Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-02-25-GR-Protokoll.pdf

- S.63

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gerne nenne. Wir haben dafür gekämpft,
dass sie überhaupt gekommen ist.
Allerdings haben wir als Stadt Innsbruck
auch eine gewisse Vorbildwirkung. Wir müssen entsprechend Signale nach außen senden, dass die Barrierefreiheit einfach zum
Straßenbild dazugehört und dass die Inklusion in der Stadt Innsbruck gelebt wird.
Ich weiß nicht, wie viele Monate wir schon
darüber reden - und es hat da ziemlichen
Widerstand gegeben -, aber in der gesamten Berichterstattung ist nicht einmal wirklich die Barrierefreiheit erwähnt worden.
Stattdessen hat man sich vor kurzem abgefeiert. Ohne Zwei-Meter-Abstand, ohne
Maske sind da Bgm. Willi und StRin
Mag.a Schwarzl zusammengesessen.
Wenn ich jetzt von den Zuständigen höre,
dass sie gestern oder vorgestern ein Gespräch mit dem BSVT hatten, dann nehme
ich das alles zur Kenntnis. Es ist aber der
Antrag von GR Depaoli nicht gestern oder
vorgestern gestellt worden, sondern vor
einem Monat und deshalb behandeln wir ihn
heute.
Das Mindeste ist, dass man sich bei ihm bedankt und zugibt, dass es eine großartige
Initiative ist. Das, woran die Amtsführung all
die Monate nicht gedacht hat, das öffentlich
zu kommunizieren, hast Du, GR Depaoli,
gemacht.
Es gab von Anfang an massive Defizite in
der Kommunikation, wie wir wissen. Das
wird ja auch von den AnrainerInnen vor Ort
bemängelt. Dass hier eine Oppositionskraft
da ein wenig Druck für eine gute Sache
macht, finde ich gut.
Ich finde es auch gut, dass der Antrag auf
inhaltliche Annahme gestellt wurde. Wenn
die zuständigen Amtsführenden zusätzlich
andere Dinge machen wollen, dann hält sie
doch keine/r davon ab.
Die Annahme des Antrags wäre ein Zeichen
der Anerkennung und der Zusammenarbeit
vom Gemeinderat aus.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich möchte allgemein etwas dazu sagen:
Wir waren ja BefürworterInnen dieses breiteren Gehsteigs. Die Genese kennen wir
alle. Die angesprochenen Arbeiten sind jetzt
sicherlich durchzuführen.

GR-Sitzung 25.02.2021

Wenn wir von der Aufwertung des öffentlichen Raumes sprechen, passiert dort nicht
unbedingt das, was wir von "Für Innsbruck"
(FI) uns unter einer Aufwertung vorstellen.
Grundsätzlich sollte es etwas langfristiger
und professioneller - bis hin zu den Fichten
in der Stadt ... (Unruhe im Saal)
Ja, eh, es ist nur temporär, es ist behübscht! Es zieht sich jetzt durch, aber wir
hoffen, Ihr lernt etwas daraus! Wir würden
uns vorstellen, wenn man so etwas angeht,
dass man es strukturierter angeht, vielleicht
die Ämter noch mehr einbindet, denn das ist
der Grund für die Problematik, die dort nun
ersichtlich wird. Gut gemeint, keine Frage.
StRin Mag.a Schwarzl weiß, wenn es um
Gehsteigverbreiterungen etc. geht, waren
wir auch immer VerfechterInnen.
Aber es soll jetzt bitte nicht so sein, dass im
öffentlichen Raum da eine Bank steht und
dort eine Behübschung mit einem Pflänzchen. Das sollte wirklich nur temporär sein,
denn es ist das, was wir meinen: Der öffentliche Raum muss hohe Qualität haben und
nicht eingerichtet werden, wie es der/die
Einzelne nett findet.
Wir haben die "Bankgeschichte" mit dem
Verein "Wir am Inn" sehr kritisch gesehen,
weil wir es nicht als zielführend für die Stadt
Innsbruck erachten, dass quasi in jedem
Straßenzug individuell entschieden wird,
wie diese Bänke aussehen sollen.
Wir haben morgen wieder einen großen Tag
für den Markenbildungsprozess und da ist
es auch immer ein Thema, dass man mit
der Stadtmöblierung eine durchgängige
Wiedererkennung als wirklich urbanalpine
und auch internationale Stadt hat. Das war
unsere Kritik dort. Die Schlussfolgerung daraus ist, auch vom Rechtlichen her, dass
das, was man für Menschen mit Beeinträchtigungen braucht, auch wirklich vorgesehen
wird.
Mittlerweile ist das ein wenig ein Fleckerlteppich geworden. Wir formulieren es daher
als Bitte, künftig nicht nur vor Ort zu entscheiden, sondern auch die Ämter entsprechend miteinzubeziehen und etwas größer
zu denken.
GR Depaoli: Ich muss auf die angesprochenen Bänke vom Verein "Wir am Inn" zurückkommen.