. Frage die Personen in
diesem Raum, die selbständig sind und
Kommunalsteuer und Miete zahlen müssen
und Umsätze generieren sollen. Auch wenn
teilweise Förderungen ausbezahlt werden,
ist das am Ende zu wenig. Wer zahlt dann
wieder alles andere? Von diesen Dingen redet niemand.
"Für Innsbruck" (FI) wird diesem Antrag
selbstverständlich vollinhaltlich zustimmen.
Weiters stelle ich den
Antrag auf Schluss der Debatte.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag auf Schluss der Debatte wird angenommen.
Bgm. Willi: Ich bitte bei diesem Punkt um
etwas mehr Gelassenheit. Ich bin fast nie
mit GR Lassenberger einer Meinung. (Gelächter im Saal)
In zwei Punkten hat er aber recht. Wir haben Glück, dass wir im Bergland wohnen,
einen wunderschönen Herbst haben und
uns jeden Tag freuen können, dass wir an
so einem schönen Platz der Welt wohnen
können.
In anderen Gegenden Österreichs und Europas liegen Städte oft wochenlang unter
Nebeldecken - und das in der Corona-Krise.
Alleine das ist ein großes Plus für uns und
hebt die Stimmung.
Zweitens sagt GR Mag. Plach, dass wir
keine Unsicherheit schüren sollen. Ich bin
sehr gegen Unsicherheit, bin aber für Hoffnung geben. Wir wissen, dass wir die
Märkte nur abhalten können, wenn die Rahmenbedingungen es zulassen, also wenn
die Viruslage so ist, dass man das verantworten kann. Das sagte auch schon Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
Die Weihnachtsmärkte funktionieren bei uns
so, dass wir die Grundüberlassung möglich
GR-Sitzung 19.11.2020
machen. Bis jetzt bekamen wir dafür immer
Geld, in diesem Fall verzichten wir auf dieses Geld. Die MarktbetreiberInnen sorgten
für die Stimmung, z. B. für die Weihnachtsbeleuchtung, die wir jetzt sehen. Sie stellten
das alles auf, machten aber noch kein Gegengeschäft, weil es die Märkte nicht gibt.
Es ist schon einmal gut, dass wir ihnen helfen, damit es die Beleuchtung und die
christkindlmäßige Stimmung geben kann.
Auch dafür dient das. Ich bitte darum, den
Antrag genau zu lesen. Es heißt darin:
"Die Stadt Innsbruck beteiligt sich an einer
Ausfallhaftung für die Christkindlmärkte in
Innsbruck zugunsten der Veranstalter der
sieben Märkte der Bergweihnacht bis zum
Maximalbetrag von € 200.000,-- zu den gleichen Bedingungen wie der Tourismusverband Innsbruck und seine Feriendörfer
(TVB)."
Das heißt, dass es bei der Ausfallshaftung
immer um eine Summe geht, die noch nicht
feststeht, aber einen Deckel hat. Der Deckel
liegt bei € 200.000,--. Am Ende des Tages
werden die VeranstalterInnen kommen und
uns ihre Kosten aufzeigen, die sie aber
nicht hereinspielen konnten, weil der Markt
nicht stattfand.
Nun komme ich zum Prinzip Hoffnung. Ich
habe noch immer die Hoffnung, dass wir
Dank der Disziplin und der eingehaltenen
Maßnahmen mit den Zahlen so weit herunterkommen, dass wir es verantworten können, die Märkte in einer abgeschlankten
Form durchführen zu können. Es ist eine
Hoffnung - ob es passieren wird, weiß ich
nicht.
Beim Aufstellen des Christbaumes haben
wir mit den MarktbetreiberInnen gesprochen
und ihnen mitgeteilt, dass wir uns freuen
würden, wenn man am 07.12.2020, was
auch schon spät ist, trotzdem etwas machen könnte, wenn es die Zahlen erlauben.
Genau an dieser Hoffnung möchte ich festhalten.
Ich glaube, dass dies gut für die Stimmung
in der Stadt ist und auch für die wirtschaftliche. Es geht um eine Ausfallshaftung für
ausgefallene bzw. nicht hereinbringbare
Kosten bis zu einer maximalen Höhe von
€ 200.000,--. In welchem Bereich die
Summe am Ende des Tages liegt, können